Seit dem 28. Juli 2017 steht fest, dass der Landesverband Nordrhein-Westfalen der Piratenpartei Deutschland mit seiner Landesliste für die Bundestagswahl zugelassen ist.

[04.02.2017] Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt nach dem Start der Listenauslegung für das Volksbegehren für G9: „Die Menschen in NRW wollen den verkürzten Bildungsgang – das Turboabi – am Gymnasium nicht.“

[21.10.2016] „Auch wenn ich keine Hintergründe kenne – finde ich es sehr schade. Die PiPA-Gruppe MG hatte gute Arbeit geleistet, wie ich mitbekommen hab“ kommentierte „Master Mad“ auf facebook die Erklärung von Reiner Gutowski von heute (ca. 11:00 Uhr), dass er die PiPA-Gruppe verlassen habe.

Am 10. Juni 2016 hatten SPD, B90/Die Grünen und die CDU im Düsseldorfer Landtag, für die Kommunalwahlen ab 2020 wieder eine Sperrklausel eingeführt und damit das so genannte „Kommunalvertretungsstärkungsgesetz“ beschlossen.

Etwas Euphorie, aber auch Erleichterung war zu verspüren, als der Düsseldorfer Landtag in seiner Plenarsitzung am 08.06.2016 unter dem Tagesordnungs­punkt (TOP) 5 mit den Stimmen von SPD und Grünen das so genannte Inklusions­stärkungsgesetz (I S G) beschloss.

Mitglieder verschiedener Organisationen verstehen und akzeptieren die von CDU und SPD beantragte Abwahl des Planungs- und Baudezernenten Andreas Wurff (partei­los) nicht und werden ihr Missfallen vor der Ratssitzung am 16.03.2015 ab 16:00 Uhr vor dem Rathaus Rheydt kundtun.

„Am Ball“ bleiben wollen die Mitglieder der Piratenpartei und von DIE PARTEI, wenn es um die Kommunalpolitik in Mönchenglad­bach geht. In lockerer aber nicht minder ernsthafter Atmosphäre traf sich ein Teil von Ihnen am vergangenen Dienstag zur konstituierenden Sitzung ihrer Ratsgruppe.

Obwohl sie mit dem laufenden „Stichwahl­kampf“ um das Amt des Hauptverwaltungs­beamten nichts zu tun haben, waren die Piraten heute mit einem Stand auf dem Rheydter Wochenmarkt vertreten. Deren Ratsmitglied Reiner Gutowski (Bildmitte) erklärte dazu unserer Zeitung:

So locker, aber auch ernsthaft, wie dieses Foto zeigt, war das Gespräch, das OB- und Spitzenkandidat der Mönchengladbacher Piraten, Reiner Gutowski (Bildmitte), Eva Nellen und Klaus Heimbucher (Piraten-Kandidat im Wahlbezirk 33 – Wickrath-Land) mit Hans-Willi Körfges (SPD) am Rande eines Kurzbesuches von Hannelore Kraft führten.

Die Piraten in Mönchengladbach motivieren auch an den letzten Tagen vor der Kommunalwahl am kommenden Sonntag die Einwohner zur Wahl zu gehen. Die Ausübung des Wahlrechtes ist das wichtigste Mittel zur Mitbestimmung in einer Demokratie.

Erstmals werben die Piraten mit Bildern ihrer Kandidaten um Stimmen zur Kommunalwahl. Landtagsabgeordneter Nico Kern, Mitbegründer der Piratenpartei in Mönchengladbach, und der örtliche Spitzenkandidat und Kandidat für das Amt des Hauptverwaltungsbeamten Reiner Gutowski (im Bild links) stellten gestern (07.05.2014) Plakate und Gewinnspiel zur Kommunalwahl vor.

Die Piratenpartei ist bis in die unteren Parteigliederungen dezentral aufgestellt ist. In Mönchenglad­bach hat sie nunmehr eine zusätzliche Kontaktstelle eingerichtet:

War bis vor einigen Wochen noch nicht klar, ob die Piraten in den Mönchenglad­bacher Rat streben würden, steht seit gestern fest: Die „Vitus-Piraten“ treten in allen 33 Mönchengladbacher Wahlbezir­ken mit Direktkandidaten an.

Reiner Gutowski (im Bild 3. v.l.) erweitert die Riege der Mönchengladbacher OB-Kandidaten.

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat heute in drei Urteilen entschieden, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten (sog. Liquids), die mithilfe von eZigaretten verdampft und inhaltiert werden, keine Arznzeimittel sind; dementsprechend sind die eZigaretten selbst keine Medizinprodukte.

Am Donnerstag, den 03.01.2013 starteten die Piraten Mönchengladbach im Vereinsheim des TV 1848 in Mönchengladbach die Online-Bürgerbeteiligungsplattform LiquidVitBack.

Die Arbeitsgemeinschaft „LiquidVitBack“ (AG LQVB) der Piratenpartei, lädt alle Bürger der kreisfreien Stadt Mönchengladbach zu einer Infoveranstaltung über den bevorstehenden Start der Seite „LiquidVitBack“ ein.

Die Piraten Mönchengladbach trafen sich am 28.10.2012 im Vereinsheim des TV 1848 zu ihrer zweiten öffentlichen Kreismit­glieder­versammlung.

Gestern, 20.09.2012 fand bundesweit der OptOutDay, ein Aktionstag gegen das neue Meldegesetz, statt. An diesem Tag machten die Piraten in zahlreichen Städten, so auch in Mönchengladbach darauf aufmerksam, dass die Meldebehörden Daten gegen Gebühr weitergeben, wenn Bürger dagegen keinen Widerspruch eingelegt haben.

Der Stammtisch der Piratenpartei Mönchengladbach trifft sich am 25.09.2012 im barrierefreien TIG – Theater im Gründungshaus, Eickener Straße 88, 41061 Mönchengladbach.

Ein Flashmob ist ein kurzer, scheinbar spontaner Menschenauflauf in der Öffentlichkeit, bei denen sich die Teilnehmer schienbar persönlich nicht kennen und ungewöhnliche Dinge tun. So heute in der Rheydter Innenstadt.

In ihrer „Crew-Sitzung“ am 18.07.2012 im Vereinsheim des TV 1848 beschlossen die Mönchengladbacher Piraten („Vituspiraten“), sich für die Ausrichtung einer der nächsten „Tage der politischen Arbeit“ (TdpA) zu bewerben.

Nicht einmal zwei Dutzend Bundes­tags­abgeordnete von CDU/CSU und FDP verabschiedeten am Abend der EU-Halbfinalbegegnung zwischen der deutschen und der italienischen Nationalmannschaft (28.06.2012) die Änderung des „Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG)“, mit dem den Kommunen erlaubt wird, Daten aus den Melderegistern an die Werbewirtschaft zu verkaufen.

Die Piraten wollen, dass jede vom Landtag vorgenommene Änderung der Landesverfassung von den Bürgern in einem Referendum bestätigt werden muss. Eine entsprechende Gesetzesinitiative bringt die Piratenfraktion morgen in den Landtag ein.

„Crews“ sind örtlich orientierte Gruppierungen der Piratenpartei, die mit Orts- oder Kreisverbänden der übrigen Parteien vergleichbar sind. Am 24.05.2012 gründeten die Mönchengladbacher Piraten (Archivbild) die Crew „Vituspiraten“.