Vis-à-vis mit … den Parteivorsitzenden zum Thema „Masterplan“ [mit O-Tönen]
Red. Politik & Wirtschaft [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Dass der Verein „MG 3.0“ der Stadt einen Masterplan schenkt, wird von den Mönchengladbacher Parteiführern grundsätzlich positiv aufgenommen.
Auch wenn der Rat in seiner Sitzung vom 14. Juli 2011 beschloss, dass sich die Stadt verpflichte, auf der Basis seiner Ergebnisse eine städtebauliche Leitlinie „Masterplan“ zu verabschieden, wird dies uni sono relativiert.
Wohl kein Kommunalpolitiker wird den Masterplan kritiklos akzeptieren, denn die Realisierung von dort möglicherweise neuen Ideen wird immer unter dem „Finanzierungsvorbehalt“ stehen.
Auch die Beteiligung der Politiker und der Bürger in diesem Prozess wird nicht ohne Bedeutung sein. Zumal es hierzu zwischenzeitlich ein Konzept zur stadtseitigen „Begleitung“ der Masterplanentwicklung u.a. durch ein „Expertenforum“ gibt.
Zu Diskussionen dürfte dabei auch führen, welche Rolle die „Bi-Polarität“ in den Vorstellungen des Masterplaners spielt und wie Politik und Verwaltung darauf reagieren.
Dies alles vor dem Hintergrund, dass
- die Ergebnisse eines Masterplans mit hoher Wahrscheinlichkeit erst in fünf bis zehn Jahren wirksam werden könnten,
- jede Einzelmaßnahme, so sie denn überhaupt finanzierbar sein sollte, gesonderte Ratsbeschlüsse erfordern wird und
- dazwischen mehrere Wahlen liegen.
Hier eine Zusammenstellung der aktuellen Positionierungen:
Sabine Cremer
Ein Masterplan dürfe sich nicht nur auf die Innenstadt beziehen, sondern müsse auch die übrigen Stadtteile mit einbeziehen, meinte Cremer.
Prinzipiell sei ein Masterplan zu begrüßen, auch dass sich mit solchen Themen professionell befasst würde. Vor einer Entscheidung für eine Leitlinie müßten die Vorschläge jedoch genau betrachtet werden. Es sei abzuwägen, ob die Vorschläge angenommen werden oder ob anders vorgegangen werden soll.
In anderen Städten werde zwar von Masterplänen geschwärmt, aber umgesetzt wird oder wurde wenig, was daran liege, dass sie – wie Mönchengladbach – Haushaltssicherungskommunen sind.
Die Bürger sollten in einem frühen Stadium eingebunden und deren Vorschläge konstruktiv diskutiert werden.
[audio:11-08-27-vis-a-vis-cremer-03-masterplan.mp3] [ca. 4 Min]
Erich Oberem
Einen Masterplan sehen Oberem und seine FWG durchaus positiv. Jedoch sei die Annahme des Geschenkes des Vereins MG 3.0 eine Bankrotterklärung der Stadtverwaltung, denn sie wisse offensichtlich nicht „wo der Schuh drückt“.
In der Mitte des „Untersuchungsgebietes“ für die Masterplanung sieht Oberem die Grenze zwischen den heutigen Stadtbezirken Süd und Nord. Auf dieser Grenze müsse sich etwas tun und meint damit die Gelände des Polizeipräsidiums und der Sportanlagen des Grenzlandstadions.
Hierzu gebe es einen von der damaligen CDU initiierten und von der FWG mitgetragenen Ratsbeschluss, der in den Schublanden verschwunden sei.
[audio:11-08-15-vis-a-vis-oberem-03-masterplan.mp3] [ca. 11 Min]
Dr. Günter Krings
Das Engagement von Mönchengladbacher Bürgern „eigenes Geld in die Hand zu nehmen“, sieht Krings positiv und in „guter Tradition bürgerlichen Engagements in Mönchengladbach“.
Es könne nicht sein, dass ein solcher Masterplan unbesehen übernommen wird, der Stadtrat müsse dazu eine politische Entscheidung treffen.
Die eigentliche Innovation sieht Krings darin, dass erstmals die beiden Innenstädte in ein Gesamtkonzept aufgenommen würden, denn „das Kirchturmdenken in Mönchengladbach ist beständiger als die Kirchtürme“.
Danach müsse es aber dann auch „gut sein“ mit weiteren Plänen und die Zeit der Aktionen beginnen.
Die Einbindung der Bürger müsse im elementaren Interesse der Initiatoren sein … auch mit Blick auf die Vorgänge um Stuttgart 21 …
[audio:11-08-23-vis-a-vis-krings-03-masterplan.mp3] [ca. 5 Min]Uli Laubach
Zum Masterplan erwartet Laubach, dass die Verwaltung aber auch die Bürger eingebunden werden. Letzteres sei für ihn eine Grundvoraussetzung für eine breit getragene Akzeptanz.
Wenn das so umgesetzt würde, sehen die Grünen kein Problem, den Masterplan als Leitlinie zu nutzen.
Die Umsetzung werde sich jedoch über Jahre hinziehen und hänge von den dann zu treffenden Einzelentscheidungen ab.
[audio:11-08-10-vis-a-vis-laubach-03-masterplan.mp3] [ca. 2 Min]
Andreas Terhaag
Terhaag begrüßt die Entwicklung des Masterplans und sieht sich durch das bisher Bekannte in der Einschätzung bestätigt, dass Mönchengladbach keine zwei gleichwertigen Zentren haben könne.
Was die Verbindlichkeit des Masterplans anbelange, sei dieser eine Leitlinie, deren Umsetzung auch eine Frage der Finanzierbarkeit vorgeschlagener Maßnahmen sei. Letztendlich entscheide der Rat.
Man müsse beim Masterplan auch die Bürger „mitnehmen“. Das sei Aufgabe des Vereins „MG 3.0“ und nicht hinterher Aufgabe Politik bzw. der Kommune. Das könnte dazu führen, dass vermeidbare Zeit ins Land gehe und schlussendlich alles „verwässert“ würde.
[audio:11-09-15-vis-a-vis-terhaag-03-masterplan.mp3] [ca. 5 Min]
Angela Tillmann
Angela Tillmann hofft auf gute Ideen aus der Masterplanentwicklung und auch, dass diese Ideen konsensfähig sein werden. Ob die Initiative des Vereins „MG 3.0“ komplett uneigennützig sei, ließ sie offen.
Wichtig sei, dass letztendlich der Rat entscheide. Dies erfordere Zeit, die man sich auch nehmen müsse. Eine Verpflichtung des Rates müsse unabhängig von den jeweiligen politischen Mehrheiten über Jahre Bestand haben.
Hinsichtlich der Beteiligung der Bürger an der Masterplanentwicklung stellt sich Tillmann vor, dass diese die Verwaltung durchführen könnte, weil das der „neutralste“ Weg sei, auf dem Anregungen und Bedenken der Bürger einfließen.
[audio:11-09-07-vis-a-vis-tillmann-03-masterplan.mp3] [ca. 7 Min]