Bernhard Wilms [ - Uhr]


FDP: „KFH muss für jeden offen stehen“ • Finger fordert: „Bauliche Alternativen und Kosten für Herstellung von Barrierefreiheit darstellen“ • SPD vergab 2014 Chancen zur Finanzierung

 [13.09.2018] Seit Jahren fordern die Mönchengladbacher Behinderten­ver­bände gegenüber Mehrheitspolitikern und Verwaltung, die öffentlichen Gebäude barrierefrei herzurichten – mit negativem Resultat.

Dazu zählte auch die gerne mit einer der „Guten Stuben Mönchengladbachs“ bezeichnete „Kaiser-Friedrich-Halle“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XVII: Über das „Schauspiel“ der Sonder-Ratssitzung am 29. August • Noch nichts Konkretes zur Änderung des Abfallgebührenkonzepts [mit Update vom 11.09.2018]

 [10.09.2018] Manchmal kann es ganz zweckmäßig sein, ein paar Tage ins Land ziehen zu lassen, bevor über eine Veranstaltung berichtet und dazu kommentiert wird. Besonders, wenn es um eine Sonder-Ratssitzung geht, die zunächst nur einen Tagesordnungspunkt (TOP) haben sollte, nämlich zum brisanten Thema „Abfallentsorgung“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XVI: Grüne, FDP und Linke halten geplantes Müllsystem für nicht gerecht und nicht praktikabel und legen erneut Vorschläge zur Verbesserung vor

 [28.08.2018] Auch in der morgigen Sondersitzung des Rates (29.08.2018 um 17:00 Uhr) ist wieder eine kontroverse Diskussion um die Einführung des neuen Müllsystems zwischen CDU und SPD auf der einen und Grünen, FDP und Linken auf der anderen Seite zu erwarten.

Aus Sicht Letzerer setzen CDU und SPD nach wie vor auf ein Modell, das weder gerecht noch praktikabel ist.

Hauptredaktion [ - Uhr]


DIE LINKE: „MG+“ versagt beim Wohnungsbau

[21.08.2018] NRW gab heute die Zahlen für die Baugenehmigungen für Wohnungen im 1. HJ 2018 bekannt.

In NRW gingen diese durchschnittlich um 4,6 % zurück, in Mönchengladbach sogar um 22,8 %.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Verkehrsfreier“ Samstag auf der Hermann-Piecq-Anlage • Brücke Bettrather Straße wurde Sonderprüfung unterzogen

[19.08.2018] Autofahrer, die am gestrigen Samstag (18.08.2018) gewohntermaßen vorbei an der Kaiser-Friedrich-Halle in den Mönchengladbacher Osten fahren wollten, mussten Umwege über die Viersener Straße und die Steinmetzstraße nehmen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XII: Die Grünen bleiben in Sachen Müll am Ball • Innenmarkierung in Mülltonnen rechtmäßig?

[19.07.2018] Die Bezirksregierung hat in einem Schreiben an Bündnis 90/Die Grünen die Rechtmäßigkeit der neuen Abfallsatzung inhaltlich bestätigt und sieht keinen „Raum für kommunalaufsichtliches Einschreiten“.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil XI: „MAGS Verwaltungsrats-Beschlüsse zum Müllgebührensystem unpraktikabel“ (FDP) • „CDU und SPD sind weit weg von gerechtem Müllsystem“

[19.07.2018] Mit Verwunderung nimmt die FDP Fraktion die gerade veröffentlichten neuen Beschlüsse des Verwaltungsrats der  MAGS zum Müllkonzept zur Kenntnis.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXIII: Hängepartie nach Beschlusschaos von CDU und SPD • Finger (FDP): „NEW-Kunden stehen weiter im Regen“

[12.07.2018] An vielen Stellen in der Stadt sieht man, dass sich zum Fahrplanwechsel am 15. Juli einiges ändert. Nicht so im Bereich Hindenburgstraße/Steinmetzstraße.

Hauptredaktion [ - Uhr]


CDU und SPD laden am kommenden Donnerstag, 28.06.2018, zu Veranstaltungen ins Haus Zoar ein

Wer am kommenden Donnerstag, 28.06.2018, noch nichts vor hat, der kann zwischen mindestens zwei Veranstaltungen wählen und muss sich dazu nur einen Zeitraum und einen Veranstaltungsort merken: 19:30 Uhr /19:00 Uhr und Haus Zoar am Kapuzinerplatz.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil IX: Neuester mags-Coup zum „Zwangs-Luft-Volumen“: 240 Liter-Tonne mit „Prägung“ bei 150 Liter anstatt 120 Liter + 60 Liter Tonne • Wann ziehen CDU und SPD die „Reißleine“?

[07.06.2018] Unausgereift, wie das gesamte „neue Abfallkonzept“ mit Mindestvolumen von 20 bzw. 15 Liter pro Person und Woche sind die Argumentationsversuche der mags, die Bürgern zugemutet werden, wenn sie sich erbost über das geplante gebührenrelevante „Zwangs-Luft-Volumen“ äußern.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil VIII: GEM kann Chip-Daten nicht erfassen • CDU und SPD lehnen FDP-Vorschlag zur Digitalisierung der Müllerfassung ab • „Digitaler Offenbarungseid“ von mags, GEM, CDU und SPD?

Nach intensiver Vorarbeit der „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP war es u.a. mit großem Engagement des damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden L. Beine gelungen, ab 2015 die Ver­bren­nungs­kosten für den Restmüll zu senken.

Geradezu jubelnd verkündeten dann CDU und SPD nach der Kommunalwahl 2014 es als Erfolg, dass die Gebühren für die Abfallentsorgung 2015 gesenkt werden könnten. Das geschah zwar, jedoch nicht in dem Maße, wie es rechtmäßig gewesen wäre.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil VII: Felix Heinrichs: „Wir werden dafür sorgen, dass Familien nicht übermäßig mit Gebühren belastet werden und auch kein ‚Luft-Volumen‘ bezahlen müssen…“ • Nach „Müll-Ehen“ eine weitere Nebelkerze? • „Luft-Volumen“ weit über 300% möglich

[31.05.2018] Mit diesem „Versprechen“ begann der SPD-Fraktionsvorsitzende am 04.05.2018, also 14 Tage vor der Sitzung des mags-Verwaltungsrates, einen Thread auf seiner facebook-Seite und stieß die von ihm sicherlich erwartete Kommentierungsflut an, auf die er sich in er Verwaltungsratssitzung bezog.

Stefan Müller [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil VI: Was ein Familienvater über das neue Abfallkonzept ab 2019 und die aktuellen Ideen von CDU und SPD denkt …

[25.05.2018] Das Foto zeigt unsere Restmülltonne vor der Leerung vorgestern, am 23.05.2018. Warum habe ich dieses Foto gemacht?

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil V: SPD und CDU lehnen mehr als 2.000 Bürgeranträge zur Abfallsatzung ab und thematisierten Abfallgebühren • Waren Anträge etwa „Trojanische Pferde“? • Schlegelmilch bezeichnet Mindestvolumen als „Angebotsvolumen“

[22.05.2018] Spätestens als bekannt wurde, dass die ersten hundert Bürgeranträge zur Abfallsatzung ab 2019 den Oberbürgermeister erreicht hatten, dürfte CDU, SPD und mags klar geworden sein, dass sie die Bürgerproteste unterschätzt hatten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil IV: Aus dem Beschwerdeausschuss • Über das Abfallkonzept, die Rollen von Verfechtern und Gegnern und über Zufriedenheiten • Übermorgen, Freitag, 18.05.2018 um 15:00 Uhr: Öffentliche Sondersitzung des mags-Verwaltungsrates

[16.05.2018] Mit einem war Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners (CDU) sicherlich zufrieden, nämlich mit seiner Wahl des Rheydter Ratssaals als Veranstaltungsort des Beschwerdeausschusses am letzten Mittwoch (09.05.2018).

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil II: Weit über 1.200 Bürgeranträge zur Einführung einer 35-Liter Restmülltonne • Ausschuss für Anregungen und Beschwerden tagt am Mittwoch, 9. Mai, um 17 Uhr im Rathaus Rheydt

Offensichtlich, weil er einen großen Bürgerandrang erwartet, hat OB Hans Wilhelm Reiners die Sitzung von Beschwerdeausschuss und Hauptausschuss in den Ratssaal Rheydt verlegt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Abfallgebühren 2019 • Teil I: Kalkulieren Sie Veränderungen der Abfallgebühren in Ihrem Haus selbst und ermitteln Sie das „verordnete gebührenpflichtige Luft-Volumen“ und den Platzbedarf für die Rolltonnen

[24.04.2018] CDU, SPD und mags versuchen seit Anfang des Jahres die zum 01.01.2019 von ihnen beschlossene Umstellung vom Ringtonnen-System auf die großen Rolltonnen mit der Erklärung zu verteidigen, dass dadurch die Müllgebühren sinken würden.

Hauptredaktion [ - Uhr]


MORGEN (12.04.2018): „Das belgische Atomkraftwerk Tihange“ • Veranstaltergemeinschaft informiert

[11.04.2018] Die Veranstalter­gemein­schaft aus Bündnis 90/Die Grünen, Bürgeraktion Umweltschutz (BAUM), FDP Ratsfraktion, Integrationsrat, IPPNW Mönchengladbach und die SPD Ratsfraktion laden alle interessierten Bürgerinnen und Bürger gemeinsam zur öffentlichen Informations­ver­anstaltung „Das belgische Atomkraftwerk Tihange“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Kleine Tonnen passé? • Teil XXV: Unterläuft die mags AöR vorsätzlich Kreislaufwirtschafts- und Landesabfallgesetz? • Bürger sollen für 45 Millionen Liter „Luft“ zur Kasse gebeten werden • Viele Mönchengladbacher wollen ab 2019 nicht mehr trennen • Grüne lassen Abfallsatzung durch Bezirksregierung überprüfen


[30.03.2018] Es ist nicht nur ein Eindruck, sondern Fakt, dass Mönchengladbacher Bürger seit Jahren in hohem Maße Mülltrennung und Müllvermeidung praktizieren.

Damit könnte es ab dem 01.01.2019 auf Druck der mags vorbei sein.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


GroKo stattete Baudezernenten Dr. Bonin durch Ernennung zum Stadtdirektor potenziell mit mehr Macht aus • SPD „dealt“ mit CDU um Wohnungsbaugesellschaft

Mit der Wahl des Baudezernenten Dr. Gregor Bonin (CDU) zum neuen Stadtdirektor (Allgemeiner Vertreter des OB) kann man ernsthaft die Frage stellen: „Cui bono?“ (Wem nützt es?).

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXI: GroKo in der BV Nord „nur ein bißchen schwanger“ oder alles nur eine schlechte Show?

„CDU und SPD haben sich darauf verständigt, dass die Busse auf der Hindenburgstraße vorerst weiterhin nur eine Spur nutzen sollen.

Allerdings geben sie gleichzeitig der Verwaltung 14 Punkte mit auf den Weg, die vor offiziellem Abschluss der Testphase umzusetzen sind.“

Hauptredaktion [ - Uhr]


Evamaria Enk als Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Rheindahlen/Holt im Amt bestätigt

Bei der Mitgliederversammlung am 14.03.2018 im Hehner Hof wählte der SPD Ortsverein Rheindahelen/Holt einen neuen Vorstand. Als Vorsitzende in ihrem Amt bestätigt wurde Evamaria Enk.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil XXI: „Trickkiste Geschäftsordnung“ • Schlegelmilch und Reiners verhindern Diskussion über 14-Punkte-Papier der GroKo im Hauptausschuss • Fortsetzung im Rat am kommenden Mittwoch

Immer dann, wenn es bei einem Sachthema für Politiker unangenehm werden könnte oder sogar wird, greifen sie gerne in die Trickkiste „Geschäftsordnungsantrag“ (GO-Antrag) und darin zum Mittel „Antrag auf Ende des Tagesordnungspunktes“.

Evamaria Enk [ - Uhr]


Erlebnisse und Erfahrungen einer SPD-Stimmenauszählerin

Das hektische Klicken der Kameraobjektive hallt durch das Atrium des Willy-Brandt-Hauses und gespannte Journalisten-Augen sind von unten auf uns gerichtet.

Die Medienvertreter warten auf ein Zeichen, einen winzigen Hinweis zum Ausgang des Votums, vielleicht auf einen „Daumen-hoch“.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Evamaria Enk auf Einladung der NRW-SPD zur Stimmenauszählung in Berlin • Mittendrin statt nur dabei

Auf Einladung der NRW SPD nimmt die Ortsvereinsvorsitzende Evamaria Enk an der Auszählung im Willy-Brand-Haus in Berlin in der Nacht vom 03.03. auf den 04.03.2018 als eine von 120 Auszähler teil.