CDU | Entsorgung | FDP | Finanzen, Gebühren, Steuern & Geld | GEM | mags AöR | REIHE: Abfallgebühren 2019 | SPD | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[19.07.2018] Mit Verwunderung nimmt die FDP Fraktion die gerade veröffentlichten neuen Beschlüsse des Verwaltungsrats der MAGS zum Müllkonzept zur Kenntnis.
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Entsorgung | Finanzen, Gebühren, Steuern & Geld | GEM | Gemeindeordnung NRW | mags AöR | Rat | REIHE: Aufsichtsbeschwerde Gebühren | Steuerrecht | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[16.07.2018] Seit Jahren konnte sich die Geschäftsführung der bis 2016 halbstädtischen und seitdem 100%ige GEM als Auftragnehmer für Leistungen der Daseinsvorsorge in Sicherheit wiegen.
Weder für das Einsammeln von Abfällen, die Straßenreinigung und den Winterdienst wurden in den letzten 10 Jahren die Kalkulationssystematik und die darin verwendeten Zahlen überprüft.
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B90/Die Grünen | Baurecht | Natur, Umwelt & Tierreich
Dr. Gerd Brenner [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Die Bündnisgrünen fordern einen Masterplan zur Bewältigung der Klimafolgen in Mönchengladbach. Die Verwaltung hat in letzter Zeit eine ganze Reihe von Masterplänen vorgelegt.
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Flugverkehr | Giesenkirchen | Initiativen gegen Fluglärm | Kaarst | Korschenbroich | Odenkirchen, Güdderath, Sasserath | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Zu der von der Bundesregierung veröffentlichten Statistik über die steigenden Zahlen von Nachtflügen (RP vom 9. Juli 2018) erklären der Vorsitzende des Vereins Kaarster gegen Fluglärm e.V., Werner Kindsmüller und der Vorsitzende der Initiative „Gegen Fluglärm MG-Ost“ Frederick Skupin folgendes:
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Arbeitsmarkt | Berufliche Bildung | Gesamtschulen | Gymnasien | Studium | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Bald endet für viele Abiturientinnen und Abiturienten die Schule. Oft sind die Eltern verunsichert, wie es mit der Zahlung des Kindergeldes weitergeht.
Muss sich mein Kind eventuell sogar arbeitslos melden, bis es mit seiner Ausbildung oder seinem Studium beginnt?
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Düsseldorf | Kreis Viersen | Natur, Umwelt & Tierreich | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[20.06.2018] Die Allgemeinverfügung des Kreises Viersen vom 22. März 2018, mit der das Reiten in einzelnen Waldgebieten des Kreises auf gekennzeichnete Reitwege beschränkt wurde, ist rechtswidrig.
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Aus Vereinen und Verbänden | Barrieren in Mönchengladbach | BSK Mönchengladbach | Politik, Verwaltung & Parteien | Sozialrecht | SPECIAL: Inklusion | UN-Behindertenrechtskonvention
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[18.06.2018] Mindestens 10 Jahre lang wurde auch in Mönchengladbach am 5. Mai der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen begangen.
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Entsorgung | GEM | mags AöR | Presserecht | REIHE: Abfallgebühren 2019
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Bekanntlich kann die GEM das über eine halbe Mio. EURO teure „Identsystem“ mit denen 2015 die Gebührenzahler belastet worden waren, nicht nutzen. Darüber hatten wir ausführlich berichtet, was wohl keinen Anklang fand.
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Baurecht | Nettetal | Versicherungsrecht | Vorschulisches
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Die Diskussion über ein mögliches Verbot von Übernachtungen im Kindergarten beschäftigt derzeit viele Menschen.
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Düsseldorf | Flugverkehr | Gesundheit, Medizin, Fitness & Wohlfühlen | Giesenkirchen | Initiativen gegen Fluglärm | Kaarst | Korschenbroich | Neuss | Neuwerk, Bettrath, Üdding | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Von Jahr zu Jahr steigt die Zahl der Nachtflüge in Düsseldorf.
Im vergangenen Jahr starteten bzw. landeten 11.673 Maschinen nach 22 Uhr, in den Sommermonaten waren es alleine 7.326.
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Ampel | CDU | FDP | GEM | mags AöR | REIHE: Abfallgebühren 2019 | SPD | SPECIAL: Digitalisierung & Breitbandausbau | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Nach intensiver Vorarbeit der „Ampel“ aus SPD, Grünen und FDP war es u.a. mit großem Engagement des damaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden L. Beine gelungen, ab 2015 die Verbrennungskosten für den Restmüll zu senken.
Geradezu jubelnd verkündeten dann CDU und SPD nach der Kommunalwahl 2014 es als Erfolg, dass die Gebühren für die Abfallentsorgung 2015 gesenkt werden könnten. Das geschah zwar, jedoch nicht in dem Maße, wie es rechtmäßig gewesen wäre.
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Aus Vereinen und Verbänden | BSK Mönchengladbach | Rheydt | SPECIAL: Inklusion | UN-Behindertenrechtskonvention | Verwaltung in MG
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Wochenmärkte bieten nicht nur Einkaufsmöglichkeiten für Produkte aus der Region.
Sie sind auch „Kommunikationszentralen“ und bieten so auch ehrenamtlichen Organisationen Platz, sich zu präsentieren und mit Bürgern ins Gespräch zu kommen.
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Aus Vereinen und Verbänden | Flüchtlinge, Asylbewerber | Sozialrecht | Stadtmitte, Altstadt, Oberstadt
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Das Arbeitslosenzentrum (ALZ) hat sich über seine Erwerbslosenberatungsstelle in den „Runden Tisch für Flüchtlinge Mönchengladbach“ eingebracht.
Das teilte Karl Sasserath, Leiter der Einrichtung an der Lüpertzender Straße 69, mit.
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Aus dem Stadtbezirk Nord | FDP | Initiative "Neue Brücke Bettrather Straße" | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[31.05.2018] Es war eine in vieler Hinsicht muntere Vorstandssitzung zu der der Vorsitzende des FDP-Ortsverbandes Nord, Jochen Potz, am gestrigen Abend in die Parkklause an der Viersener Straße eingeladen hatte.
Auch interessierte Gäste, die nicht unbedingt FDP-Mitglieder sein mussten, waren willkommen.
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ALG II / Hartz IV | Aus Vereinen und Verbänden | Wohnungsnot
Herbert Baumann [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Klaus Müller sieht einen steigenden Druck im Mietwohnungsmarkt. Und hier bei preiswertem Wohnraum. Gleichzeitig bemängelte er, dass die Politik die Kinderarmut „einfach ignoriert“.
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Abteiberg | ALG II / Hartz IV | Aus Vereinen und Verbänden | Wohnungsnot
Herbert Baumann [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Darüber wollen Fachleute anlässlich der Mitgliederversammlung des Bündnisses am 16.05.2018 um 18:00 Uhr im neuen Pfarrsaal, Abteistraße 34 in Mönchengladbach berichten.
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Beschwerdeausschuss | CDU | Entsorgung | mags AöR | REIHE: Abfallgebühren 2019 | SPD | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Offensichtlich, weil er einen großen Bürgerandrang erwartet, hat OB Hans Wilhelm Reiners die Sitzung von Beschwerdeausschuss und Hauptausschuss in den Ratssaal Rheydt verlegt.
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Menschen & Gesellschaft | Verwaltung in MG | Verwaltungsrecht, Verfassungsrecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Das Oberverwaltungsgericht hat gestern für das nordrhein-westfälische Landesrecht geklärt, dass für Errichtung und Betrieb einer Spielhalle nur noch eine Erlaubnis nach dem Glücksspielstaatsvertrag und dem Landesausführungsgesetz erforderlich ist.
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Arbeitsrecht | Aus dem Umland, NRW und darüber hinaus | Politik, Verwaltung & Parteien | Tarifrecht
Herbert Baumann [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Bündnis-Sprecher Wolfgang Fels: „Es geht darum, dass Erzieherinnen wie Müllwerker ihren Anteil am wirtschaftlichen Aufschwung bekommen.“
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ALG II / Hartz IV | Finanzen, Gebühren, Steuern & Geld | Menschen & Gesellschaft
Herbert Baumann [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
„Energiearmut ist und bleibt ein ernstes Thema“, sagt Johannes. Der Fachmann arbeitet im Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt und Energie.
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GEM | mags AöR | Politik, Verwaltung & Parteien | Presserecht
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
[01.04.2018] „Auf eine vereinfachte Formel gebracht lässt sich als Presse alles bezeichnen, was gedruckt oder an textlichem sonst vervielfältigt ist. ….
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CDU | Gemeindeordnung NRW | GroKo Mönchengladbach | GWSG | Kreisbau AG | SPD | Verwaltung in MG
Bernhard Wilms [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Mit der Wahl des Baudezernenten Dr. Gregor Bonin (CDU) zum neuen Stadtdirektor (Allgemeiner Vertreter des OB) kann man ernsthaft die Frage stellen: „Cui bono?“ (Wem nützt es?).
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