Der etwas andere Rückblick in den November 2011
Glossi [ - Uhr]
Der November ist in vielerlei Hinsicht ein „dunkler“ Monat. Dunkel nicht nur wegen des typischerweise dunklen Wetters, dunkel auch wegen der deutschen Vergangenheit.
Zu Recht wird in diesem Monat der grausamen Judenverfolgung im Dritten Reich gedacht, die mit der Pogromnacht des 9. November 1938 begann. Wie sehr auch die Rheydter Juden davon betroffen waren, daran erinnerten OB Norbert Bude und die Vorsitzende der Mönchengladbacher Jüdischen Gemeinde, Leah Floh.
Aus der Vergangenheit zu lernen, mahnten Christian Spormann und Katharina Braczynski, die von ihrem Besuch der Gedenkstätte Yad Vashem berichteten. Sie forderten dazu auf, Mitgefühl und Toleranz gegenüber den Mitmenschen zu praktizieren und vor allem: nicht wegzusehen und zu schweigen.
Es ist nicht einfach, von diesem ernsten Thema unserer unrühmlichen Vergangenheit, die Überleitung zum „Business as usual“ zu schaffen. Ja, das ist sogar unmöglich.
Deshalb möchte ich an dieser Stelle ein wenig innehalten, bevor ich die weiteren November-Ereignisse 2011 in unserer Stadt Revue passieren lasse.
[…]Zum Beispiel wäre da der Dauerbrenner „Verkehr“.
In unserer Auto-Vorrang-Stadt bedeuten Verkehrslärm ebenso wie die teils massive Schadstoffbelastung der Luft Einbußen an Lebensqualität und beinhalten vielfältige gesundheitliche Gefahren.
Die betroffenen Bürger wissen das seit langem, und es bleibt nun nur noch zu hoffen, dass endlich auch die Politiker, die meist nicht unmittelbar betroffen sind, den Ernst der Lage begreifen.
Zu dem im Oktober ausgelegten „Lärmaktionsplan“ erreichten die Verwaltung bis Anfang November 60 Stellungnahmen.
Dass die Bürger darüber hinaus nicht „rechtlos“ sind, erläuterte Verkehrsexperte Jochen Richard in einem BZMG-Interview.
Auch in diesem Zusammenhang musste Verkehrsplaner Jörg Clages nunmehr zugeben, dass die Stadt sehr wohl Einfluss auf die Führung von Bundes- und Landesstraßen innerhalb des Stadtgebietes hat. Bislang wurde genau umgekehrt argumentiert.
Schön und gut zu wissen ist, dass Politiker sich trotzdem Sorgen um das Wohl der Bürger machen.
Wenn auch nur bei politischen Themen und der damit verbundenen „Sorge“, die Bürger damit nicht zu „überfordern“ ….
Ein sehr eigenwilliger Denkansatz zu der Bürger Fähigkeiten und Intelligenz.
Wie kommen Politiker immer wieder auf solche Ideen? Besonders vor dem Hintergrund, dass Bürger schon häufiger unter Beweis gestellt haben, dass sie Politikern auf Augenhöhe (und durchaus darüber) begegnen und auch der Verwaltung fachlich Paroli bieten können.
Auch wenn ich mich wiederhole, CDU-Parteichef Dr. Krings hatte doch unlängst erklärt, dass Politiker die Bürger nicht „als Bedrohung“ empfinden sollten.
Wie wahr! Hätten CDU und SPD als „Volksparteien“ das doch auch in der Umsetzung auf landespolitischer Ebene so gesehen und bei der Wahlrechtsänderung nicht halbherzig entschieden.
Gar nicht halbherzig stellte FWG-Boss Erich Oberem die Frage: „Was ist los mit unserer Stadt“.
Überfordert mit seiner persönlichen Kontoführung war dagegen offensichtlich Borussen-Chef und Unternehmer Rolf Königs. Hatte er doch glatt vergessen, dass er noch irgendwo 1,6 Millionen Euro herum liegen hat und dass die Zinsen davon bei der Steuer anzugeben sind. Vergesslichkeit oder nur peinlich…?
Peinlich dürfte auch den Viehof-Brüdern sein, dass sie sich wegen des Verdachts auf Beihilfe zur Steuerhinterziehung in einem Strafprozess vorm hiesigen Landgericht verantworten müssen.
Dass das Unternehmen der Viehof-Brüder, die Vibro Immobilien GmbH, eine der 37 Gesellschafter der städtischen Wirtschaftsförderungsgesellschaft ist, könnte in diesem Zusammenhang allenfalls eine Randnotiz sein.
Genau darin liegt die Krux, denn mit einem Gesellschafteranteil von meist nur 1,38% (= 5.115,48 EURO) lässt sich keine Rendite erwirtschaften.
Die liegt in ganz anderen Bereichen und demzufolge auch in ganz anderen (recht beachtlichen) Höhen.
Dass es im November um die Verkehrsentwicklung etwas ruhiger werden würde, hat wohl kaum jemand erwartet.
Dafür sorgten Meldungen wie: mit dem Luftreinhalteplan wird es in diesem Jahr nichts mehr, die Zahl der Bürgermeinungen zum Lärmaktionsplan war auf 190 angewachsen und die „aktion Durchblick“ veröffentlichte ein VEP-Vorgehenskonzept, das die bisherige politische Denkweise „zuerst die Verkehrsnetze und dann der Rest“ als den falschen Weg belegt.
Dass „der Rest“ (Lärmaktionsplan, Luftreinhalteplan usw.) vor einer VEP-Verabschiedung geklärt sein muss, haben mittlerweile auch die unbelehrbarsten „Verkehrspolitiker“ einsehen müssen. wurden sie doch von Gesetzes wegen eines Besseren belehrt.
Nachhaltig eines besseren belehrt wurden auch die Betreiber des Kriseninterventionszentrums (KRIZ). Hatten Sie sich doch vorgestellt, den seit 12 Monaten in der Planung befindlichen Umzug nach Wickrath still und heimlich in „trockene Tücher“ zu bringen, aber nicht mit den Wickrather Bürgern gerechnet.
Die hatten von einem im September stattgefundenen Treffen erfahren und sich ob der offensichtlichen Geheimniskrämerei formiert.
KRIZ-Betreiber, Investor und manche Politiker haben (erneut) erfahren müssen, dass Bürger beteiligt werden wollen, auch wenn sie formell nicht zu beteiligen wären.
Das Kurzzeitgedächtnis mancher Politakteure scheint nicht besonders ausgeprägt oder trainiert zu sein. Hätten sie aus den „Wanlo-Erfahrungen“ doch endlich einmal die richtigen Schlüsse ziehen können
Nun unken in Wickrath schon einige, dass es mit dem „erfahrenen Runde-Tisch-Initiator“ Oellers eine erneute Tisch-Auflage geben könnte.
Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang das Verhalten der Gladbacher SPD.
Während sich die Wickrather Genossen in Kenntnis der besonderen Wickrather Situation offen und nicht minder eindeutig gegen die Ansiedlung des KRIZ in Wickrath aussprachen, sah die Mönchengladbacher „Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik“ (SGK) am 17.11.2011 unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Beine darin keine Probleme.
Probleme hingegen schien sie/er jedoch mit der Veröffentlichung der Tatsache zu haben, dass diese Veranstaltung überhaupt stattfand.
Sollte dieses Treffen „geheim“ bleiben? Oder warum sonst „forderte“ SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Fegers, per eMail die „sofortige Herausnahme des Interneteintrags“ und erwartete die „Unterrichtung, wann Sie den Hinweis aus dem Netz genommen haben“?
Dass solche und ähnliche Versuche, einen Artikel in der BürgerZeitung zu verhindern oder gar nachträglich löschen lassen zu wollen, zum Scheitern verurteilt waren und sind, sollten die Genossen nunmehr endgültig gelernt haben.
Das wollt’ ich nur mal gesagt haben.
Euer Glossi
