Die weiter steigenden Flüchtlingszahlen waren ein Thema der Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses. Sozialdezernentin Dörte Schall (SPD) berichtete über den aktuellen Stand.

Am 29. Mai 1988 nahm die „Ost-West-S-Bahn“ S8 zwischen Hagen Hbf und Mönchengladbach Hbf ihren Betrieb auf. Seit diesem Zeitpunkt gehört der Haltepunkt Lürrip zu den Haltestellen im S-Bahnnetz des VRR, der für mobilitätsein­geschränkte Menschen nicht nutzbar ist.

[05.09.2015] Wie berichtet, hat die Stadt dem Klage­begehren einer Eigentümergemeinschaft gegen die Abfallgebühren 2015 ent­sprochen. Damit hat sie anerkannt, dass sie sich rechtswidrig verhalten hat, indem sie u.a. die vom Grundsatz her gerechtfertigte Umlage der Investitionskosten in die Umladestellen Heidgesberg und Luisenthal schon in die Berechnung der Abfallgebühren für 2015 aufgenommen hatte.

Mönchengladbachs Straßen sind nicht nur den starken Belastungen eines ständig weiter wachsenden Schwerlastverkehrs ausgesetzt; das über 900 Kilometer lange Straßennetz unterliegt zu dem einem hohen Verschleiß, durch Straßenaufbrüche.

[02.09.2015] Anfang eines jeden Jahres erhalten Grundstückseigentümer Bescheide über Grundbesitzabgaben, dessen Bestandteil auch die Gebühren für die Abfallentsorgung sind. Bei Mehrfamilienhäusern können die Eigentümer diese Kosten auf die Mieter umlegen.

Daher werden sie auch nicht weiter hinterfragt.

Zur Aussage im Kommentar von „Leni“ vom 01.09.2015: „Ich habe ja mal gehört das sich der Fraktionsvorsitzende der Grünen, noch als Bezirksvorsteher Süd, gegen die Unterbringung von Flüchtlingen in der Bruckner Allee gewehrt hat.“ zum Artikel „http://www.bz-mg.de/politik-verwaltung-parteien/mg-verwaltung/grune-stadt-soll-leer-stehende-immobilien-fur-fluchtlinge-prufen.html“  nimmt Karl Sasserath in einer Mail wie folgt Stellung:

Das ist es aber auch schon. Wie lange dieser Trend anhalten und wie intensiv er sich in dieser Zeit entwickeln wird, vermag niemand vorherzusagen.

Tach zusammen, jetzt soll ich mich auch noch um Strom kümmern, damit ich von A nach B komme, sagen meine Kollegen aus der Redaktion.

Flüchtlinge sollen in Nordrhein-Westfalen nun eine Gesundheitskarte erhalten. Dafür haben heute die Krankenkassen und das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet.

[28.08.2016] Wie zu hören war, hat der Geschäftsführer bei der IHK und Geschäftsführer des Masterplanvereins MG 3.0 seine Kandidatur bzw. Bewerbung für das Amt des Baudezernenten zurückgezogen. Gründe sind noch nicht bekannt.

Jetzt gibt es also wieder, die „Protokollstrecken“. Anders kann man die Besuche und ihre Abfolge aus der Staats-und Regierungsspitze in Duisburg-Maxloh, Heidenau und Wilmersdorf nicht bezeichnen.

Zu diesem Thema erreichte uns heute diese Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE:

Große Überraschung herrschte gestern Morgen bei den Düsseldorfer Rats­fraktionen, als sie in der Düsseldorfer Ausgabe der RP von dem Gerücht lasen, dass es Dr. Gregor Bonin (CDU) nun auch beruflich in seine Heimatstadt Mönchengladbach ziehen solle.

Folgt man dem Antrag der Mönchengladbacher GroKo, dann birgt die Weiterentwicklung der E-Mobilität immense wirtschaftliche, umweltpolitische und gesellschaftliche Chancen und ist eines der zukunftsweisendsten Themen der deutschen Industrie.

Die Gemeinde Niederkrüchten macht es vor: Auf dem Gelände der „Javelin Barracks“ in Elmpt am Grenzübergang sollen ab Dezember dieses Jahres bis zu 2.500 Flüchtlinge für ein halbes Jahr provisorisch untergebracht werden.

Nachdem heute um 11:09 Uhr zu diesem Thema eine Pressemitteilung der SPD-Fraktion einging, folgte um 13:39 Uhr eine änlich lautende der CDU-Fraktion.

[23.08.2015] Hallo Leute, nee, was ist das aufregend! In Gladbach brodelt die Gerüchteküche, und die Spatzen auf den Dächern kriegen sich kaum noch ein.

Das Kabinett der nordrhein-westfälischen Landesregierung hat heute einen Gesetzesbeschluss über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen gefasst.

Bestimmte Arten von Wildtieren in Zirkussen und Tierschauen artgerecht zu halten, ist schlichtweg nicht möglich. Dazu zählen beispielsweise Affen, Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner oder Fluss-Pferde.

[19.08.2015] Vor Monaten hätte man hinter diese Überschrift ein Fragezeichen setzen können. Nun gehört dahinter ein Ausrufezeichen.

Der derzeit stillgelegte Brunnen im Hauptbeet des Bunten Gartens wird Gegenstand der Beratung in der Bezirksvertretung Nord.

Dazu schreibt DIE LINKE heute in einer Pressemitteilung: » In der Sitzung des Vergabeausschusses am 04.08.2015 kam der Vertreter der FDP zu einem derer Kernthemen „Die Grüne Welle“ in Erklärungsnot, da ein von der FDP angestoßenes Gutachten der Stadt rund 107.000 Euro kosten wird.

Erhebliche Unruhe herrscht in den Städtischen Kliniken Rheydt. Geschäfts­führung, Ärzte und Betriebsrat wehren sich gegen die Wahl der SPD-Ratsfrau Monika Berten zur Aufsichtsratschefin des kommunalen Elisabeth-Krankenhauses.

In Zukunft sollen die Bürger in Städten und Gemeinden des Landes NRW einen besseren Einblick in das Handeln von Politik und Verwaltung bekommen. Um dies zu ermöglichen, hat das Bündnis „NRW blickt durch“ jetzt ein Muster für eine Transparenzsatzung veröffentlicht.