Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Engländersiedlungen“ = „Asbestsiedlungen“? • Entsorgung offensichtlich problematisch • Anwohner umliegender Wohngebiete besorgt • Ähnliche Problematik auch bei „Lilienthalstraße“?

Es scheint nicht „nur“ ein Verdacht zu bestehen, sondern Gewissheit zu sein, dass die so genannten „Engländerhäuser“ asbestverseucht sind. So dokumentieren es  Warnschilder an den noch nicht abgerissenen Häusern im Bereich des Neubaugebietes am Bunten Garten.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Mönchengladbach = „Prosperierende Stadt“? • Studie des Institutes der deutschen Wirtschaft zeigt Gegenteiliges • Mönchengladbach beim „Zukunftsindex 2030“ auf Rang 60 von 69 Großstädten

Mönchengladbach sei eine wachsende, prosperierende Stadt und man wolle über Sauberkeit und den Neubau von Wohnungen dafür sorgen, dass mehr „gut situierte“ Menschen nach Mönchengladbach kommen bzw. in der Stadt bleiben.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil V: Windenergie, Flüchtlinge oder Seasons mit teilweise gegenläufigen Zielsetzungen • Stoppen andere Prioritäten die Planungen zum „Seasons“? [mit PDF zum Download]

Wenn den Mitgliedern des Planungs- und Bauausschusses am Dienstag, den 01.12.2015, die Antworten auf die zehn Fragen der GroKo zur „Rechtssicherheit“ für die „Steuerung der Planung für Windenergieanlagen“ auf Mönchengladbacher Gebiet vorgetragen werden, dürften manche die Frage nach dem „zeitlichen Horizont“ stellen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil IV: Der Regionalplan, Erstaufnahme­einrichtung (EAE) & Seasons und die Auswirkungen • „Rechtssicherheit“ trügerisch?

Während in der Begründung zum Auftrag der GroKo an die Verwaltung, durch eine externes Gutachterbüro eine Potenzial­flächenanalyse erstellen zu lassen, davon die Rede ist, dass es „nicht zu einer unzulässigen Verhinderungsplanung kommt“ (Zitat Ende), zielen die Fragen, deren Antworten am 01.12.2015 dem Bauausschuss zur Kenntnis gegeben werden, genau darauf hin.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil III: Unabdingbares Zusammenwirken von Gutachter und Verwaltung bei Potenzialstudie • GroKo interessiert sich nicht für Sinnhaftigkeit und Kosten

Flankierend zur umfassenden Beantwortung der zehn Fragen, die die GroKo im Planungs- und Bauausschuss der Bauverwaltung am 02.06.2015 gestellt hatte, und der vertiefenden Beantwortung der insbesondere in den Bezirksvertretungen West und Nord gestellten Nachfragen, beschrieben die Mitarbeiter der Bauverwaltung auch die gesetzlich vorgegebenen Schritte für die Durchführung einer Potenzialanalyse.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil II: „Verklagt uns doch!“ • „Prophylaktische“ Potenzialstudie vollkommen unnötig

Um die Stadt „rechtssicher“ gegen eine Verspargelung der Mönchengladbacher Landschaft zu schützen und der NEW einen „Heimvorteil“ in Sachen Windenergie zu verschaffen, muss unbedingt eine „Potenzialstudie“ her … glauben Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD).

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Dr. Gregor Bonin in sein neues Amt eingeführt • Bleibt er weiterhin Vorstandsmitglied bei MG 3.0?

Am 09.11.2015 überreichte OB Hans Wilhelm Reiners (CDU) seinem Freund Dr. Gregor Bonin (CDU), zu dessen Amtsantritt als Technischer Beigeordneter der Stadt Mönchengladbach, die Ernennungsurkunde.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Rechtssicherheit für „Lex NEW“? • Teil I: Keine Verpflichtung für die Kommune • Keine Verpflichtung für Energie­versorger • Keine Strafen für Energie­versorger • GroKo als Wegbereiter für die NEW?

Als eine „Lex …“ bezeichnet man in Anlehnung an altrömische Gesetzgebung Vorgaben und Beschlüsse, die nur auf ein bestimmtes Ziel ausgerichtet sind.

Red. Rheydt [ - Uhr]


Grüne zu Bahnhof Rheydt: Komplettabriss darf nicht die einzige Lösung sein • Baufachleute: „Substanz durchaus erhaltenswert“

[17.11.2015] Der Hauptbahnhof prägt das Rheydter Stadtbild entscheidend – das Gebäude liegt direkt im Zentrum der City, gut 300 Meter entfernt vom Marienplatz, und ist ein ideales Tor zur Innenstadt. Ein Punkt, den nicht nur die Masterplaner erkannt hatten, meinen die Bündnisgrünen.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Stadt beabsichtigt Bahnhof Rheydt zu kaufen • Erstzugriffsrecht läuft zum Ende des Jahres ab • Verkehrswert = 1,00 EURO

Diese Frage könnte bald beantwortet werden, wenn die Stadt die Chance nutzt, den in die Jahre gekommenen Hauptbahnhof in Rheydt zu kaufen. Derzeit laufen die Verhandlungen zwischen EWMG und der DB AG.

Kurt Sasserath [ - Uhr]


„Die vier Jahreszeiten“: Kommunalpolitischer Größenwahn?!

Die Stadt der Superlative ist ihrem Ruf verpflichtet, schließlich verzeichnen die Annalen der Urbanität Mönchengladbach als einzige Stadt der Welt mit zwei renovierungsbedürftigen Hauptbahnhöfen.

Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]


Veranlasst die GroKo „ihren“ Oberbürgermeister eine Vereinbarung mit Briefkastenfirmen ohne Kapital zu unterzeichnen?

„Sie haben das nötige Geld, sie haben ein Konzept, sie haben einen hervorragenden Architekten – und sie haben Interesse am Standort Mönchengladbach. Die arabischen Investoren, die einen gigantischen “Seasons”-Themenpark im JHQ bauen und betreiben wollen, waren diese Woche in Mönchengladbach, um bei den Spitzen von CDU und SPD für ihre Idee zu werben. Und die waren anschließend sehr angetan.“ (Zitat Ende)

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Wollen GroKo und Teile der Verwaltungsspitze Kommunalpolitiker und Bürger an der Nase herum führen? • OB Reiners hält Informationen bis zur letzten Minute zurück • Vereinbarung mit „Investoren-Sucher“ äußerst dubios

[01.11.2015] Wenn am morginen Montag, 02.11.2015 um 17:00 Uhr die Ratsmitglieder zu Sitzung zusammenkommen, werden sie neben dem Vortrag von Kämmerer Bernd Kuckels (FDP) zur Haushaltseinbringung 2016 u.a. mit einer Beschlussvorlage konfrontiert werden, die es in sich hat: Vereinbarung der Stadt mit zwei Unternehmen zum Projekt „Seasons im JHQ“.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Ratssitzung am kommenden Montag (2. November) mit Diskussions- und Streitpotenzial: Unvollständige Beschlussunterlagen zur Erstaufnahmeeinrichtung im JHQ und fehlende Beratungsunterlagen zu zusätzlichem Tagesordnungspunkt „Vereinbarung zum Projekt Seasons“


Weil erst am 24.09.2015 auf dem „Flüchtlingsgipfel“ über Zuwendungen von Bundesmitteln an die Kommunen entschieden wurde, war richtigerweise die Einbringung des Haushaltes zum 23.09.2015 verschoben und der gesamte Sitzungskalender umgestellt worden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Verkehr Hindenburgstraße • Teil VIII: CDU spricht von „Hinterzimmer“ und will „sorgfältig Alternativen zur Busführung prüfen“ • Entspricht Untersuchungsergebnis nicht den Vorstellungen der CDU?

[16.10.2015] In seiner Sitzung am 14.04.2015 nahm der Planungs- und Bauausschuss den Sachstandsbericht zum Thema „ÖPNV in der Hindenburgstraße“ zur Kenntnis, in dem verschiedenste Alternativen zur Führung des Busverkehrs in der Fußgängerzone vorgestellt und bewertet wurden.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Busse bleiben in beiden Richtungen der Hindenburgstraße • Fach-Arbeitskreis spricht sich gegen ÖPNV-Führung über Viersener- und Steinmetzstraße aus

[08.10.2015] Nur drei Arbeitssitzungen benötigte der Fach-Arbeitskreis „ÖPNV Hindenburgstraße“ um fernab von parteipolitischen Einflüssen der scheinbar Never-Ending-Story „Busse in der Hindenburgstraße“ nun doch ein Ende zu setzen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


„Seasons“ im JHQ: „Einmalige“ und „enorme“ Chancen? • Verwaltung soll bis Dezember prüfen • Vom Rock- zum Kongress-Standort? [mit Video]

In der kommenden Ratssitzung am 23.09.2015 wird die GroKo mit ihrer großen Mehrheit beschließen, dass die Verwaltung sich erneut mit einer „monumentalen“ Fiktion befasst: einem so genannten „Erlebnis- und Hotelzentrum“ mit dem Namen „Seasons“.

Hauptredaktion [ - Uhr]


DIE LINKE zur Besoldungs­ein­gruppierung von Dr. Gregor Bonin: „Das denkbar schlechteste Signal ist Selbstbedienung“

Die GroKo in Mönchengladbach beantragt, die Besoldungsgruppe des technischen Beigeordneten, der noch zu wählen ist, auf die höchste mögliche Stufe, B6, zu erhöhen.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Fluglärm-Initiative mit umfassendem Info-Paket am 17. September in Meerkamp

Wie angekündigt, findet am Donnerstag, den 17.09.2015 um 20:00 Uhr eine Informationsveranstaltung der BI „Gegen Fluglärm in MG-Ost“ zum zunehmenden Fluglärm beim Landeanflug besonders über Giesenkirchen und Umgebung statt.

Ruth Hobus [ - Uhr]


„Holt Euch Haus Westland als Flüchtlingsunterkunft in Mönchengladbach!“ • Warum spricht in Mönchengladbach niemand über dieses Haus?

Zum Thema Unterbringung von Flüchtlingen hier eine Option, die offenbar bisher noch niemand ins öffentliche Gespräch gebracht hat: Das Haus Westland.

Hauptredaktion [ - Uhr]


KORREKTUR & UPDATE zu „Integriertes Handlungskonzept für Rheydt wird fortgeschrieben“ • Irrtum unserer Redaktion

[07.09.2015] Hinsichtlich des „Werkstattgespräches“ ist unserer Redaktion ein Irrtum unterlaufen, den wir hiermit korrigieren:

Red. Rheydt [ - Uhr]


Integriertes Handlungskonzept für Rheydt wird fortgeschrieben • Werkstattgespräch am 22. September im Ratssaal

Die Stadt Mönchengladbach hat die steg NRW GmbH mit der Fortschreibung des integrierten Handlungskonzeptes „Soziale Stadt Rheydt“ beauftragt.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Düsseldorfer Kommunalpolitik von Dr. Bonins vermeintlichem „Interesse“ am Mönchengladbacher Baudezernat überrascht • Nur die CDU ahnte seit längerem etwas • Wieviel wert (in EURO) wäre Dr. Bonin die Arbeit für seine Heimatstadt?

Große Überraschung herrschte gestern Morgen bei den Düsseldorfer Rats­fraktionen, als sie in der Düsseldorfer Ausgabe der RP von dem Gerücht lasen, dass es Dr. Gregor Bonin (CDU) nun auch beruflich in seine Heimatstadt Mönchengladbach ziehen solle.

Bernhard Wilms [ - Uhr]


Sondersitzung der CDU-Fraktion zum Freizeitpark-Vorhaben des saudi-arabischen Königshauses im JHQ

Unter dem Titel „Projektvorstellung Seasons – Konzept Erlebnispark im JHQ“ traf sich am Montag (06.07.2015) die CDU-Ratsfraktion im neuen Hangar am Flughafen zu einer Sondersitzung.

Hauptredaktion [ - Uhr]


Städtebaulicher Rahmenplan für die City-Ost – Rat: Masterplan-Empfehlungen sollen berücksichtigt und Öffentlichkeit beteiligt werden

Der Rat hat in seiner Sitzung am 17.06.2015 die Verwaltung beauftragt, auf Grundlage des Masterplans MG 3.0 einen städtebaulichen Rahmenplan für den Bereich der City-Ost zu erarbeiten.