Eigentor: CDU-Fraktion im Planungsausschuss vertagt die Entscheidung über Hauptschulausbau Frankfurter Straße
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Am 04.12.2008 ging es im Planungs- und Bauausschuss zu, wie in einem Hühnerhaufen.
Unter Punkt 13 stand zur Abstimmung die Beratungsvorlage zum Neubau von zwei Betreuungsräumen für die Hauptschule Frankfurter Straße an der zurzeit in der Ausführung befindlichen Mensa.
Eigentlich ein klare Angelegenheit für die Ausschussmehrheit von CDU/FDP – eigentlich.
Wäre da nicht ein (berechtigter?) Einwand von Ratsherrn Manfred Wierz (CDU) erhoben worden. Er fand das Bauvorhaben zu teuer und verglich es mit dem Neubau von marktüblichen Einfamilienhäusern, diese seien billiger zu bauen als die geplanten Betreuungsräume (Kostenschätzung der Verwaltung: ca. 470.000,-€).
Das ärgerte den Technischen Beigeordneten Hormes (CDU) nun doch zu sehr und es wurde schon etwas lauter im Ratssaal. Diese Kostenschätzung basiere auf Submissionsergebnissen von vergleichbaren und abgerechneten Bauwerken, meinte Hormes und stellte sich vehement vor seine Mitarbeiter.
Um das Ganze zu einem Abschluss zu bringen, versuchte nun CDU-Fraktionssprecher Reiner Brandts mit einem „Trick-Antrag“ alle zu überrumpeln.
Er/die CDU-Fraktion wolle der Vorlage zustimmen und später mit der Verwaltung über die tatsächlichen Kosten (die CDU will billiger bauen) verhandeln.
Der Eklat war perfekt!
Erich Oberem (FWG) und Horst-Peter Vennen (SPD) machten Brandts unmissverständlich klar, dass er damit gegen geltendes Recht verstoße und die CDU schon wissen müsse was sie wirklich wolle.
Es war eine knisternde Atmosphäre im Saal: würde es eine Abstimmungsniederlage der CDU geben?
Sie, die CDU beantragte eine Auszeit zur Beratung. Nach einer Sitzungsunterbrechung von 10 Minuten war es dann soweit: Brandts brachte einen Geschäftsordnungsantrag ein.
Ob die CDU-internen Kontrahenten Brandts und Reiners bei dieser Gelegenheit miteinander gesprochen haben, ist nicht überliefert.
Ergebnis: Vertagung der Abstimmung über die Beratungsvorlage in den nächsten Ratszug und damit auf den 20. Januar 2009, also in ca. 6 Wochen.
3.
windel.willy schrieb am 7.12.2008 um 17:06 Uhr:
hey onkel herbert,
was ist mps?
tja, da ich immer ‚was neues lernen will, habe ich ‚mal nachgesehen:
– die multiple persönlichkeitsstörung (mps) bezeichnet das vorhandensein von zwei oder mehr unterscheidbaren identitäten oder persönlichkeitszuständen, die wiederholt die kontrolle über das verhalten der betroffenen person übernehmen.
meinst du, dass ist bei der cdu so?
– das wohl bekannteste beispiel für die dissoziative identitätsstörung (dis) oder multiple persönlichkeitsstörung (mps) ist die schilderung des wechsels von dr. jekyll zu mr. hyde.
meinst du, dass ist bei der cdu so?
– {… gelöscht …}
ach so, wie alt bist du eigentlich? du kannst wie ich noch nicht groß und klein schreiben. 🙂
2.
Quaser schrieb am 7.12.2008 um 13:24 Uhr:
Grundsätzlich haben alle Parteien recht, wenn sie bemängeln, dass die Kosten für die städtischen Baumaßnahmen immer exorbitant hoch sind.
Aber liegt es nicht auch daran, dass unsere Politiker immer das Außergewöhnliche wollen, statt nach dem ökonomischen Prinzip zu handeln:
* Minimumprinzip: Ein vorgegebenes Ergebnis mit dem geringsten Aufwand erreichen
* Maximumprinzip: Mit einem vorgegebenen Mitteleinsatz ein möglichst hohes Ergebnis erreichen.
Und ist das nicht sehr oft die Denkweise von Politikern: „Für meinen Wahlbezirk tue ich alles, damit ich wiedergewählt werde. Nebenbei setzte ich mir noch einige Denkmäler.“?
Im oben beschriebenen Fall Frankfurter Straße ist allerdings festzustellen:
* „Einsicht ist der erste Weg zur Besserung“
Wenn es denn so bleibt, sollte man das Verhalten der CDU im Ausschuss nicht so negativ sehen.
Sie befindet sich letztendlich auf einer Linie mit FWG, Grünen und SPD in der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte.
1.
Herbert schrieb am 6.12.2008 um 11:39 Uhr:
nun ist die cdu wohl komplett „durch den wind“.
in der bezirksvertretung rheydt-mitte wettert cdu-ratsherr röske gegen fwg, spd und den grünen, weil die wegen der kosten von 470.000 euro die entscheidung vertagen wollten:
http://www.bz-mg.de/index.php/cdu-schlag-ins-gesicht-cdu-kritik-an-hautpschul-beschluss-in-rheydt-mitte/
im planungsausschuss stimmt die cdu genau dieser vertagung zu.
das soll ein wähler verstehen. muss er wohl auch nicht, oder?
da weiss die cdu-rechte nicht, was die cdu-linke (hupps – gibt’s die?) will.
und diese partei will wieder gewählt werden?
da fällt mir ein krankheitsbild sein: mps (oder so ähnlich) 🙂