Erfreulich, daß sich politische Parteien um die Kunst in unserer Stadt in ihren Räumen kümmert. So hier die Partei der „Linken“ in ihren Räumlichkeiten in Rheydt, Hauptstraße 2.

Die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt fordert die NVV auf, die Planung der Biogas-Anlage in Wanlo unter den gegebenen Bedingungen aufzugeben.

Aufgrund der günstigen Beschäftigungsprognose kürzt die Agentur für Arbeit bundesweit die Mittel für die Argen.

[pmli] So heißt die Forderung der Fraktion DIE LINKE zum Thema Konversion des JHQ in Rheindahlen, im lateinischen Sprachgebrauch.

[pmli] Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Mönchengladbach hat sich heute mit einer Anfrage an den Oberbürgermeister gewendet um zu erfragen, wie weit die Gelder aus dem Bund-Länderprogramm „Soziale Stadt“ gefährdet sind.

DIE LINKE Mönchengladbach begrüßt den „Aktionsplan Kommunalfinanzen“ der NRW Landesregierung als einen wichtigen und richtigen Schritt.

Mit Bezug auf  die Überschrift „Linkspartei verteidigt Gladbacher Islamschule“ zu einem Artikel der heutigen Hauptausgabe der RP erhielten wir nachstehende Pressemitteilung von DIE LINKE Mönchengladbach, in der sie darauf hinweist, dass sie heute die Rheinische Post um die Veröffentlichung einer Gegendarstellung gebeten hat:

„Mit großer Sorge betrachtet DIE LINKE Mönchengladbach die Diskussion rund um die Islam-Schule in Eicken“, schreibt Torben Schultz in einer Pressemitteilung seiner Partei. Und weiter:

[pmli] Durch das Projekt „Bleichwiese – draußen nur Kännchen“ der Wirtschaftsförderung der Stadt Mönchengladbach (WFMG) soll bis Anfang September das wild bewachsene Areal des ehemaligen Zentralbads mit einer Fläche von 8000 qm pünktlich zu Beginn der Frauen-Fußball – WM und der Hockey EM in eine grüne Oase verwandelt werden.

Am 08. April hatte BZMG alle Fraktionssprecher zum Thema „Vereinsförderung in Mönchengladbach“ angeschrieben. Torben Schultz, sachkundiger Bürger im Freizeit-, Sport und Bäderausschuss, antwortete am 20. April für die Fraktion der LINKEN; von den übrigen Fraktionssprechern: Schweigen (!), wie hier zu lesen ist.

Schultz griff nicht nur das Anliegen des Artikels auf, er machte auch gleich deutlich, dass „Verein nicht gleich Verein ist“. Hier seine Antwort:

[pmli] DIE LINKE Mönchengladbach erinnert an die Absenkung des Wahlalters von 21 auf 18 Jahre, die am 31. Juli 1970 beschlossen wurde.

Trotz der Absichtserklärung der neuen Landesregierung, überflüssige Atomtransporte zu vermeiden, genehmigte die Bezirksregierung Münster, eine Landesbehörde, jüngst einen Atomtransport nach Ahaus.

Das Schutzbedürfnis von Geschäften wie bei Kaisers in Odenkirchen auf Schutz vor Ladendieben ist nur allzu verständlich. Es ist jedoch keine Lösung von Missständen, die die Politik zu verantworten hat.

[pmli] Die Fraktion die Linke im Rat der Stadt Mönchengladbach kritisiert den Beschluss des Theaterkuratoriums, die Verwaltung der beiden Städte Krefeld und Mönchengladbach mit der Rechtsformänderung der der VSB in eine gGmbH zu beauftragen.

[pmli] Am Donnerstag dem 01.07. 2010 hat in der Ortsgruppe Rheydt der Partei DIE LINKE Mönchengladbach eine Nachbetrachtung der Bundespräsidentenwahl stattgefunden.

Die Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat die Verabschiedung des Haushaltes in den September-Ratszug verschoben. Der CDU Fraktionsvorsitzende Dr. Schlegelmilch sieht darin den Versuch:  „…. irgendwie einen Weg zu finden, die Macht zu erhalten.“ Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im Rat der Stadt Mönchengladbach, Helmut Schaper:

[pmli] Haushaltsentwurf und Haushaltssicherungskonzept sind für die Fraktion DIE LINKE im Mönchengladbacher Rat nicht zustimmungsfähig.

[pmli] DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt hat auf der gemeinsamen, nichtöffentlichen Sondersitzung zum HDZ am 26.05.2010 ihren Standpunkt noch einmal formuliert:

Wann wurden die Grünen „regierungsfähig“ und wann wird es DIE LINKE? Dieser Frage ist Volker Pispers nachgegangen und hat womöglich auch Antworten gefunden. Hörenswert auf wdr2:

[pmli] Für DIE LINKE Mönchengladbach ist das jetzt öffentlich gewordene Vorhaben, mit einem Dringlichkeitsentscheid, den Verzicht auf die Gewerbesteuer vom, im Insolvenzverfahren steckenden, Karstadt-Konzern zu erklären, eine Erpressung ohne Alternative.

[pmli] Nachdem der Umweltausschuss die Biogasanlage in Wassenberg besucht hatte, tauchten Informationen auf, wonach die von der NVV geplante Anlage in Wanlo mit zwei Strassen gefahren werden und zu Versuchszwecken dienen soll.

Das Ratsinformationssystem der Stadt Mönchengladbach hat am Montag den 17.04.2010 nach über zwei Monaten eine Sicherheitslücke geschlossen.

Was haben Grüne und Linke gemeinsam: die einen waren’s und die anderen sind’s: die Schmuddelkinder der Nation.

Beim gestrigen Besuch der Biogasanlage in Wassenberg durch den Umweltausschuss der Stadt Mönchengladbach wurde am Rande erwähnt, dass die, durch die NVV geplante, Biogasanlage in Wanlo möglicherweise mit zwei Strassen gefahren werden soll.