[23.11.2017] Als am letzten Samstag (18.11.2017) die Delegierten auf dem außerordentlichen Parteitag der Mönchengladbacher SPD die Entscheidung ihres Bundesvorstandes für richtig befanden und einstimmig einen entsprechenden Beschluss fassten, konnte niemand ahnen, dass die Jamaika-Sondierungen am Sonntagabend jäh beendet wurden.

Es war das bisher wohl jüngste Präsidium, das die SPD-Delegierten durch einen Unterbezirksparteitag (18.11.2017) führte.

(im Bild v.l.: Ursula Schiffer • Evamaria Enk [21] • Josephine Gauselmann [23] • Janann Safi [20] • Rainer Missy)

Jetzt habe ich gemischte Gefühle. Immer noch. Euphorisiert über das allvierjährliche Highlight meiner Selbstwirksamkeit einerseits. Andrerseits melancholisch, mich nun wieder für Jahre in den Sessel zurücklehnen zu müssen. Dazu verdammt, politische Zustimmung oder Ablehnung einzig meinem Fernseher und der Chips-Tüte anzuvertrauen.

[28.09.2017] Wahlabende im Rheydter Rathaus waren in der Vergangenheit teilweise bis in den späten Abend hinein gut besucht. Kandidaten, Parteispitzen und -mitglieder und Bürger starrten interessiert auf Leinwände mit den ersten Prognosen und Hochrechnungen und später mit den Ergebnissen aus den Wahlbezirken und diskutierten miteinander.

[25.09.2017] So oder so ähnlich werden nicht wenige Mitglieder der Mönchengladbach CDU-Fraktion ihren Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch heute Abend begrüßen und Aufklärung dazu verlangen, warum er ohne vorherige Abstimmung mit der Fraktion erklärt hatte, Bernd Kuckels nicht weiter als Kämmerer beschäftigen zu wollen.

[22.09.2017]  Hallo Leute, hier eine Kurzgeschichte von Tommy Douglas über die Geschichte und das Leid der Bewohner von „Mausland“, die sich in einem scheinbar ausweglosen Dilemma befinden:

[20.09.2017] Parkplatz suchende Autofahrer staunten nicht schlecht, als sie am letzten Freitag (15.09.2017) nicht „mal eben“ an der Stresemannstraße vor Karstadt parken wollten. Die Mönchengladbacher Grünen hatten drei Parkplätze für drei Stunden „besetzt“.

[15.09.2017] Langzeitarbeitslose dürfen nicht länger das „Stiefkind der Politik“ sein, sie müssen mehr als bisher gefördert werden, damit sie auf dem Arbeitsmarkt überhaupt noch eine Chance haben.

„Uns Grünen ist ein freiheitlicher und damit starker Rechtsstaat wichtig, denn nur der gewährleistet Sicherheit“, sagt Peter Walter, Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete der Grünen.

[12.09.2017] Wie schon vor der Landtagswahl organisierte der WDR auch zur Bundestagswahl am 24.09.2017 Vier-Minuten-Interviews mit den Direktkandidaten. Damals wie heute bleibt offen, ob diese Interviews Einflüsse auf die Entscheidung von Wählern haben werden.

Jobs mit Verfallsdatum: Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat die hohe Zahl befristeter Arbeitsverhältnisse in Mönchengladbach kritisiert.

Mit einem bundesweiten Aktionstag am 16. September wollen die CSD-Organisierenden Deutschlands an die eigene Szene und alle Wahlberechtigten in diesem Land appellieren: „Informiert Euch über die Programme! Geht zur Wahl! Bringt Eure Stimme ein!“

Neben anderen stellt sich der 55jährige Rentenexperte der Partei DIE LINKE im Bundestag mit NRW-Listenplatz 2, Mathias Birkwald, besonders dieser Frage.

„Ständige Arbeitslosigkeit macht krank.“ Das klingt nach Binsenweisheit, doch Fachleute in Erwerbslosen-Beratungsstellen können davon ein Lied singen.

Die Hochschule Niederrhein hat nach massivem öffentlichem Druck die Genehmigung für die Veranstaltung der HN-Dozentin Dr. Karin Kaiser „Tod des Rechtsstaats – Gefahr für Freiheit und Demokratie“ am 21.09.2017 in den Räumen der Hochschule widerrufen.

[04.09.2017] Die Schulpolitik der rot-grünen Koalition in NRW hat mit hoher Wahrscheinlichkeit zu deren Abwahl beigetragen.

Ob es tatsächlich eine im Landtagswahlkampf von CDU und FDP in den Mittelpunkt gerückte „Benachteiligung der Gymnasien“ war, kann nur vermutet werden.

[02.09.2017] Es ist schon etwas Besonders, wenn ein Politiker an einem Tag mit drei unterschiedlichen Verkehrsmitteln in Berührung kommt, wie Anton Hofreiter, Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, am Freitag vergangener Woche (25.08.2017) bei seinem Besuch in Mönchengladbach.

[21.08.2017] Am kommenden Freitag, 25.08.2017, unterstützt der grüne Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Toni Hofreiter, die Wahlkämpfer von B90/Die Grünen um ihren Kandidaten Peter Walter.

Seit dem 28. Juli 2017 steht fest, dass der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland mit seiner Landesliste für die Bundestagswahl zugelassen ist.

Die Stadt Mönchengladbach hat auf Anfrage der Linksfraktion mitgeteilt, dass das „Haus der Erinnerung“ zur Bundestagswahl 2017 wieder als Wahllokal zur Verfügung steht.

So lautet die erste von 18 Forderung der Anti-Korruptionskoalition an die deutschen Politiker zur bevorstehenden Bundestagswahl am 24.09.2017.

[03.06.2017] Die Landtagswahl am 14. Mai 2017 endete u.a. mit dem Ergebnis, dass DIE LINKE nur 4,9% errang und damit den Einzug in den Landtag verpasste.

In diesem Zusammenhang ist ein Vorgang von Interesse, der am 21.04.2017 vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster sein Ende fand.

[23.05.2017] Nach der reinen Lehre sind Wahlen eine Form der Partizipation.
Das reicht den meisten Politikern und Parteien, um vor und nach Wahlen regelmäßig unter Krokodilstränen Statements zur immer geringer werden Wahlbeteiligung abzugeben.

Vor Wahlen fordern die Parteien die Wähler auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.