[26.05.2017] Er gehörte nicht zu den wenigen Highlights des Hans Wilhelm Reiners (CDU) in seiner Funktion als Leiter von Sitzungen des Mönchengladbacher Rates: der Tagesordnungspunkt 11.

[25.05.2017] Zitat: „Der Bekanntheitsgrad der Stadt Mönchengladbach in Europa und der Welt kann deutlich gesteigert werden und es gibt eine wirtschaftliche Belebung in der wachsenden Stadt MG+“ (Zitat Ende)

[09.05.2017] Auch in der zweiten Hälfte der Kommunalwahlperiode 2014 – 2020 wird Dr. Hans Peter Schlegelmilch an der Spitze der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach stehen.

Spätestens seit Juni 2015, als der Planungs- und Bauausschuss die Aufstellung eines Bebauungsplans im südlichen-östlichen Teil Geneickens beschloss, einen Bebauungsplan aufstellen zu lassen, regte sich Widerstand gegen eine von CDU und SPD erheblich unterstützte Wohnbebauung bis nahe an die dortige Niersniederung.

[15.04.2017] Frohe Ostern, Euch allen, liebe Leute. Es gibt sicherlich wichtigere Dinge in unserem „wachsenden“ Städtchen, als sich darüber aufzuregen, ob jemand und wer zustimmt, dass sein Bild und seine Äußerungen dauerhaft im Internet zu sehen und zu hören sind.

[01.04.2017] Eine gute Rede zu erstellen und zu halten ist ein kreativer Akt. Guten Rednern ist es möglich, Menschen zu überzeugen und Reden zu halten, denen man gern zuhört, die einem im Gedächtnis bleiben.

In den 427 politisch selbständigen Städte und Gemeinden und den Kreisen in NRW sind etwa 205 Behindertenbeauftragte oder -koordinatoren tätig, etwa 110 davon ehrenamtlich. Zu den ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten zählte bis Ende Februar auch Berthold Tumbrink.

[14.03.2017] Die einen nennen sie konsequent, andere sehen darin eine Provokation, die „Ersatzpflanzung“ der Grünen mit einer Eberesche just an der Stelle, an der die „mags“ einen gesunden Nussbaum vor der Kaiser-Friedrich-Halle beseitigt hatte.

[28.02.2017] Hallo Leute, der Mönchengladbacher Rat besteht aus 68 Mitgliedern und jeder von ihnen hat eine eigene Meinung – sollte man unterstellen dürfen. Und jeder von ihnen hat auch eine eigene Stimme (rein phonetisch betrachtet).

Und jetzt haben viele von ihnen auch noch die von CDU-Fraktionssprecher Hans Peter Schlegelmilch.

[26.02.2017] Zwar nicht in aller Munde, aber dennoch in vielen regionalen und „sozialen“ Medien präsent, ist die Tatsache, dass OB Hans Wilhelm Reiners und CDU-Sprecher Schlegelmilch ihre Redebeiträge im Rat nicht dauerhaft „sehbar“ machen wollen.

[24.02.2017] Es erweckt den Eindruck einer gewissen Zensur, was sich nach der ersten Live-Ausstrahlung der Ratssitzung am 16.02.2017 im Rats-TV abgespielt haben muss: OB Reiners und Dr. Hans Peter Schlegelmilch (beide CDU-Mitglieder des Rates) verweigerten ihre Zustimmung zur Speicherung ihrer Redebeiträge.

Seit der Ratssitzung am letzten Donnerstag (16.02.2017) gibt es in Mönchengladbach ein „Rats-TV“, also eine Live-Übertragung von (zunächst erst einmal) 4 Ratssitzungen per Videostream.

[17.02.2017] Am Ende der gestrigen Ratssitzung (16.02.2017) stellte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von B90/Die Grünen, Dr. Boris Wolkowski, unter dem Tages­ordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen“ diese Anfrage zur Barrierefreiheit dese Grundsicherungsamtes:

[16.12.2016] Bevor der Rat am Mittwoch (14.12.2016) über den Haushalt 2017 entschied, wurde der Stellenplan 2017 verabschiedet. Dabei schwangen drei Aspekte mit und werden wohl noch länger mitschwingen.

In seltener Einmütigkeit beschlossen gestern (24.10.2016) alle Mönchenglad­bacher Ratsfraktionen , dass im nächsten Jahr testweise die ersten vier Rats­sitzungen live im Internet zu verfolgen sind.

Nach der überraschenden Trennung von Reiner Gutowski und Ulas Zabci und der somit faktischen Auflösung der PiPA-Gruppe wechselt Zabci in die Linksfraktion.

Wie berichtet, hatte DIE LINKE im Rat am letzten Mittwoch eine Anfrage u.a. bezüglich der „Klage Kaufland“ gestellt.
Dazu dieses UPDATE:

Heute erhielt DIE LINKE die Antwort nicht etwa vom Verwaltungschef, sondern von der Firma Jessen. Auch unserer Redaktion sandte die Firma Jessen unaufgefordert ihr Schreiben an den Fraktionsvorsitzenden der Linken, Torben Schultz.

Im letzten Tagesordnungspunkt „Anfragen und Mitteilungen“ einer jeden Gremiensitzung können Gremienmitglieder Fragen an die Verwaltung stellen. Von diesem Recht machte DIE LINKE in der gestrigen Ratssitzung Gebrauch.

Die Kaiser-Friedrich-Halle (KFH) ist eines der städtebaulich interessantesten und auffälligsten Gebäude in Mönchengladbach. Unglücklich, dass sie immer mehr hinter Bäumen, Verkehrsschildern und Werbebannern verschwindet, findet die FDP.

Im Zusammenhang mit dem Antrag, den die PiratenPARTEI-Ratsgruppe (PiPA-Ratsgruppe) in der Ratssitzung am 16.06.2016 zur Wiedernutzung von Kfz-Kennzeichen „RY“ einbringen wird, reagiert der Kreisvorstand Mönchengladbach von „Die PARTEI“ auf eine Berichterstattung der Rheinischen Post von heute (02.06.2016) so:

Was sich schon im Herbst vorigen Jahres abzeichnete und von der GroKo, besonders von deren Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD) permanent ausgeblendet wurde, ist nun eingetreten, „Seasons“ wird nicht kommen.

Der bislang parteilose Ratsherr Hans Werner Schoutz teilte OB Hans Wilhelm Reiners mit, dass er nunmehr Mitglied der 2015 von Prof. Bernd Lucke und anderen ehemaligen AfD-Mitgliedern gegründeten Partei ALFA (Allianz für Fortschritt und Aufbruch) sei.

Im Januar hatte Roger Schäfer ange­kündigt, mit einem Bürgerbegehren die Gründung der AöR „Stadtbetrieb Mönchengladbach“ rückgängig machen zu wollen.

Nach Klärung der formalrechtlichen Bedingungen begann nun die Unterschriften­sammlung.