[03.06.2017] Hauseigentümer können hinsichtlich des wichtigen Themas „Feuerstättenschau“ nicht über die spezielle Fachkenntnis verfügen.

Dennoch stehen sie für ihre Feuerstätten (Heizungen, Schornsteine, Offene Kamine usw.) in einer großen Verantwortung.

[02.06.2017] Dazu zu gehören statt ausgegrenzt zu werden, gilt heute als selbstverständliches Recht von Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung.

[23.05.2017] Nach der reinen Lehre sind Wahlen eine Form der Partizipation.
Das reicht den meisten Politikern und Parteien, um vor und nach Wahlen regelmäßig unter Krokodilstränen Statements zur immer geringer werden Wahlbeteiligung abzugeben.

Vor Wahlen fordern die Parteien die Wähler auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen.

Zwei Themen dominieren den NRW-Landtagswahlkampf 2017: „G8 oder G9?“ und „Mehr innere Sicherheit“.

Welches von beiden letztendlich wahlentscheidend sein wird, lässt sich weder voraussagen, noch im Nachhinein wirklich identifizieren.

[10.05.2017] Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass die Bezirksregierung Düsseldorf die vertrauliche Mail eines Beschwerdeführers, die inhaltlich u.a. auch persönliche Verfehlungen zum Ausdruck brachte, ohne vorherige Abstimmung, also „hinter dem Rücken“ des Beschwerdeführers an eine kommunale Behörde weitergeleitet hat.

[09.05.2017] Sobald Wahlen vor der Tür stehen, inszenieren sich Kandidaten als bürgernah, zugänglich, sachgetrieben und als aktives Mitglied der Gesellschaft, von der sie gewählt werden wollen.

[07.05.2017] Wie wir aus zuverlässiger Quelle erfahren haben, soll der laufende und ursprünglich auf 12 Monate festgelegte „Probebetrieb“, in dem in der Hindenburgstraße Busse nur noch „bergauf“ fahren sollen, um weitere 12 Monate verlängert werden.

[04.05.2017] Eine positive Resonanz auf diese Themenreihe drückt sich u.a. darin aus, dass sich Hauseigentümer melden und uns ihre teilweise sehr umfassenden Erfahrungen mitteilen.

Nimmt DIE LINKE die Fünf-Prozent-Hürde? Wie viele Sitze erringen die Piraten noch? Welche Koalitionen wird bzw. könnte es nach dem 14.05.2017 geben? Könnten Einzelthemen den Ausschlag geben?

[02.05.2017] Zu lang, nicht wirklich verständlich, nicht vergleichbar und extrem vergänglich.

Zu diesem Ergebnis kommen nicht nur Wähler, die sich ernsthaft Gedanken darüber machen, wo sie ihr Kreuzchen setzen sollen, und glauben in den Wahlprogrammen eine wirkliche Hilfe zu finden.

Gemeinsam haben die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Verena Bentele, und die Bundesvorsitzende der Lebenshilfe und Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags, Ulla Schmidt, gestern Abend im Berliner Kleisthaus zur Abschaffung der Wahlrechtsausschlüsse aufgerufen.

[26.04.2017] Ich habe mir gestern die Wahlwerbespots der Parteien im Schnelldurchlauf angesehen.

Als kleiner Service für unsere treuesten Leser (smiley).

Kann man sich in einem Vier-Minuten-Video-Interview ein Bild von einem Landtagskandidaten machen? Sicherlich nicht, aber man kann durch Mimik und Gestik, verbunden mit den Antworten auf Fragen erkennen, ob sich der Kandidat vornehmlich „ich-bezogen“ präsentiert oder ob er landespolitisch etwas zu sagen hat.

[09.04.2017] Friedrich II., der als Monarch der Aufklärung gilt, war gleichwohl überzeugt, dass das Volk -„diese Tiere“ und „Dummköpfe“ – wenig Vernunft hätte und belogen sein wolle.

[08.04.2017] „Kinder und Jugendliche dürfen dabei wie Erwachsene ihre Stimme für ihre Partei abgeben und die Ergebnisse werden an die NRW-Politik weitergeleitet.“

Das sind die Vorstellungen des Landejugendringes NRW, für die landesweit über 250 Wahllokale für Kinder und Jugendliche eingerichtet werden.

[07.04.2017] Vor der Kommunalwahl 2014 hatten wir in einer Themenreihe die „Aspekte des Wählens“ beleuchtet.

Dabei ging es u.a. um die Wirkung von Wahlprogrammen, Wahl­beteiligung, Nichtwähler und deren Motivation. Die bevorstehenden Wahlen zum Landtag und zum Bundestag sind Anlass genug, diese Themenreihe fortzusetzen.

[03.04.2017] Auf Grund eines Kommentars des BZMG-Lesers „Schimanski“ von heute stellen wir den dort erwähnten Bericht von ARD-PlusMinus zur Verfügung:

[31.03.2017] Das Verwaltungsgericht Neustadt fasste am 23.02.2006 einen bemerkenswerten Beschluss.

[31.03.2017] „Von einem Augenblicksversagen spricht man, wenn ein ansonsten konzentriert agierender Mensch für eine sehr kurze Zeitspanne die im Verkehr erforderliche Sorgfalt unwillentlich außer Acht lässt. Bei Augenblicksversagen ist eine Ahndung wegen grob pflichtwidrigen Verhaltens ausgeschlossen.“ (Zitat aus Wikipedia)

[31.03.2017] Auch lohnt ein Blick in den § 331 des StGB (Strafgesetzbuch):

[31.03.2017] Bei den „bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern“ mit hoheitlichen Aufgaben hat der Gesetzgeber vor Jahren das so genannte Nebentätigkeitenverbot aufgehoben, so dass seit 2009 bundesweit viele Schornsteinfeger gerade auch in Nebentätigkeiten, die mit ihrer hoheitlichen Aufgabe kollidieren, arbeiten.

[31.03.2017] Wer jetzt im Weiteren noch einen Blick in das Schornsteinfeger-Gesetz wirft, findet folgende weitere wichtige Information: