Die SPD Mönchengladbach veranstaltet am 22.02.2012 ihren traditionellen Politischen Aschermittwoch.

Mit dem Umbau der Kreuzung „An den zwölf Morgen/Ritter-/Heppendorfstraße“ in einen Kreisverkehr kann bald begonnen werden.

SPD-Fraktion erkennt viele positive Schritte in der Stadtentwicklung. So das Resümee nach der umfangreichen Beratung im Planungs- und Bauausschuss.

„Wir fliegen auf Neuwerk“ heißt et am Rosenmontag, wenn der Veedelszoch sich auch in diesem Jahr ab 13.11 Uhr von Haus Lütz bis zur Krahnendonkhalle schlängert.

Auf ihrer ordentlichen Mitgliederversammlung wählten am vergangenen Freitag (10.02.12) die Mitglieder der Jungen Union Mönchengladbach ihren Vorstand für die kommenden zwei Jahre.

Geschlossen und kämpferisch zeigten sich die Jusos Mönchengladbach bei ihrer ordentlichen Unterbezirkskonferenz am 10. Februar.

Am 8. Dezember letzten Jahres wurde der barrierefrei Zugang zum Rathaus Rheydt seiner Bestimmung übergeben. Bei dieser Gelegenheit wurde die Stadt mit der VdK-Plakette für barrierefreies Bauen „im Bestand“ ausgezeichnet.

„Die Resonanz war gut und die Nachfragen vielfältig“, freut sich die Unterbezirksvorsitzende der SPD Mönchengladbach, Angela Tillmann.

Unabhängig voneinander wenden sich DIE LINKE und B90/Die Grünen in Presseerklärungen gegen die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge im nordrhein-westfälischen Landtag um 500 Euro auf 10.726 Euro pro Monat.

„Das darf doch wohl nicht wahr sein!“ Von unverständlichem Kopfschütteln bis hin zu offener Empörung reicht die Gefühlspalette, die Spaziergänger beim Gang durch „den Tunnel“ erfasst.

Das war die spontane Reaktion von Erich Oberem (FWG) auf das Vorhaben von Dr. Anno Jansen-Winkeln (FDP), einen Ratsbürger­entscheid zum Müllsystem in Mönchengladbach initiieren zu wollen.

Im vergangenen Jahr wurde die Begegnungsstätte in Herrath offiziell eröffnet. Ein Treff für jung und alt. Möglich wurde dies durch einen Förderverein.

Am 10.02.2012 kommen die Mönchengladbacher Jusos zu ihrer ordentlichen Unterbezirkskonferenz zusammen.

Ohne Gegenstimmen wurden die Mitglieder des FDP-Kreisvorstandes Mönchengladbach wiedergewählt.

Im Jahr 1994 schloss die Stadt Mönchengladbach (Mehrheit von CDU und SPD) mit Trienekens/RWE einen auf 20 Jahre angelegten Müllentsorgungsvertrag.

So lautet das Anliegen von Marcus Ehrnecker auf dem FDP-Kreisparteitag am 04.02.2012:

Ziemlich genau 2 Monate ist es her, dass der Bundesparteitag der SPD ein Organisatorisches Grundsatzprogramm sowie einige Satzungsänderungen beschloss.

Im Kooperationsvertrag haben die Ampelpartner 2009 vereinbart, die Bürgerbeteiligung auszubauen.

Zum angekündigten Ende der Kooperation zwischen der Deutschen Bahn AG (DB), der französischen Eisenbahngesellschaft SNCF und der belgischen Eisenbahngesellschaft SNCB bei der Thalys-Verbindung Paris-Brüssel-Aachen-Köln erklärt Bettina Herlitzius, Obfrau der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages:

FDP-Fraktionsvorsitzender Dr. Anno Jansen-Winkeln begann auf dem FDP-Kreisparteitag am 04.02.2012 seinen Bericht aus der Fraktion mit dem Zitat: „Demokratie ist ein Verfahren, das garantiert, dass wir nicht besser regiert werden, als wir es verdienen.“

„Die alltäglichen Probleme von Menschen mit Behinderungen müssen bei den Entscheidungen der Politik immer Berücksichtigung finden. Egal ob im Straßenverkehr, bei öffentlichen Gebäuden oder im Bildungsbereich, Inklusion ist immer Thema“, stellt der Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60plus der SPD Mönchengladbach, Horst Meyer, fest.

Nach dem Feuer im leerstehenden Hallenbad in Neuwerk ist die SPD besorgt.

 „Menschen mit Behinderung Teilhabe ermöglichen“ und „Teilhabe erfordert Qualität – Inklusion im Bereich Schule“ lauten die Titel der beiden Positionspapiere zum Thema „Inklusion“, die jetzt die CDU-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag vorgelegt hat.

Der Mönchenglad­bacher Bundestags­abgeordnete Dr. Günter Krings (CDU) begrüßt das diese Woche ergangene Grundsatzurteil des Bundesverwaltungs­gerichts zur Zulässigkeit der Videoüberwachung auf öffentlichen Plätzen.