Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]
[11.07.2012] Diese Frage stellt sich mancher Bürger, wenn er sich für Vorgänge in der Mönchengladbacher Politik interessiert. Am besten stellt man diese Frage jemandem der sich wie kaum ein Zweiter in der „Szene“ auskennt: Erich Oberem.
Erich Oberem (†) [ - Uhr]
[11.07.2012] Welch eine Frage! Die einen sagen: „Gut“, die anderen: „Gar nicht“. Doch so einfach wollen wir uns die Sache nicht machen. Was kann der Fragesteller wohl meinen? Das müssen wir zuerst klären.
Erich Oberem (†) [ - Uhr]
Mit „Kommunalpolitik“ wird wohl alles gemeint sein, was irgendwie mit Vorgängen zu tun hat, die mit der Erledigung öffentlicher Aufgaben in der Zuständigkeit der Gemeinde, der Stadt, der Kommune verbunden sind.
Erich Oberem (†) [ - Uhr]
Gewählte Organe können nur wirken, wenn sie Bestandteil einer Organisation sind. Diese Organisation ist die „Gemeindeverwaltung“.
Erich Oberem (†) [ - Uhr]
Der Rat ist als oberstes Organ der Gemeinde für alle Angelegenheiten zuständig. Von dieser Zuständigkeit kann er Teile auf den Oberbürgermeister oder auf Ausschüsse übertragen.
Erich Oberem (†) [ - Uhr]
Rat, Bezirksvertretungen und Ausschüsse sind nicht arbeitsfähig, ohne dass ein anderes Element der Kommunalpolitik tätig wird. Das ist der Oberbürgermeister.
Erich Oberem (†) [ - Uhr]
Man erkennt, dass die bei Schützenfesten, Karnevals- und Sportveranstaltungen auftretenden „Offiziellen“ wenig geeignet sind anzuzeigen, wie Kommunalpolitik funktioniert. Sie sind allenfalls „schmückendes Beiwerk“.
Erich Oberem (†) [ - Uhr]
Gelingt es nicht, ein Anliegen über das Initiativrecht einer Fraktion in die Beratung einzubringen, kann man sich einer anderen Möglichkeit bedienen.
Erich Oberem (†) [ - Uhr]
[11.07.2012] So also funktioniert Kommunalpolitik! – Schön wäre es. – Denn so funktioniert sie nur, wenn die dafür geltenden Regeln eingehalten werden.
