„In Mönchengladbach gehen die Uhren tatsächlich anders“, meint DIE LINKE in einer heutigen Presseerklärung:

Im Mai 2008 versank Odenkirchen im Schlamm. Politik und Verwaltung versprachen sofortige Hilfe, die jetzt immerhin nach 5 Jahren in 2013 in Sicht ist. Das stellt DIE LINKE fest:

Unabhängig voneinander wenden sich DIE LINKE und B90/Die Grünen in Presseerklärungen gegen die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge im nordrhein-westfälischen Landtag um 500 Euro auf 10.726 Euro pro Monat.

Bezüglich des Antrags der Gestaltungsmehr­heit, die Haushalts­beratungen auf den nächsten Ratszug zu verschieben, scheint die CDU-Fraktion sich nicht ganz einig zu sein.

Am Dienstag den 31.01.2012 teilte die selbsternannte Gestaltungsmehrheit aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen den übrigen Fraktionen mit, dass sich die drei Parteien „trotz intensiver Beratungen“ in wesentlichen Punkten zum Haushalt 2012 nicht einigen konnten.

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Mönchengladbach hat am 28./29.01.2012 den Haushaltsplanentwurf 2012 beraten. Im Ergebnis kommt die Fraktion dazu, den Haushaltsplanentwurf abzulehnen.

„Das Jahr 2012 startet kommunalpolitisch mit brisanten Entscheidungen, die von den Gremien und Ausschüssen sowie dem Rat der Stadt vorgestellt, besprochen und entschieden werden müssen“, beginnt Mario Bocks (DIE LINKE) seine Kritik an die Politiker der übrigen Ratsfraktionen.

Planungen, Ideen und/oder Zielsetzungen der Ratsfraktion DIE LINKE für 2012:

Wie aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, hat sich Marco Reus zu den wahren Hintergründen seines Transfers geoutet.

In Rheindahlen rund um das Jagdrevier Woof scheinen Hunde auf gefährlichen Pfoten zu leben, zumindest dann, wenn sie von ihren Besitzerinnen und Besitzern ausgeführt werden.

Die übrigen Fraktionen im Rat der Stadt Mönchengladbach, hatten am Mittwoch, den 21.12.2011, den Antrag der LINKEN für ein Verbot von Castor-Transporten abgelehnt.

Als noch junge Partei befinde sich DIE LINKE noch in einem ständigen Anpassungsprozess, meinte Cremer.

Mit der Überschrift „Panik mit Vorlauf ums KRIZ?“ befasste sich die Pressemitteilung (PM) von DIE LINKE mit den Vorgängen um den geplanten KRIZ-Standort in Wickrath.

Für DIE LINKE ist nicht ganz nachvollziehbar, dass eine Jugendhilfsein­rich­tung wie das KRIZ für so viele Menschen, wie die Wickrather Bürgerinformationsveranstaltung am 17.11.2011 zeigte, als grundlegendes Problem angesehen wird.

Der „Kulturbeauftragte“ von DIE LINKE, Mario Bocks, hat sich, jahreszeitlich bedingt, Gedanken zum Ablauf des 11.11.2011 gemacht:

Wie die Rheinische Post dieser Tage berichtete, leben in Mönchengladbach die meisten Menschen mit Verschuldung in der Region Niederrhein (14,7%).

Wer von den kargen Leistungen nach dem SGB II, also Hartz IV, leben muss, kann aufgrund seiner finanziellen Situation schnell in die Lage kommen, sich stark verschulden zu müssen. Es muss nur was kaputt gehen – und kaputt geht in der Regel immer etwas.

Kaum ein Thema wird in den nächsten Wochen und Monaten die politische Diskussion in Mönchengladbach mehr bestimmen, als die Planungen zum Verkehr.

Als im Mai dieses Jahres die Diskussion um den Immissionsschutz in Wanlo startete, bekundeten alle Fraktionen, dass die Entscheidung, ob RWE Power einen Wall oder eine Wand errichten soll, ganz allein die Bürgerinnen und Bürger von Wanlo zu treffen haben.

Sabine Cremer ist Sprecherin und damit eine der beiden Vorsitzenden der Partei DIE LINKE. Die Linke ist seit 2009 mit drei Mitgliedern im Mönchengladbacher Rat vertreten.

In der Sitzung der Bezirksvertretung Nord am 03.02.2010 wurde mit den Stimmen von CDU und DIE LINKE. beschlossen, eine Tempo 30 Zone auf dem Straßenzug Schürenweg einzurichten.

Zum von Bezirksvor­steher Arno Oellers (CDU) in einer recht bedeckten Art und Weise einberufenen Runden Tisch in Wanlo, der sich zum Thema Immissionsschutzmaßnahmen austauschen soll, …

Mit Erstaunen hatte Rolf Flören einer städtischen Pressemitteilung entnommen, dass im Bereich Volksgarten der mobile Jugendtreff des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie eingesetzt wird und für ein „abwechslungsreiches Programm“ zur Verfügung steht.

In den Diskussionen um die Rechtsformänderung Ende letzten Jahres bestand großes Einvernehmen darüber, die Sitzungsmodalitäten des Theaterkuratoriums beizubehalten und dessen Sitzungsprozedere auch im Aufsichtsrat zu praktizieren.