[31.03.2017] An sich könnte man die Nachricht, dass ein Schornsteinkopf in den Garten eines Hauses stürzte, noch dazu kontrolliert durch die Feuerwehr, als interessante Randnotiz zur Kenntnis nehmen und zum normalen Tagesdenken übergehen.

[14.03.2017] Nachdem B90/Die Grünen schon im Vorjahr einen Überblick über die eingegangen Widersprüche gegen Grundbesitzabgaben 2016 erhielten, baten sie in einem Schreiben an OB Hans Wilhelm Reiners um eine „Update“.

[27.01.2017] Auch wenn sich die Stadt, die Kaufhaus­kette Kaufland und die Baufirma Jessen nach dem gestrigen Beschluss der 9. Kammer des Verwaltungsgerichtes Düsseldorf als „Sieger“ sehen mögen, trifft  es die „Verlierer“, um bei dieser Diktion zu bleiben, insbesondere einige Anwohner der Aachener Straße in Holt und besonders die an der Bahnstraße, hart.

[24.01.2017] Grundeigentümer erhielten in den letzten Tagen zwei Festsetzungs­bescheide zu den Grundbesitzabgaben 2017. Die Grund­steuer B wird wie bisher von der Stadt, die Gebühren für Abfallentsorgung seit diesem Jahr von der „mags“ festgesetzt.

[12.01.2017] Nachdem die Busse lange Zeit in beiden Richtungen auf der Hindenburg­straße gefahren sind, wird seit einigen Monaten die einseitige Verlegung der berg­ab ver­kehrenden Buslinien von der Hinden­burg­straße auf die Steinmetzstraße getestet.

Der Kreis Viersen und die neun Städte und Gemeinden setzen sich weiterhin mit Nachdruck für den Ausbau der Regiobahnlinie S28 ein. Das betonten Landrat Dr. Andreas Coenen und die Bürgermeisterin und Bürgermeister im Rahmen ihrer Konferenz zum Jahresende.

Wie berichtet, hatte DIE LINKE im Rat am letzten Mittwoch eine Anfrage u.a. bezüglich der „Klage Kaufland“ gestellt.
Dazu dieses UPDATE:

Heute erhielt DIE LINKE die Antwort nicht etwa vom Verwaltungschef, sondern von der Firma Jessen. Auch unserer Redaktion sandte die Firma Jessen unaufgefordert ihr Schreiben an den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Torben Schultz.

Im letzten Tagesordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen“ einer jeden Gremiensitzung können Gremienmitglieder Fragen an die Verwaltung stellen. Von diesem Recht machte DIE LINKE in der gestrigen Ratssitzung Gebrauch.

[15.09.2016] In der Sitzung des Umweltausschusses am 23.08.2016 stellte der Grünen-Vertreter Ratsherr Dr. Gerd Brenner diese Anfrage an die Stadtverwaltung Mönchengladbach:

[09.06.2016] Hallo Leute, jetzt scheint es auch OB Reiners geschnallt zu haben, dass es keine gute Idee war, unseren Politikern vorzurechnen, wie aufwändig es doch ist, deren Anfragen zu beantworten.

Immer wieder ist festzustellen, dass die Mönchengladbacher GroKo versucht, Anträge anderer politischer Gruppierungen nicht behandeln zu lassen, weil es sich ihrer Auffassung nach um Inhalte geht, die in der Verwaltung schon bearbeitet würden, es deshalb keines Antrages bedürfe und die Verwaltung mit unnötiger Arbeit belastet würde.

„Oberbürgermeister und Verwaltungschef Hans-Wilhelm Reiners (CDU) stellt neuer­dings einen besonderen Hang zur Sparsamkeit zur Schau,“ stellen die Mönchengladbacher Grünen fest. Um den Arbeitsaufwand für die Verwaltungsmit­arbeiter zu reduzieren, bittet er die Ratsfraktionen in einer Mail, in Gremien­sitzungen Anzahl und Umfang der Anfragen nach Möglichkeit zu beschränken.

Im Bereich der Stadt Mönchengladbach existieren derzeit 16 ausgewiesene Naturschutzgebiete. Diese Gebiete werden hier in loser Folge durch den NABU Mönchen­gladbach vorgestellt, heute das Naturschutzgebiet „Mühlenbachtal“ mit einer Größe von 23,00 ha.

[07.05.2016] Meist sind sie kurz und bündig, kommen von einzelnen Gremienmitgliedern oder von politischen Gruppierungen, können von Gremienmehrheiten nicht „niedergestimmt“ werden und werden von der Verwaltung nicht gerade geliebt: die Anfragen.

[21.04.2016] „Die Hindenburgstraße ist mit ihrer großen Steigung eine echte Barriere für mobilitätseingeschränkte Menschen. Gerade bergauf machen Busse auf der Straße Sinn, um auch für Menschen mit Behinderungen eine Erreichbarkeit der Geschäfte sicherzustellen“, betont der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv, Peter Gabor.

[21.04.2016] Es ist nicht jedermanns Sache, gegen Bescheide Widerspruch einzulegen und dazu auch schlüssige Begründungen abzugeben. Vor diesem Hintergrund hatte BZMG in der letzten Woche angeregt, dass „Widersprüchler“ ihre Texte zur Verfügung stellen mögen, die dann auf BZMG zur Verfügung gestellt würden.

[17.04.2016] Mit völligem Unverständnis protestiert der Kreisverband Mönchengladbach im Sozialverband VdK NRW im Namen seiner über 4.100 Mitglieder und weiterer Betroffener, in einem Schreiben an die Fraktions- und Parteiführungen von CDU und SPD, gegen die Entscheidung der GroKo Mönchengladbach in der Sitzung des Planungs- und Hauptausschusses am 12.04.2016, „testweise“ für 12 Monate die Buslinien vom Alten Markt in Richtung Hauptbahnhof über Viersener und Steinmetzstraße zu führen.

[16.04.2016] Zu den Gebührenbescheiden über Grundbesitzabgaben 2016 gingen bei der Stadtverwaltung Mönchengladbach mindestens 710 Widersprüche ein, teilweise mit Begründungen, teilweise mit dem Hinweis, dass Begründungen nachgereicht würden.

[12.04.2016] Weniger Busse, mehr Aufenthaltsqualität – diesen Ansatz verfolgen CDU und SPD offiziell mit ihrem einjährigen Testlauf, ab 10. Juli 2016 nur noch die Hälfte der Busse über die Hindenburgstraße fahren zu lassen. Bergauf bleibt alles beim Alten, bergab werden die Busse über die Steinmetzstraße geführt. Aus Sicht der Mönchengladbacher Grünen ist dieser Test jedoch alles andere als zielführend.

[11.04.2016] „Mit großer Verwunderung musste ich als einer der größten Anrainer der Hindenburg­straße der Presse entnehmen, dass die Ratsfraktionen von SPD und CDU eine alternative Routenplanung für den Bus­verkehr zur Entscheidung bringen wollen“, erklärt Galeria-Geschäftsleiter Steffen Siewert.

[06.04.2016] Nicht unerwartet hat die GroKo, was den Busverkehr auf der Hindenburgstraße anbelangt, nun auch schriftlich ihre Unzufriedenheit mit dem Ergebnis der Untersuchung des Nahverkehrsconsultant Matthias Schmechtig und des Facharbeitskreises „Busverkehr Hindenburgstraße“ zum Ausdruck gebracht.

[21.03.2016] Im Zuge der Diskussion um die Verchippung, für die die Gebührenzahler im Jahr 2015 mit so genannten Einmalkosten in Höhe von 560.000 EURO zu Kasse gebeten wurden, wurde auf Antrag der GroKo mit deren Stimmen beschlossen, dass „zusätzliche“ braune Tonnen, als „zusätzliche Leistung“ gebührenpflichtig werden.

[07-03-2016] Solange Bürgerinitiativen, Vereine, Verbände und Nicht-Partei-Organisationen sich aus kommunalpolitischen Diskursen heraushalten oder sich nicht mit kritischen Äußerungen öffentlich zu Wort melden, sind sie gerne gesehene Gesprächspartner von Mitgliedern der Mehrheitsfraktionen.

[04.03.2016] 710 Widersprüche sind nach Angaben des Fahrbereichs Steuern und Grundbesitz­abgaben im Zeitraum der Widerspruchsfrist gegen die Grundbesitzabgabenbescheide 2016 eingegangen.