Schlegelmilch und Heinrichs wollen sich bei NEW-Themen als befangen erklären • Für heute wird gemeinsame Erklärung erwartet
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Immer dann, wenn es um Belange von Mönchengladbacher Vereinen und Verbänden geht, erklären sich Mitglieder von Ausschüssen und Rat für befangen, verlassen meist den Raum und nehmen an Beratung und Beschlussfassung zu diesen Tagesordnungspunkten nicht teil.
Diesem Beispiel wollen nunmehr auch die Fraktionsvorsitzenden Dr. Hans Peter Schlegelmilch (CDU) und Felix Heinrichs (SPD) folgen und sich bei Angelegenheiten, die die NEW betreffen, unter dem Gesichtspunkt „Befangenheit“ nicht mehr an Beratungen und Beschlussfassungen beteiligen.
Damit wollen sie Kritik aus den eigenen Reihen aufgreifen, vor allem deshalb, weil sie sich ausschließlich dem Unternehmen und nicht dem Rat verpflichtet sehen und zudem für ihre Mitgliedschaften in Aufsichtsgremien städtischer Gesellschaften jeder von ihnen jährlich mindestens 26.000 EURO so genannte „Aufwandsentschädigungen“ erhalten.
Ob andere Aufsichtsratsmitglieder der GroKo einem solchen Vorstoß folgen, konnte noch nicht in Erfahrung gebracht werden.
Einigen von ihnen scheint allerdings die „kombinierte“ Machtfülle aus Aufsichtsratssitze, Ausschussvorsitze und Ratsmandate noch wichtiger zu sein, als die 5-stelligen Vergütungen, die sie alljährlich „on top“ von den städtischen Unternehmen erhalten.
3.
Glossi schrieb am 2.04.2016 um 12:32 Uhr:
Hallo Leute,
wer wirklich geglaubt hatte, die beiden GroKo-„Führer“ würden eine gemeinsame Erklärung dazu abgeben, dass sie sich besser nicht mehr an Debatten um Themen von NEW und deren „Ableger“ und entsprechenden Beschlussfassungen beteiligen und sich als „befangen“ erklären, der ist meinen Leuten wirklich auf den Leim gegangen:
1. April eben.
Dass Dr. Schlegelmilch und Felix Heinrichs genauso handeln würden, glaubte mindestens ein fb-Kommentator.
Der meinte nämlich, dass ihnen doch sofort wieder Mauschelei unterstellt würde, wenn sie sich nicht als befangen erklärten würden. Dass beide kaum daran denken, sich bei NEW-Themen „zurückzuhalten“, muss er wohl noch realisieren.
Aber vielleicht gibt es ja bald Rechtsgutachten die genau das Thema „Befangenheiten“ näher betrachten bzw. klären.
Denn warum sollen für Politiker, die ehrenamtlich oder hauptberuflich beispielsweise in einem Verband tätig sind, strengere „Befangenheitsregeln“ gelten als für Mitglieder oder gar Vorsitzende von Aufsichtsgremien in städtischen Gesellschaften?
Das wollt‘ ich nur mal gesagt haben.
Euer Glossi
Übrigens: So ganz neu ist das Thema „Befangenheit“ in Gladbach gar nicht, wie Ihr hier nachlesen könnt:
http://www.bz-mg.de/politik-verwaltung-parteien/mg-politik/ich-erklare-mich-als-befangen.html
… mit sage und schreibe 33 (in Worten: dreiunddreißig) Kommentaren !!!
2.
Torben Schultz schrieb am 1.04.2016 um 13:41 Uhr:
Aus noch schlechter informierten Kreisen wird auf die Juso Unterbezirkskonferenz mit Vorstandswahlen hingewiesen, angeblich soll Herr Heinrichs seine Kandidatur erklärt haben 😉
1.
Findus schrieb am 1.04.2016 um 12:55 Uhr:
Aus ungewöhnlich schlecht informierten Kreisen soll die Meldung lanciert worden sein, Schlegelmilch und Heinrichs hätten sich heute am 01.04.2016 in Luft aufgelöst.
Ist da was dran?
Schliesslich scheint draußen die Sonne und keine schwarzrote Wolke verdunkelt den Himmel.