Als neuer Vorsitzender, aber auch schon als „normales“ Mitglied des Aufsichtsrates (AR) der NVV AG ist Lothar Beine (SPD) – wie die übrigen städtischen AR-Mitglieder – trotz der Verpflichtungen aus dem AG-Gesetz auch den Interessen der Mönchengladbacher Bürger verpflichtet.

[pmgruene] Wie bereits gemeldet, hat die Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektgesellschaft mbH & Co. KG bei der Bezirksregierung in Düsseldorf einen Antrag zum Bau eines Kohlekraftwerks in Krefeld-Uerdingen gestellt.

Die Ampelfraktionen planen zur Unterstützung der Wohlfahrtsverbände die geltenden Verträge über die Sockelfinanzierung unverändert zu verlängern. Damit soll vermieden werden, dass die Leistungsfähigkeit der Verbände eingeschränkt wird. 

[pmspd] Ralf Horst, Ratsherr und Vorsitzender der SPD Volksgarten und Hermann-Josef Krichel-Mäurer, Bezirksvorsteher im Stadtbezirk Ost, haben die Beschlussfassung zur Entwicklung des Ortskernes Hardterbroich begrüßt.

[pmgrüne] Mit einem hervorragenden Ergebnis von 85,5 Prozent aller Stimmen ist Jo Schroers auf der Landesdelegiertenkonferenz in Neuss erneut zum Landesschatzmeister von Bündnis 90/Die Grünen NRW gewählt worden.

„Die Stadt hat alle Möglichkeiten der Verkehrslenkung, für einen nicht klassifizierten Straßenzug, wie den Schürenweg bis Nicodemstraße zur 30-km-Strecke zu erklären und dementsprechend auch auszuschildern,“ sagte die Bundestagsabgeordnete Bettina Herlitzius (B90/Die Grünen) bei ihrem Besuch bei der IG Schürenweg gegenüber BZMG.

Auf Initiative des Sprechers der Grünen in der Bezirksvertretung Nord Dieter Rink, besuchte die aus Aachen stammende Grünen-Bundes­tags­abgeord­nete Bettina Herlitzius die Interessengemeinschaft Schürenweg.

Sollte auch nur einer der Anwesenden im Rheydter Ratssaal mit dieser, oft negativ besetzen „Volksweisheit“ im Kopf, in die gestrige Sitzung des Planungs- und Bauausschusses gegangen sein, sah sich schnell positiv belehrt.

[pmgew] Zum neunten Mal in Folge wurde Reinhold Schiffers in Duisburg auf der Landesvertreterversammlung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in den Landesvorstand gewählt.

Die CDU hatte im Sportausschuss der Ampel vorgeworfen, sie verhalte sich in Sachen „Stärkung der Eigenverantwortung des Sports“ in Mönchengladbach wie eine „angeschlagener Boxer“. Zum Antrag der CDU, der von der Ampel abgelehnt wurde, haben wir die SPD um eine Stellungnahme gebeten.

Am Dienstag, dem 15.06.2010, hatte die CDU den angekündigten Antrag zur stärkeren Einbindung des Stadtsportbundes (SSB) gestellt, der jedoch von der Mehrheit des Sportausschusses abgelehnt wurde. Dazu erklärte die CDU in einer Pressemitteilung:

[pmkrvie/bzmg] Ist Mönchengladbach eine Insel? Scheint so in Anbetracht von Meldungen über Bündnisse, die Nachbarkommunen eingehen, um gemeinsam die Region Niederrhein zu vermarkten.

Die FDP-Ratsfraktion begrüßt ausdrücklich die Verhandlungen des Oberbürgermeisters mit der Firma Aldi, die dazu führen, dass Aldi seinen Markt in Hardterbroich auf einer Fläche baut, die dafür im Nahversorgungs- und Zentrenkonzeptes vorgesehen ist.

[pmg] … so lautet die Hauptforderung einer gemeinsamen Resolution, den die Präsidien von Städtetag und Städte- und Gemeindebund kürzlich verabschiedet haben.

[pmgrue] Es sei ein Neuanfang für Nordrhein-Westfalen, meinen die Mönchengladbacher Grünen: Nach Sonderberatungen ihrer Parteien hatten sich SPD und Bündnis 90/Die Grünen auf die Bildung einer Minderheitsregierung geeinigt.

[pmcdu] Das Wort „Beratungsbedarf“ entwickelt sich zum Lieblingswort der Ampel-Mehrheit, so die CDU Mönchengladbach Auch in der jüngsten Sitzung des Jugendhilfeausschusses habe sich Rot-Gelb-Grün nicht in der Lage gesehen, in einer wichtigen Sachfrage eine Entscheidung zu treffen.

Auf Anregung der Ampel-Kooperation im Rat werden die Stadtsparkasse MG und die NVV AG in Kooperation mit der Stadt Mönchengladbach einen jährlichen Preis für besonders umweltbewusstes Bauen ausloben. Das Preisgeld wird 10.000 Euro betragen.

Anlässlich des Unterbezirks­parteitages der SPD am 12.06.2010 erläuterte der Fraktionsvorsitzende Lothar Beine den Delegierten u.a. die Gründe für die Verschiebung der Haushaltsberatungen.

[pmvie/bzmg] Der liebe Müll: Spätestens ab 2015 müssen Papier, Metall, Kunststoffe und Glas nach EU-Recht getrennt gesammelt werden.

Mit sehr deutlichen Worten ging OB Norbert Bude auf Berichterstattungen in Mönchengladbacher Printmedien ein. Mit starkem Applaus bedacht wurde Bude’s Äußerung, er finde manche Printmedien als „… einfach nur peinlich für diese Stadt“ (Zitat).

Nachdem SPD und Grüne ihre Sondierungsgespräche mit der Partei DIE LINKE beendet hatten, gab es bekanntlich Gespräche zwischen SPD und CDU zur Sondierung, ob eine Große Koalition möglich sein könnte.

Nur 76 Delegierte votierten für Hermann-Josef Krichel-Mäurer, 12 enthielten sich und 21 waren dagegen.

[pmg] Mit Geld aus dem Konjunkturpaket II des Bundes werden zurzeit die Tennenspielfelder der Sportanlagen Mennrath, Neuwerk, Hockstein und Wickrath in moderne Kunststoffrasenspielfelder umgewandelt.

[pmcdu] Kann der Stadtsportbund Aufgaben, die bisher die Stadt Mönchengladbach erfüllt, übernehmen und dabei auch noch einen Beitrag zur Kostensenkung leisten?