Hannelore Huber [ - Uhr]


SPECIAL: Neues Entgeltsystem PEPP – Anmerkungen zu Bahrs PEPP-Verordnung

[11.04.2013] Ich bin entsetzt über dieses Vorpreschen von Gesundheitsminister Bahr (FDP) und frage mich, wie er dazu kommt, ein solches Vorgehen zu wählen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek oder „Kollektiv der Zahlenjongleure“? – Teil VI: Dr. Jansen-Winkeln (FDP) hat sich nicht nur verrechnet, sondern weiss gar nicht, was wirklich los ist

Wir erinnern uns, dass der FDP-Fraktionsvorsitzende Dr. Anno Jansen-Winkeln glauben machen wollte, dass ein Bibliotheksneubau für den städtischen Haushalt zu einem finanziellen Gewinn in Höhe von jährlich 340.000 EURO führe.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Neubau Zentralbibliothek oder „Kollektiv der Zahlenjongleure“? – Teil V: Wie Dr. Jansen-Winkeln aus der Bibliothek eine Cafeteria machen möchte und sich dabei auch noch verrechnet

Wer die Rede von Dr. Jansen-Winkeln (Archivbild) anlässlich der Ratssitzung am 13.03.2013 hörte, war sicher einigermaßen überrascht. Wer den sich selbst gerne als kühlen, sachlichen Rechner sehenden Dr. Anno Jansen-Winkeln bisher im Rat erlebte, musste glauben, sich verhört zu haben.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP will eine stetige Beteiligung der Bürgerschaft und der Politik bei der Umsetzung des Masterplans

Die FDP ist nicht nur sehr zufrieden mit dem fertigen Entwurf des städtebaulichen Masterplans MG3.0, sondern auch mit dem gesamten Erarbeitungsprozess.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

„Hopp oder Top – Die FDP vor einem Schicksalswahlkampf?“ – Bundes­vorsit­zender der Jungliberalen fordert Teamarbeit im Parteipräsidium [mit O-Ton]

Zu dieser Frage hatte der FDP-Ortsverband West den Bundesvorsitzenden der Jungliberalen (Julis), Lasse Becker, zum Dreikönigsessen ins Restaurant Herrenhaus am Wickrather Schloss eingeladen (im Bild mit Achim Wyen).

Hauptredaktion [ - Uhr]

Drei Millionen in den Sand gesetzt – FDP sieht ihre Befürchtungen bestätigt

tin-halleDie FDP wartet im Moment gespannt auf eine Aussage der Stadtverwaltung zu den jährlichen Kosten des Leerstandes der Ersatzspielstätte TIN (Theater im Nordpark).

Hauptredaktion [ - Uhr]

City-Ost: Liberale Unterstützung für die Masterplaner

Die FDP-Fraktion hat in ihrer montäglichen Sitzung erneut betont, dass sie gegen großflächigen Einzelhandel in der City-Ost ist.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Ehemaliges Zentralbad-Gelände: FDP fordert die Ausschreibung

Bleichwiese-MGDie Liberalen fordern eine schnelle Definition der Entwicklungsziele für die Nutzung des Zentralbadgeländes zwischen Lüpertzender Straße und Hittastraße durch die Politik und danach die Ausschreibung des Projektes durch die Entwicklungsgesellschaft (EWMG).

Bernhard Wilms [ - Uhr]

HSP: FDP mit nicht schmeichelhaftem Rückblick [mit Redemanuskript von Dr. Anno Jansen-Winkeln]

logo-fdp1.jpgHistoriker und Archäologen haben eines gemein, sie haben ehrenwerte Berufe und graben in der Vergangenheit. Kommen dann noch politische Dimensionen ins Spiel, sollte man noch genauer hinhören.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP holt VEP zurück in die Diskussion

logo-vepDass nach der Diskussion um den HSP bald auch der Verkehrsentwicklungsplan und damit die umstrittene „Komplettierung“ des so genannten Mittleren Ringes auf die Agenda kommen würde, war zu erwarten.  

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP zur künftigen Müllentsorgung: „Ausschreibung bringt Vorteile für die Gebührenzahler“

logo-fdp1.jpgDie FDP-Ratsfraktion Mönchengladbach schaut derzeit mit großem Interesse in den Kreis Heinsberg.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Frühschoppen des FDP-Ortsverbandes Mönchengladbach-West am 30. September

logo-fdp1.jpgDie FDP im Stadtbezirk West lädt zu einem politischen Frühschoppen ins Wickrather Brauhaus, Wickrathberger Straße 6, ein. Dieser findet am kommenden Sonntag, 30. September um 11 Uhr statt.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Demnächst Mönchengladbacher „Bundestagsfahrgemeinschaft“?

2013-die-mg-dreiFalls die FDP bei der Bundestagswahl die 5%-Hürde nimmt, könnte es dazu kommen, dass Mönchengladbach ein politisches Alleinstellungsmerkmal erhält:

Hauptredaktion [ - Uhr]

Metallverband spendet CSU und FDP 400.000 Euro

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Ein Jahr vor der bayerischen Landtagswahl haben zwei Großspenden den Regierungsparteien CSU und FDP 320.000 bzw. 80.000 Euro in die Wahlkampfkasse gespült. Das berichtet das unabhängige Internetportal abgeordnetenwatch.de am Freitag unter Bezug auf den Deutschen Bundestag.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP-Parteitag stimmt der HSP-Einigung zu

logo-fdp1.jpgDer außerordentliche Parteitag der FDP hat am Freitag, dem 14.09.2012, grünes Licht für die Zustimmung zum Haushalts­sanierungs­plan (HSP) 2013-2021 und den von der Ampel verhandelten Änderungen gegeben.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

HSP: FDP informierte über die Verwaltungsvorschläge – Kaum neue Erkenntnisse von und bei den Teilnehmern [mit Slideshow]

Vorschläge-im-HSP_VA_FrankFrei_120823bearb_Page_13Dass die FDP sich mit der von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuern nicht so ohne weiteres zufrieden geben wird, kann erwartet werden. Zu groß scheint ihr das Missverhältnis von Steuer- und Gebührenerhöhungen zu tatsächlichen Einsparungen zu sein, das momentan immerhin ca. 83:17 beträgt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP fordert finanzielle Nachbesserungen für mehr U3-Plätze – Angebot in Mönchengladbach überdurchschnittlich

logo-fdp1.jpgWie eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion bei der Landesregierung ergeben hat, bestehen landesweit immense Unterschiede beim U3-Ausbau. Danach zählt die Stadt Mönchengladbach zu den überdurchschnittlich erfolgreichen Kommunen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP zum Bettensteuer-Urteil: „Diese Entscheidung war überfällig“

logo-fdp1.jpgDie FDP Mönchengladbach begrüßt die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes zur Unzulässigkeit der sogenannten „Bettensteuer“.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Datenweitergabe & EU-Fußballspiel: Werbewirtschaft-Lobbyisten aus FDP und CSU am Werk? – Körfges (SPD) kritisiert mangelnden Datenschutz

meldewesen-bundestagNicht einmal zwei Dutzend Bundes­tags­abgeordnete von CDU/CSU und FDP verabschiedeten am Abend der EU-Halbfinalbegegnung zwischen der deutschen und der italienischen Nationalmannschaft (28.06.2012) die Änderung des „Gesetzes zur Fortentwicklung des Meldewesens (MeldFortG)“, mit dem den Kommunen erlaubt wird, Daten aus den Melderegistern an die Werbewirtschaft zu verkaufen.

Hauptredaktion [ - Uhr]

FDP wählt den Wahlkreiskandidaten für die Bundestagswahl 2013

bzmg-stockschl_bpt2007c.jpgNoch vor den Sommerferien wählt die FDP Mönchengladbach ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten für die Bundestagswahl im nächsten Herbst. Bei der letzten Bundestagswahl trat Hans Joachim Stockschläger an.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Haushalt 2012: Rede von Dr. Anno Jansen-Winkeln (FDP)

08_jansen-winkeln_dr_anno_270„Alles wird gut!“ bezeichnet der Fraktionsvorsitzende der FDP, Dr. Anno Jansen-Winkeln als Lüge.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

FDP-Spitzenkandidat Christian Lindner in Mönchengladbach: Jung und dynamisch – aber auch erfolgreich? [mit Slideshow & O-Tönen]

12-05-09-lindner-in-mg-14Diese Frage kann am kommenden Sonntag beantwortet werden. Damit die FDP „erfolgreich?“ mit Ja beantwortet soll, tourt der Christian Lindner durch NRW und hetzt von Termin zu Termin.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Gesundheitsminister Bahr (FDP): Praxisgebühr abschaffen

P1050583xWie vor zwei Jahren versprochen kam der damalige gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion und heutige Gesundheitsminister Daniel Bahr am 11.04.2012 zurück nach Mönchengladbach.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr in Mönchengladbach

logo-frank-freiDie FDP setzt ihre Veranstaltungsreihe „FDP Frank & Frei“ mit einem prominenten Gast fort: Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr kommt am Mittwoch, 11.04.2012 in unsere Stadt und spricht im Haus Erholung zum Thema „Strukturen modernisieren – Freiberuflichkeit bewahren“ – Aktuelle Themen der Gesundheitspolitik.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Ostereier-Aktion der FDP Mönchengladbach

Frohe Ostern, Quelle: pixelio [Gerd Altmann]Wie in jedem Jahr wird die FDP Mönchengladbach am Osterwochenende bunte Eier an Passanten verteilen.