Erstmalig wird DIE LINKE Mönchengladbach am Donnerstag, 22.04.2010, von 10.00 – 13.00 Uhr mit einem Infostand auf dem Markt in Wickrath vertreten sein.

In ihrer gestrigen und heutige Ausgabe berichtet die Westdeutsche Zeitung Mönchengladbach über fragwürdige Einsätze und Abrechnungen von „Ein-Euro-Jobbern“ bei der AWO: http://www.wz-newsline.de/?redid=800235. Dazu nimmt Nicole Schiemann (DIE LINKE) Stellung:

[pmli]Nachdem kürzlich auf dem Grundstück der von der NVV geplanten Biogasanlage in Wanlo Bagger auftauchten und ganz offensichtlich mit Grabungen begonnen wurde, hat Martin Selt, Bezirksvertreter West und Mitglied im Planungs- und Bauausschuss für DIE LINKE Mönchengladbach, eine Anfrage an die EWMG als Eigentümerin des Grundstücks gestellt, um der Sache auf den Grund zu gehen.

Ein aufmerksamer BZMG-Leser bestätigt nicht nur die CDU-Aktion, sondern liefert sogar den optischen Beweis mit diesem Plakat. „Mit der Einheitsschule setzt Rot-Rot auf ideologische Gleichmacherei statt auf persönliche Förderung“, meint die CDU auf ihrer NRW-Homepage.

Was machen die Bagger auf dem Grundstück, dass der EWMG gehört und auf dem die NVV gerne ihre Biogasanlage bauen würde? Laut Aussage eines vor Ort arbeitenden Wissenschaftlers werden archäologische Grabungen vorgenommen um zu verhindern, dass eventuell historische Funde eine spätere Bebauung verzögern.

Über einem Eilantrag wollte DIE LINKE im Rat der Stadt den Erhalt der Grundschule Waldhausener Höhe erhalten. Eine Entscheidung in der Sache war geboten, weil in dieser Woche die ablehnenden Benachrichtigungen an die Eltern der angemeldeten Kinder verschickt werden.

Am vergangenen Wochenende lief das Anmeldeverfahren für die Grundschule Waldhausener Höhe aus. Da die erforderlichen Anmeldungen von 18 Schüler/innen nicht erreicht wurde, droht der Schule nun das Aus. Die bereits angemeldeten Schüler/innen sollen dann auf andere Grundschule gehen.

Im Prolibri-Buchladen, Schillerstraße 22-24, 41061 Mönchengladbach findet am 02.03.2010 um 19:00 Uhr eine Vortragsveranstaltung der Mönchengladbacher Linken zum Thema: „Wie funktioniert Herrschaft im modernen Kapitalismus? Zur Hegemonietheorie des Antonio Gramsci“ statt.

Die Fraktion der Partei DIE LINKE kritisiert die fehlende Umsetzung der seit dem 1.1.2010 durch die Landesregierung geänderten Wohnraumnutzungsbestimmungen durch die Verwaltung. In einem Brief an den Beigeordneten Dr. Schmitz fordert sie zur Vermeidung von Nachteilen für die Betroffenen sofortiges Handeln.

Gestern gab die Stadt Mönchengladbach die Anmeldezahlen für die Gesamtschulen in einer Sitzung mit  den Schulvetreter/innen, Sprecher/innen der Fraktionen im Schulausschuss sowie Vertretern der Bezirksregierung bekannt. Dazu DIE LINKE:

In einem „Offenen Brief“ verwahrt sich die Junge Union Mönchengladbach gegen Vergleiche mit der HJ (Hitler Jugend) durch Max Bergstein, Kreisvorstandsmitglied von DIE LINKE.

[pmli] Zunächst muss noch einmal betont werden, dass eine Förderung der Produktion regenerativer Energien absolut zu befürworten ist und dabei auch Biogasanlagen ein wichtiger Faktor sind.

Aus gesundheitlichen und persönlichen Gründen hat Rolf Flören – Mitglied er Partei DIE LINKE – sein Ratsmandat und sein Mandat für die Bezirksvertretung Süd zurückgegeben.

Zu Donnerstag, den 07. Januar 2010 lädt die Ortsgruppe DIE LINKE Rheydt zu ihrem monatlichen Treffen ein. Themenschwerpunkt des Abends wird die geplante Biogasanlage im Stadtteil Wanlo sein. Das Treffen ist offen für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

160 Millionen EUR Neuverschuldung im laufenden Haushalt. 1,2 Milliarden EUR Schulden insgesamt. Das städtische Vermögen, die allgemeinen Rücklagen werden 2015 aufgebraucht sein. Die Stadt ist dann pleite.

Zu seiner nächsten Mitgliederversammlung lädt der Ortsverband DIE LINKE Mönchengladbach-Stadt ein:

Wie Johannes Frommen, Mitglied der Linken im Schul- und Bildungsausschuss, meint, würden bei den Anmeldungen zur Sekundarstufe I für das Schuljahr 2010/11 ca. 500 Kinder für die Gesamtschule nicht berücksichtigt werden.

„Die Linke hat das Zustandekommen einer neuen Ratsmehrheit aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP im Sinne eines Politikwechsels begrüßt“, so Helmut Schaper und Nicola Schiemann

Als erste Fraktion im neuen Mönchengladbacher Rat hat sich die der DIE LINKE auf ihrer Sitzung am 21.10.09 konstituiert. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Helmut Schaper gewählt. Die Rechtsanwältin Nicola Schiemann ist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Rolf Flören Finanzverantwortlicher.

Mit der Forderung mehr Netto vom Brutto ist die FDP in den Wahlkampf gegangen. Mit den Vorhaben zur Pflegeversicherung, bei der ArbeitnehmerInnen weitaus höhere Beiträge in die Pflegeversicherung zahlen müssen als Unternehmer und dem Vorhaben, die Umsatzsteuerbefreiung bei kommunalen Unternehmen aufzuheben, wird es zusätzliche Belastungen für die BürgerInnen geben.

Seit dem 1. September 2009 führt die BAG – Interessensvertretung für prekär Beschäftigte und Erwerbslose in der Partei DIE LINKE bundesweit die Aktion „CHECKPOINT CHARLY“ durch. In dieser Woche auch erstmalig vor der ARGE hier in Mönchengladbach an der Viktoriastraße 52.

Zu ihrer nächsten Mitgliederversammlung lädt DIE LINKE, Ortsverband Mönchengladbach-Stadt ein:

„Der Energiekonzern RWE ist kein Unbekannter, wenn es um Profite auf Kosten von Umwelt und Gesundheit geht. So hatte der Konzern lange den Einstieg in das bulgarische Atomkraftwerk Belene geplant“. Das ist die Auffassung der Mönchengladbacher Linken.

Die Diskussionsveranstaltung soll der Klärung über eine Schule der Zukunft dienen. Schule als Ort des fachlichen und sozialen Lernens.