Bernhard Wilms [ - Uhr]

Süd-Grüne freuen sich über die Rückkehr des „Alufanten“

Im November 2013 hatten die Grünen in der Bezirksvertretung Süd mit ihrem Antrag überzeugen können, die Skulptur „Figuration“ von Gerhard Wind wieder auf dem Rheydter Marktplatz zu platzieren.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil V: CDU sucht Baudezernent/in: Annette Bonins frühzeitige Absage klug • Dr. Hans Peter Schlegelmilch: „Bauliche Fachkompetenz eher hinderlich“ (?)

Nein, so hat der CDU-Fraktionsvor­sitzende das nicht gesagt. Er hat sich dahingehend interpretieren lassen, dass er sich vor­­rangig einen „Organisator mit Führungser­fahrung“ wünscht. Natürlich könne es auch ein „ausgewiesener Stadtplaner“ sein.

Priorität genau in dieser Reihenfolge?

Hauptredaktion [ - Uhr]

Neue Rechts- und Sozialdezernentin Dörte Schall (SPD) seit heute im Dienst

Dörte Schall (37) hat heute nach einer Begrüßung durch Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners als neue Rechts- und Sozialdezernentin ihren Dienst bei der Stadtverwaltung Mönchengladbach angetreten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil IV: Über Fraktionszwänge, Vertrauensver­häl­tnisse, Objektivität und Rechts­aspekte • Vis-á-vis-Interview mit Rechtsanwalt Dr. Boris Wolkowski (Grüne) [mit Audio + Print-Version zum Download]

Nur wenige, die in irgendeiner Weise mit der Causa „Andreas Wurff“ befasst sind, glauben daran, dass die öffentliche „Demontage“ des Baudezernenten durch CDU, SPD und Verwaltungschef Hans Wilhelm Reiners (CDU) wirklich etwas mit dessen Arbeitsleistung zu tun hat.

So auch unser Interviewpartner Dr. Boris Wolkowski.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Gleiches Recht für alle • Einweihung „Rosa-Luxemburg-Platz“ in Rheydt am morgigen Samstag (31.01.2015)

Die Bezirksvertretung Nord hat die Umbenennung eines Teilstückes der Viersener Straße in „Am Minto“ beschlossen und ist damit dem Wunsch des Investors mfi gefolgt eine Straße mit nur einer Hausnummer zu schaffen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil III: Die unrühmlichen Rollen von OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) und der SPD • Vis-á-vis-Interview mit Karl Sasserath (Grüne) [mit Audio + Print-Version zum Download]

„Menschlich sicherlich bedauerlich. Aber ich teile die Sichtweise von CDU und SPD. Die Vertrauensbasis ist intern wie extern nicht mehr da, die Akzeptanz nicht erkennbar.

Ich habe ernsthafte Gespräche mit ihm geführt, aber ohne Erfolg“, sagte Reiners der RP.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil VI: „Mobilität neu denken“ • An den Haaren herbeigezogen?

Zitat aus dem Positionspapier: „Car-Sharing und Leihfahrräder spielen in Großstädten eine zunehmend wichtige Rolle, weil Menschen nicht mehr unbedingt ein eigenes Auto besitzen wollen.

Wir stärken die umweltfreundlichen Verkehrsarten und erweitern den ÖPNV um modernes Car-Sharing mit Elektrofahrzeugen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil V: „Wachstum durch Digitalisierung“ • Kommunalpolitischer Einfluss: Fehlanzeige

Zitat aus dem Positionspapier: „Wir werden die Möglichkeiten der digitalen Vernetzung und der Kreativwirtschaft als Fortschrittsmotor für das Wachstum nutzen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil IV: „Die bürgerfreundliche Kommune 2.0“ • Ein alter Hut

Zitat aus dem Positionspapier: „Einfacher, schneller, direkter, transparenter – das sind die Schlagworte einer modernen Stadtverwaltung. Bürgerinnen und Bürger können ihre Anliegen schnell und zu jeder Zeit online erledigen oder zumindest vorbereiten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil III: „Zuhause im Quartier“ • Bezug zur Digitalisierung: Fehlanzeige

Zitat aus dem Positionspapier: „Die Menschen wohnen gerne in attraktiven und erlebbaren Quartieren. Wir müssen handeln, damit sich die Menschen in ihren Vierteln zuhause fühlen und auch im hohen Alter möglichst lange selbstbestimmt in den eignen vier Wänden leben können.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil II: „Nicht den Anschluss verlieren!“ • NEW hat kein Interesse am Netzausbau in Mönchengladbach

Zitat aus dem Positionspapier: „Alle Menschen müssen einen gleichberechtigten Zugang zur digitalen Welt haben. Das gilt für die Infrastruktur ebenso wie für die Medienkompetenz.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil II: DIE LINKE zur Begründung von CDU und SPD einer evtl. Abwahl Wurffs: „Nicht in unserem Namen“

Die CDU und SPD begründen den Abberufungsantrag für den Planungs und Baudezernenten Andreas Wurff mit einem „nachhaltig gestörten Vertrauensverhältnisses zwischen Rat und Beigeordneten“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Causa Wurff • Teil I: „Willst Du nicht mein Bruder sein …“ • GroKo will Beigeordneten Andreas Wurff abberufen • Schlegelmilch bringt CDU zurück ins Fahrwasser früherer Jahre

[27.01.2015] Wer ohne das „richtige“ Parteibuch in der Mönchengladbacher Führungsspitze seinen Job machen will, hat einen schweren Stand. Das soll nun auch der parteibuchlose Baudezernent Andreas Wurff erfahren.

Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]


Sigmar Gabriel zu TTIP: Deutsche sind „reich und hysterisch“ • „Ausrutscher“, Kalkül oder einfach nur dumm?

Wenn ein deutscher Sozialdemokrat erklärt, die Deutschen seien „reich“, dann gibt es nur eine Erklärung dafür: Er ist mittlerweile soweit abgehoben, dass er die Realität nicht mehr zu sehen vermag.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

SPD & „Digitalisierung“ • Teil I: Vorhaben und Positionspapier • „SPD stellt Fragen und sucht Antworten“

Positionspapiere haben eine Besonderheit: Man kann sie aufstellen oder es auch lassen, sie verpflichten zu nichts und können – weil vollkommen unverbindlich – jederzeit geändert werden oder einfach im Nirwana verschwinden, ohne dass es jemand merkt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Auch Jusos: Keine Straßenumbenennung in „Am Minto“

Unterstützung bei der Ablehnung der Umbenennung des Abschnittes der Viersener Straße entlang des C&A-Gebäudes erhält DIE LINKE von den Jusos.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

BI „Windkraft mit Abstand“ lädt CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Schlegelmilch ein

Wie auf dem Mitgliedertreffen der Bürger­initiative „Windkraft mit Abstand“ am 25.11.2014 angekündigt, hat die Initiative zwischenzeitlich den CDU-Fraktionsvor­sitzen­den im Mönchengladbacher Rat, Dr. Hans Peter Schlegelmilch, zu einer der nächsten Mitgliederversammlung eingeladen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

„Am Minto“ verstößt gegen städtische Richtlinien

Für die Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 28.01.2015 legt die Verwaltung einen Wunsch des Investors mfi vor, das mittlerweile „abgebundene“ Teilstück der Viersener Straße entlang des C&A-Kaufhauses in „Am Minto“ umzubenennen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Harald Weuthen neuer Leiter des Fachbereichs Schule und Sport

Anfang Januar ist Harald Weuthen von der Stadt Mönchengladbach zum Leiter des Fachbereiches Schule und Sport bestellt worden.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Wohnungsaufsichtsgesetz: Grüne wollen wissen, wie die Verwaltung den Mietern hilft • Wurde Gesetz schon angewandt?

April des vergangenen Jahres war es, als der nordrhein-westfälische Landtag mit den Stimmen von Grünen und SPD ein neues Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) verabschiedete.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Zentralbibliothek: FDP von Standort­diskussion „Vitus-Center“ überrascht

Die Ratsfraktion der FDP hält die in der Öffentlichkeit kursierenden Vorschläge von CDU und SPD zur Unterbringung der Stadtbibliothek im Vitus-Center für wenig fundiert.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Discounter sind keine Schlafhallen, aber besser als Zelte

Überraschend für die Linksfraktion kündigte die Stadt Mönchengladbach in einer Pressemitteilung an, einen alten Discounter für 9 Monate anzumieten um dort im Notfall bis zu 80 Flüchtlinge unter zu bringen.

Red. Neuwerk [ - Uhr]

Ehrenamt und Umgang mit Flüchtlinge als zentrale Themen des Neujahrsempfangs im Bezirk Ost • Extremismus zwar erwähnt, aber nur „am Rande“

Noch nachdenklicher, noch sorgfältiger als gewohnt wählte Bezirksvorsteher Hermann-Josef Krichel-Mäurer beim Neujahrsempfang des Bezirks Ost in der Aula der Hans-Jonas-Gesamtschule Neuwerk seine Worte.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Arbeitsmarkt: Die Mönchengladbacher „GroKo“ hat keine Lösungsansätze

Die Stadt Mönchengladbach steht aus Sicht der Grünen auf vielen Feldern gar nicht so schlecht da, wie viele meinen – die „Vitusstadt“ verfügt vielmehr über etliche positive Profile.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Ab 12. Januar 2015: Stadt verschickt Hundesteuerbescheide für das Jahr 2015 und neue Steuermarken

Rund 13.000 Hundehalter erhalten ab 12.01.2015 von der Stadtverwaltung den Hundesteuerbescheid für das Jahr 2015. Dem Steuerbescheid ist eine neue Hundesteuermarke beigefügt, die ab sofort alleinige Gültigkeit besitzt.