Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil V: Eine Viertel Million EURO für unnötiges „CallCenter“ nicht umlagefähig und dennoch berechnet • Personalaufstockung bei der GEM auf Kosten der Gebührenzahler?

[15.09.2015] Neben der Telefonzentrale der Stadtverwaltung existieren mindestens vier weitere Stellen in der Mönchengladbacher Verwaltung und der GEM, an die sich Bürger mit Hinweisen, Vorschlägen und Beschwerden auch zur Sauberkeitsthematik wenden können.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil IV: Umlage der Kosten für Belloo-Box-Beutel des Vereines Clean-Up und von Papierkörben auf alle Gebührenzahler offensichtlich nicht rechtmäßig • 1,3 Mio. EURO „schwarzes Loch“ bei der GEM? • Das Trojanische Pferd der GroKo

[11.09.2015] In den Gebührenbescheiden für die Abfall­entsorgung hatte die Stadtverwaltung Mönchengladbach unzulässigerweise den Gebührenzahlern (Hauseigentümern und Mietern) auch so genannte „abfallwirt­schaft­liche Nebenkosten“ in Rechnung gestellt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil III: Einrechnung der „Einmalkosten“ für so genanntes Müllbehälter-„Ident-System“ in Abfallgebühren unzulässig • Nicole Finger (FDP): „System ist nutzlos … und kostet nur Geld“ • Schlegelmilch, Heinrichs, Teufel & Co. und der Dreisatz

[06.09.2015] Nach einschlägigen Gesetzen und Rechtssprechungen dürfen Gebührenzahlern nur die Kosten in Rechnung gestellt werden, die auf Grund individuell zurechenbarer Leistungen entstanden sind.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil II: Einrechnung von Kosten der Umladestellen in Abfallgebühren 2015 rechtswidrig • Teufel nach wie vor kein Interesse an Transparenz? • Fachbereich durch Rechtsamt falsch beraten?

[05.09.2015] Wie berichtet, hat die Stadt dem Klage­begehren einer Eigentümergemeinschaft gegen die Abfallgebühren 2015 ent­sprochen. Damit hat sie anerkannt, dass sie sich rechtswidrig verhalten hat, indem sie u.a. die vom Grundsatz her gerechtfertigte Umlage der Investitionskosten in die Umladestellen Heidgesberg und Luisenthal schon in die Berechnung der Abfallgebühren für 2015 aufgenommen hatte.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Klage gegen Abfallgebühren • Teil I: Stadt Mönchengladbach entspricht Klagebegehren einer Eigentümergemeinschaft • Haushaltsentlastung auf Kosten der Gebührenzahler? • Für den BdSt nichts Neues

[02.09.2015] Anfang eines jeden Jahres erhalten Grundstückseigentümer Bescheide über Grundbesitzabgaben, dessen Bestandteil auch die Gebühren für die Abfallentsorgung sind. Bei Mehrfamilienhäusern können die Eigentümer diese Kosten auf die Mieter umlegen.

Daher werden sie auch nicht weiter hinterfragt.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Tödliche Gefahren im Vorster Busch: Stadt warnt erneut vor dem Baden im ehemaligen Baggersee

Nach dem Bibbern im Mai gab es endlich Badewetter bei sommerlichen Temperaturen. Aber Achtung: Wer sich abkühlen möchte, sollte ins Schwimmbad gegen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Kompetenzzentrum Sauberkeit“: Etwa 400 Mitarbeiter sollen zukünftig nicht mehr Beschäftigte der Stadt sein • Resolution an Stadtdirektor Bernd Kuckels übergeben • Eigenbetrieb statt „Anstalt des öffentlichen Rechts“

Etwa die Hälfte der städtischen Mitarbeiter, die durch das Vorhaben von CDU und SPD ihr Projekt „Kompetenzzentrum Sauberkeit“ in einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) umzusetzen, betroffen sind, waren gestern ins Rathaus Abtei gekommen.

Glossi [ - Uhr]


Mönchengladbacher Verschwörungstheorien • Teil I: Über die GroKo, die GEM, Andreas Wurff und die fehlgeschlagene Suche eines Nachfolgers • Erste Theorien

Hallo Leute, gestern meinten meine lieben Kollegen, und sahen mich dabei mit diesem besonderen Blick an, der keine Widerrede zulässt, wegen der GEM müsse ich unbedingt mal Verschwörungstheoretiker spielen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Kontrollen des Ordnungsamts und schnelle Eingreiftruppe der GEM im Geropark zeigen Wirkung

„Keine besonderen Vorkommnisse; Örtlichkeit war sauber“ – Solche Notizen schreiben die Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungs- und Servicedienstes (KOS) besonders gerne in ihr Einsatztagebuch.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Stadt startet Projekt zur Müllreduzierung an Schulen und Sportanlagen

Die Reduzierung von Müll an Schulen und Sportanlagen und damit verbundene Kostenreduzierungen stehen in Mönchengladbach seit langem im Fokus.

Red. Neuwerk [ - Uhr]


Reichlich „Action“ am Tag der offenen Tür bei der Freiwilligen Feuerwehr Neuwerk am 10. Mai

Die Freiwillige Feuerwehr und die Jugendfeuerwehr Neuwerk laden am kommenden Sonntag, 10.05.2015, ab 11 Uhr zum Tag der offenen Tür. Am und im neuen Gerätehaus an der Neersbroicher Straße (gegenüber Hausnummer 19) wird sowohl Kindern als auch Erwachsenen einiges geboten:

Red. Neuwerk [ - Uhr]


Gift im Straßenbau: Landgericht weist Schadenersatzklage der Tiefbaufirma zurück

Die Stadt hat in ihrer Vorgehensweise, ein Tiefbauunternehmen aus Geilenkirchen wegen des Einbaus von schadstoffbelastetem Bettungsmaterial in Straßenzügen aus einem weiteren Vergabeverfahren auszuschließen, vom Landgericht Recht bekommen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Wildparker beschädigen Hans-Jonas-Park • Kommunaler Ordnungsdient (KOS) inaktiv

Spätestens wenn OB Hand Wilhelm Reiners nach Ostern seine Arbeit als Verwaltungschef wieder aufnimmt, wird er eine Mail vorfinden, die ihn nicht erfreuen dürfte. Darin zeigt Karl Sasserath einen Zustand im Hans-Jonas-Park auf, die nicht nur ihn nachvollziehbarerweise erzürnt.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Projekt Saubere Stadt: Erste Maßnahmen angelaufen

Wilde Müllablagerungen in Grünanlagen und am Straßenrand, mit Hausmüll vollgestopfte Papierkörbe in Parks und an Spielplätzen, achtlos weggeworfene Flaschen und Verpackungen in Fußgängerzonen und auf den Plätzen der Stadt – solche Zustände „stinken“ den Bürgerinnen und Bürgern.

Red. Neuwerk [ - Uhr]

Lambertgelände Giesenkirchen: Obstwiese wieder aufgeforstet

Gut zwei Jahre ist es her, dass die Firma Lambert in Giesenkirchen eine alte Obstwiese (im Gelände des Bebauungsplans 691/0) widerrechtlich gerodet hatte – jetzt ist diese Fläche wieder aufgeforstet.

Bernhard Wilms [ - Uhr]

Sauberkeit in der Rheydter Innenstadt: Grüne greifen Diskussionsergebnisse eines Arbeitskreises der „Sozial­konferenz Rheydt“ auf und stellen entsprechenden Antrag

Im Jahr 2013 wurde im Rahmen des Projektes „Soziale Stadt Rheydt“ eine Sozialraumkonferenz für Rheydt initiiert und seither von der Familienbildungsstätte durchgeführt.

Red. Neuwerk [ - Uhr]

Schausteller verärgert • Bettrather Schützen erleichtert • Neuwerker Bruderschaftler optimistisch

Sehen Sie sich doch mal das Elend des Platzes in Neuwerk an“, meinte ein Schausteller mit Blick auf die große Lücke auf dem Parkplatz am Gathersweg, die sich auf dem Weg zum am Ende des Platzes gelegenen Schützenzeltes auftat.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Neubau der Autobahnwache an der A61 • Autobahnpolizei bis auf weiteres im Polizeipräsidium

Ab heute, mit Beginn des Spätdienstes, versehen die Polizeibeamtinnen und -beamten der Autobahnpolizeiwache Mönchengladbach ihren Dienst vom Polizeipräsidium Mönchengladbach aus.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]

Brief einer Nachbarin an OB Hans Wilhelm Reiners zum Festival im JHQ

Als viele noch an „Rock am Ring“ im JHQ glaubten, erhielt OB Hans Wilhelm Reiners einen Brief von einer Nachbarin aus Leloh. Nachdem der „Traum“ von diesem Event nun ausgeträumt ist, entsteht ein neuer, wodurch dieser Brief an Mönchengladbachs Oberbürgermeister nichts an Aktualität verloren hat:

Svenja Beller (Greenpeace Magazin) [ - Uhr]

Was auf dem Festival passiert, das bleibt auf dem Festival – auch der Müll • „Schöne“ Aussichten für „Rock im JHQ“?

Ein Wochenende lang ist peinlich gut, ist dreckig egal und die Musik laut und echt. Ein Wochenende lang Freiheit, Ekstase und Dosenbier. Ein Festival ist eine Art luftleerer Raum, in dem auch der die leere Dose über die Schulter wirft, der das zu Hause nie machen würde.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Übernahme der Kraftfahrzeugsteuer im Bezirk des Hauptzollamtes Krefeld nahezu abgeschlossen

Seit dem 14. Februar 2014 hat das Hauptzollamt Krefeld die Verwaltung der Kraftfahrzeugsteuer in der Stadt Krefeld, der Stadt Mönchengladbach, dem Kreis Viersen und dem Rhein-Kreis Neuss übernommen.

Red. Stadtmitte [ - Uhr]

Nach Brand: Ernst-Reuter Turnhalle bleibt voraussichtlich bis Herbst gesperrt

Nach dem Brand in der Turnhalle auf der Ernst-Reuter-Sportanlage am 22.03.2014 sind die Täter ermittelt. Der Schaden beläuft sich auf mehr als 300.000 €.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Nachwuchsförderung: Feuerwehr geht in Grundschulen

Zur Nachwuchsförderung und Brandschutzerziehung geht die Feuerwehr Mönchengladbach jetzt neue Wege. Seit Februar besuchen Feuerwehrleute den Sachkundeunterricht der beiden Grundschulen Wickrath und Bell.

Hauptredaktion [ - Uhr]

Stadt reinigt Sandkästen auf Spielplätzen

In jedem Frühjahr werden die Sandkästen und-flächen auf den städtischen Spielplätzen in unserer Stadt fit für die beginnende Freiluftsaison gemacht.

Red. Natur, Umwelt & Energie [ - Uhr]

Beginn der Vogelbrutzeit naht: Rückschnitte an Bäumen, Hecken und Gebüschen nur bis Ende Februar

Nach Mitteilung des Fachbereiches Umweltschutz und Entsorgung beginnt – anders als in den vergangenen Jahren, als der Winter seinen Namen noch verdiente und bis weit in den März andauerte – das Brutgeschäft bei den heimischen Vögeln in diesem Jahr deutlich früher.