Manchmal setzen Politiker Dinge in die Welt, um sich auch parteintern zu profilieren. Manchmal aber auch, um Frust abzubauen. Dass dabei manchmal die Wahrheit auf der Strecke bleibt, wird billigend oder bewusst in Kauf genommen.

Unvorbereitet, wie er schien, startet Michael Schroeren, moderiert von Ursula Gormanns (Radio 90.1), in Giesenkirchen seine so genannte „Zuhörtour“.

Wie die Statistikstelle der Stadtverwaltung jetzt mitteilt, hatte Mönchengladbach am 31. Dezember 2009 genau 262.468 Einwohner.

Brigitte Brouns ist zur neuen Gleichstellungsbeauftragten und Nachfolgerin von Bärbel Braun, die im September vergangenen Jahres in den städtischen Fachbereich Kinder, Jugend und Familie als stellvertretende Fachbereichsleiterin wechselte, bestellt worden.

Traditionell beging die Mönchengladbacher SPD am 17.02.2010 ihren „Politischen Aschermittwoch“. Diesmal hatte sie in den Saal der Reitanlage Barthelmes in Giesenkirchen eingeladen.

Die Popularität von Norbert Bude (SPD) bei der Mönchengladbacher Bevölkerung ist der CDU ein Dorn im Auge. Gerne würde sie ihn auf die Funktion „Hauptgemeindebeamter“ reduzieren.

[17.02.2010] Obwohl er eigentlich keine Analyse der verlorenen Kommunalwahl vornehmen wollte, sah sich Norbert Post auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung am 9. Februar 2010 auch durch Mitgliedernachfragen dennoch veranlasst, eben darauf detaillierter einzugehen.

Die außerordentliche Mitgliederversammlung der Mönchengladbacher CDU am 9. Februar 2010 war für den neuen Fraktionsvorsitzenden Dr. Schlegelmilch Gelegenheit, sein erstes Fazit zur „Ampel-Kooperation“ zu ziehen.

Auf Einladung der SPD Giesenkirchen und organisiert vom Landtagsabge­ordneten Hans-Willi Körfges besuchte jetzt eine rund 35-köpfige Gruppe die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt Düsseldorf.

Der Politische Aschermittwoch hat mittlerweile auch am Niederrhein eine große Tradition.

Wie seit 2007 und damit schon traditionell, hatte der SPD-Ortsverein Wickrath auch 2010 wieder die Presse zu einem Frühstück eingeladen. Vorsitzender und stellv. Bezirksvorsteher Uli Mones begrüßte die Pressevertreter, sowie die stellv. Vorsitzende Ulla Klawuhn, den stellv. Vorsitzenden und Juso-Unterbezirksvorsitzenden und Ratsmitglied Dennis Hutschenreiter und weitere Mitglieder des Ortsvereins.

Auf der Landesdelegiertenver­sammlung am vergangenen Wochenende in Essen wurde das Wahlprogramm für die Landtagswahlen im Mai von den Delegierten der Grünen in NRW diskutiert und verabschiedet.

Die Mönchengladbacher FDP-Landtagskandidaten Andreas Terhaag und Oliver Faller laden die Mönchengladbacher Bürgerinnen und Bürger ein, auf der Website www.aufstieg.fdp.de online über Landesthemen zu diskutieren.

Die Fraktion der Partei DIE LINKE kritisiert die fehlende Umsetzung der seit dem 1.1.2010 durch die Landesregierung geänderten Wohnraumnutzungsbestimmungen durch die Verwaltung. In einem Brief an den Beigeordneten Dr. Schmitz fordert sie zur Vermeidung von Nachteilen für die Betroffenen sofortiges Handeln.

Am 3. Februar hatte die BV Nord mit den Stimmen von CDU und DIE LINKE bei Enthaltung der „Ampel“-Vertreter die testweise Einrichtung einer 30-km-Strecke beschlossen (BZMG berichtete).

Entweder waren die meisten der etwa 120 CDU-Mitglieder, die am 09.02.2009 an der Mitgliederversammlung in Haus ZOAR teilnahmen, schon über die Einzelheiten dieses unliebsamen Vorganges informiert oder es interessierte sie nicht wirklich.

„Leider mussten wir der Presse entnehmen, dass an der Gesamtschule Neuwerk statt der versprochenen 58 nur 29 Kinder mehr aufgenom­men werden sollen“, meint Angelika Hofmann, Vorsitzende der Mönchengladbacher Initiative Gesamtschule (MIGS).
Und das trotz 191 Anmeldungen.

„Wir begrüßen ausdrücklich das Urteil des Bundesver­fassungs­gerichts“, erklärt der Landtagskandidat von B90/Die Grünen, Jo Schroers, zum Kippen der Hartz IV-Regelsätze von Kindern durch die Verfassungsrichter.

Die neu gewählten Mitglieder des Integrationsrates Giovanni Ferraro und Abdelillah Berrissoul laden zu einem ersten Treffen um Meinungen, Vorschläge und Anregungen auszutauschen. Das Treffen findet am Mittwoch, dem 17.02.10 um 19.00 Uhr im Grünen Büro, Brandenberger Str. 36 statt . Interessierte sind herzlich eingeladen. Um eine kurze Rückmeldung wird gebeten.

Gestern gab die Stadt Mönchengladbach die Anmeldezahlen für die Gesamtschulen in einer Sitzung mit  den Schulvetreter/innen, Sprecher/innen der Fraktionen im Schulausschuss sowie Vertretern der Bezirksregierung bekannt. Dazu DIE LINKE:

Am 4. November 2009 war alles perfekt. Mit ihrer Unterschrift besiegelten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 80/Die Grünen und FDP die erste Ampel-Kooperation in Mönchengladbach.

Nachdem die Variante 1 (ehem. Trasse der A44) schon recht früh „aus dem Rennen“ war, ist nach BZMG-Informationen nun auch die Variante 4 mit dem Kreuzungsbauwerk im Bereich der Kreuzung Mülforter/Liedberger Straße und Langmaar ausgeschieden.

„Da passt einiges nicht zusammen“, stellt Joachim Roeske fest, der bis zum vergangenen Jahr Mitglied des VRR-Beirates war.

Einige Verunsicherung gab es zuletzt nach Meldungen um die Verwirklichung der Kanalbaumaßnahme an der Dohler Straße und der Umsetzung der Verkehrskonzeptes Rheydt. Wie Karl Sasserath, Bezirksvorsteher Süd, jetzt mitteilt, sind beide Projekte auf einem guten Weg.