[pmg] Mit Geld aus dem Konjunkturpaket II des Bundes werden zurzeit die Tennenspielfelder der Sportanlagen Mennrath, Neuwerk, Hockstein und Wickrath in moderne Kunststoffrasenspielfelder umgewandelt.

Erstaunt zeigt sich Oberbürgermeister Norbert Bude über die derzeitigen Äußerungen der CDU Mönchengladbach zum Thema Konjunkturpaket II. In einem Schreiben an den CDU Fraktionsvorsitzenden Hans-Peter Schlegelmilch weist er auf  einige Fakten hin, die „offensichtlich in Vergessenheit geraten sind“.

Die Mönchengladbacher CDU bemängelt die langsame Umsetzung des Konjunkturpaketes II in Mönchengladbach.

Exakte Kostenanalysen haben neue Zahlen zur Sanierung des Maria-Lenssen-Kollegs ergeben. Insbesondere die Feuchtigkeitsprobleme in den Kellergeschossen haben zur Kostensteigerung von ursprünglich 4,1 auf 5,8 Millionen Euro geführt. Die Maßnahme wird aus dem Konjunkturpaket II finanziert.

Das Berufskolleg Platz der Republik soll von Januar 2010 bis September 2011 für rund 7,5 Millionen Euro saniert werden. Die Mittel stammen aus den insgesamt 32 Millionen Euro, die der Stadt aus dem Konjunkturpaket II des Bundes zur Verfügung stehen.

Am 1. Adventsonntag, 29.11.2009, um 11:00 Uhr eröffnete der Präsident des Fussball-Bundesligavereins Borussia VfL 1900 Mönchengladbach, Rolf Königs, mit seiner Ansprache zu den Anwesenden aus Stadt-, Sport-, Politik und wenigen Bürgern die Feierlichkeiten zur Übergabe des Sportplatzes von der Stadt an den Fußballverein Borussia Mönchengladbach.

Der Vergabeausschuß hat in seiner gestrigen Sitzung ein weiteres Maßnahmenbündel aus dem Konjunkturpaket II auf den Weg gebracht. Dabei geht es um den Einbau sogenannter lärmschutzoptimierter Straßendecken, auch Flüsterasphalt genannt.

Der Odenkirchener  Tierpark ist ein Kleinod in Mönchengladbach, klein aber sehr fein. Das liegt zu allererst an den Menschen die sich um ihn kümmern, an Norbert Oeller und seiner Mannschaft mit den vielen ehrenamtlichen Helfern. In seinem „Reich“ fand am 27. Mai 2009 die 24. Sitzung des Freizeit-, Sport- und Bäderausschusses statt.

Dass Straßenbeleuchtung im Rahmen des Konjukturpaketes II „ertüchtigt“ werden kann, ist Fakt. Fakt ist wohl auch, dass die Straßenbeleuchtung auf den Gebieten der ehemaligen Städte Rheydt und Wickrath, die von der NVV im Auftrag der Stadt betrieben wird, davon ausgeschlossen ist. Das wollen B90/Die Grünen ändern. Hier deren Erklärung dazu:

In der Sitzung des Hauptausschusses am 22.04.2009 stand u.a. die Entscheidung über die Verwendung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II an. Darin enthalten waren auch die Maßnahmen für lärmmindernde Straßenbeläge. Die Liste der bislang ausgewählten Straßenabschnitte wurde überarbeitet (siehe Plan).

Manchmal macht es wirklich Sinn, etwas näher hinzuschauen, wenn es darum geht, Millionen EURO im wahrsten Sinne des Wortes zu „verbuddeln“. BZMG hat das mal bei der Vorschlagsliste der Verwaltung getan, die für etwa 4,8 Mio. EURO „lärmmindernden Straßenbelag“ aufbringen lassen möchte.

Wenn Mittel aus dem Konjunkturprogramm II nach dem ZuInvG (Zukunftsinvestitionsgesetz vom 2. März 2009) fließen,  sind Verwaltung und Politik nicht nur für eine sinnhafte, sondern auch nachhaltige Verwendung verantwortlich.

Etwa 32 Mio. € stehen der Stadt aus dem Konjunkturpaket II zur Verfügung. Die Verwaltung hat auch bereits für Neuwerk Projektvorschläge, z.B. Spielplatzbau, Investitionen in Sportstätten, Verkehrsinfrastruktur und Schulen, erarbeitet.

Neben der Bedarfsplanung für Kindergärten, einem CDU-Antrag, den Hundefreilaufflächen und dem Dringlichkeitsantrag von Bündnis90/Grüne beherrschte ein Antrag der SPD diese Sitzung am 26. März 2009 im Giesenkirchener Rathhaus.

Die Stadt Mönchengladbach soll dem Klima-Bündnis e.V. beitreten und ein Klimaschutzkonzept erstellen lassen. Dies hat der Umweltausschuss in seiner vergangenen Sitzung einstimmig beschlossen.

In einem Antrag für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Giesenkirchen am 26. März 2009 wird die SPD-Bezirksfraktion fordern, die Sanierung der Bezirkssportanlage Puffkohlen durchzuführen.

Der Vorstand des Städtetages Nordrhein-Westfalen begrüßt die Pläne der Landesregierung, dass rund 84 Prozent der Mittel für NRW aus dem Konjunkturpaket II in kommunale Investitionen fließen sollen.

So sieht es der SPD-Landtagsabgeordnete Körfges und sich selbst durch das Innenministerium des Landes in seiner Forderung bestätigt, die Mittel aus dem kommunalen Investitionsprogramm für die Sanierung von Sportstätten einzusetzen