DIE LINKE | Stärkungspakt Stadtfinanzen | Haushaltssanierungsplan HSP
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Am gestrigen Tag (08.05.2013) stellte die Bezirksregierung der Stadt und dem Rat die Haushaltsverfügung zu.
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DIE LINKE | Nachbarschaft & Integration
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„In Wickrath bekam „Schloss Dilborn“ keine Chance, ihre Einrichtung KRIZ neu zu bauen, damals waren einzelne SPD Mitglieder Mitinitiatoren der Proteste,“ erklärt DIE LINKE.
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DIE LINKE | Handels- und Dienstleistungszentrum / Minto | Stadtmitte, Altstadt, Oberstadt
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„Erleben die Verantwortlichen der Stadt Mönchengladbach mit den ‚Mönchengladbach-Arkaden‘ eine ähnliche Situation wie es den ‚Düsseldorf-Arkaden‘ in Bilk passiert ist?“, fragen die Mönchengladbacher Linken.
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DIE LINKE
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Am Wochenende wurde der Mönchengladbacher Ratsherr Bernhard Clasen erneut zum Sprecher der Nordrhein-Westfälischen Arbeitsgemeinschaft Frieden & Internationale Politik (kurz: LAG FIP) gewählt.
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DIE LINKE | Energiepolitik | Kreis Heinsberg | SPECIAL: Methangas-Fabrik Gripekoven | Wegberg
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Mit Verwunderung nimmt die Fraktion DIE LINKE Mönchengladbach die aktuelle Berichterstattung in den Medien zum geplanten Bau einer Methangasanlage in direkter Nachbarschaft zu Mönchengladbach zur Kenntnis.
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DIE LINKE | Stadtmitte, Altstadt, Oberstadt
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DIE LINKE Mönchengladbach hatte am Samstag (22.09.2012) mit mehreren Aktionen die BürgerInnen aufgerufen sich an den bundesweiten Demonstrationen „umFAIRteilen“ zu beteiligen.
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DIE LINKE | Stärkungspakt Stadtfinanzen | Haushaltssanierungsplan HSP
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Diese Frage stellt sich DIE LINKE angesichts der „Nichberatung“ der Beratungsvorlagen zum Huashaltssicherungsplan (HSP) in Bezirksvertretungen und Ausschüssen in dieser Pressemitteilung:
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DIE LINKE | Finanzen, Gebühren, Steuern & Geld | Piratenpartei
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Ein Flashmob ist ein kurzer, scheinbar spontaner Menschenauflauf in der Öffentlichkeit, bei denen sich die Teilnehmer schienbar persönlich nicht kennen und ungewöhnliche Dinge tun. So heute in der Rheydter Innenstadt.
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DIE LINKE | Odenkirchen, Güdderath, Sasserath | Sportausschuss | Stärkungspakt Stadtfinanzen | Haushaltssanierungsplan HSP | Tiergarten Odenkirchen | Umweltausschuss
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„Scheinbar wird unter Teilen der Mönchengladbacher Bevölkerung diskutiert, ob nicht eine weitere Sparmaßnahme im Rahmen des Haushaltssanierungsplanes (HSP) der jährliche Zuschuss für den Odenkirchener Tierpark sein kann“, schreibt heute DIE LINKE in einer Pressemitteilung und weiter:
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DIE LINKE | Stärkungspakt Stadtfinanzen | Haushaltssanierungsplan HSP
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Ab dem 20.08.2012 beginnen die Beratungen über die Maßnahmen im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen.
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DIE LINKE | Menschen & Gesellschaft
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In der Nacht von Samstag auf Sonntag (14./15.07.2012) wurde das Partei- und Fraktionsbüro DIE LINKE Mönchengladbach mit rechtsextremistischen Schmierereien verunstaltet.
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DIE LINKE | Handels- und Dienstleistungszentrum / Minto | Stadtmitte, Altstadt, Oberstadt
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Mit großem Unverständnis reagiert der Bezirksvertreter der Partei DIE LINKE in Mönchengladbach-Nord, Mario Bocks, auf die Ankündigung des Citymanagements und der Verwaltung, das nach deren Angaben der Baustellenverkehr nun doch über die Fußgängerzone Hindenburgstraße abgewickelt werden müsse.
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Aus dem Umland, NRW und darüber hinaus | DIE LINKE | Stadtmitte, Altstadt, Oberstadt
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Jährlich findet in Mönchengladbach das NATO Musikfest statt, so auch am letzten Wochenende. Obwohl der Reinerlös dem Weltflüchtlingsfonds zur Verfügung gestellt wird, ist für DIE LINKE Mönchengladbach dieses „Fest“ keine gute Sache.
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DIE LINKE | Haushalt 2012 | Rat | Stärkungspakt Stadtfinanzen | Haushaltssanierungsplan HSP
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Für DIE LINKE trat Bernhard Clasen ans Rednerpult und kritisierte, dass der zu verabschiedende Haushaltsplan wegen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen gleich wieder Makulatur sei.
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ALG II / Hartz IV | DIE LINKE
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In einem weiteren Rechtsstreit über die Miethöhe für Betroffene in Hartz IV-Bezug hat das Bundessozialgericht (B 4 AS 109/11 R) am 16.05.2012 entschieden, dass für die Wohnraumzumessung die aktuellen Vorschriften des „Sozialen Wohnungsbaus“ zugrunde gelegt werden müssen; der Verweise auf Vorschriften der Vergangenheit sei nicht mehr zulässig.
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DIE LINKE | REIHE: Castor-Transporte aus Jülich
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Am Mittwoch (16.05.2012) hat der Aufsichtsrat des Forschungszentrum Jülich (FZJ) entschieden, die 152 Castoren mit hoch verstrahlten Brennelementen bis 2016 in Jülich zu belassen.
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DIE LINKE | Landtagswahl 2012 DIE LINKE
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Sahra Wagenknecht hatte ihren Besuch zum Wahlkampfabschluss von DIE LINKE abgesagt. Kurz entschlossen sprang Bodo Ramelow, der Fraktionsvorsitzende der thüringischen Linken, ein und erreichte nach stundenlanger Fahrt den Kapuzinerplatz.
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DIE LINKE | Stärkungspakt Stadtfinanzen | Haushaltssanierungsplan HSP
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Die Fraktion hat in einer offenen Sitzung am 26.04.2012 im Geneickener Bahnhof mit Organisationen und Verbänden über die möglichen Auswirkungen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen diskutiert.
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DIE LINKE | Steuerrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Positiv überrascht zeigt sich DIE LINKE Mönchengladbach, dass die SPD-Länder jetzt doch im Bundesrat ein Vermögensteuergesetz einbringen wollen.
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DIE LINKE
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Auf der Mitgliederversammlung DIE LINKE Mönchengladbach (18.04.2012) wurden die beiden Direktkandidaten für die Landtagswahl, Rohat Yildirim und Mario Bocks, als Delegierte für den Landesrat der Partei DIE LINKE NRW gewählt.
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DIE LINKE | Finanzen, Gebühren, Steuern & Geld
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„Kaum ist der Tarifabschluss mit gerade einmal 2,9 % pro Jahr erfolgt, was 43% der Lohnforderung von ver.di entspricht, setzt das Jammern des Kämmerers und die Schuldzuweisung an ver.di ein“, meint Helmut Schaper (DIE LINKE).
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DIE LINKE | Landtagswahl 2012 DIE LINKE
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Auf der außerordentlichen Mitgliederversammlung am Freitag, den 31.03.2012, hat die Mönchengladbacher Linkspartei ihre beiden Kandidaten zur Landtagswahl am 13. Mai gewählt.
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DIE LINKE | Landtagswahl 2012 DIE LINKE | Rheydt
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Am Samstag, den 17.03.2012, startete DIE LINKE Mönchengladbach mit einem außerordentlichen Infostand in Rheydt den Wahlkampf zur Landtagswahl am 13.05.2012.
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DIE LINKE | Finanzen, Gebühren, Steuern & Geld | Landtagswahl 2012
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
„Frau Kraft und die Vertreter der Regierungsparteien ziehen zum Wahlkampfauftakt mit der Falschbehauptung durch die Lande, es würden Zahlungen an die Kommunen zurückgehalten, weil Haushalt und Gemeindefinanzierungsgesetz nicht verabschiedet wurden“, erklärte Mario Bocks, Sprecher von die DIE LINKE in der Bezirksvertretung Mönchengladbach- Nord.
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DIE LINKE | Finanz- und Steuerrecht | Finanzen, Gebühren, Steuern & Geld | Haushalt 2012 | Ordnung, Sauberkeit, Schutz & Hilfe | Schützen & Schützenfeste
Red. Politik & Wirtschaft [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Auf völliges Unverständnis trifft bei Mönchengladbacher Sportschützen, Schützenvereinen, Jägern und anderen Legalwaffenbesitzern ein Vorschlag von der Partei DIE LINKE, der auf die Konsolidierung des maroden Mönchengladbacher Haushaltes zielen soll.
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