Endet morgige konstituierende Ratssitzung pünktlich vor WM-Spiel? • Führen Fraktions- und Gruppen-Anträge und/oder geheime Abstimmungen zu Verzögerungen?
Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]
Möglich ist bei dieser konstituierenden Ratssitzung alles. Auch wenn diese morgen schon um 13:00 Uhr beginnt, steht noch lange nicht fest, dass fußballinteressierte Ratsmitglieder rechtzeitig zum Beginn des WM-Viertelfinales um 18:00 Uhr vor irgendeinem Fernseher sitzen.
Zu einer Sitzungsunterbrechung für ein überparteiliches „Public Viewing“ im Rheydter Ratsaal dürfte es wohl nicht kommen. Dafür sorgen schon die über 40 Tagesordnungspunkte, bei denen es fast nur um Posten und Pöstchen geht.
Interessant wird, neben der Amtseinführung und Vereidigung des neuen Oberbürgermeisters Hans Wilhelm Reiners sein, wie die „GroKo“-Ratsmehrheit mit dem Antrag von „Die-Piraten-PARTEI“ umgehen wird, die Zahl der Ausschussmitglieder um zwei auf 21 zu erhöhen.
Werden die „GroKo“-Partner es „aus Kostengründen“ bei den derzeit 19 Mitgliedern belassen wollen?
Sollte dieses „Argument“ tatsächlich vorgebracht werden, bleibt selbstverständlich für immer der Verdacht, dass es in Wirklichkeit nur darum geht, diese Gruppe aus den Ausschüssen herauszuhalten.
Auch wird zu entscheiden sein, ob der Antrag von DIE LINKE eine Mehrheit findet, einen so genannten „IT-Ausschuss“ zu bilden. DIE LINKE argumentiert damit, dass seit langem begonnene IT-Projekte nicht umgesetzt wurden und die Mitglieder eines solchen Ausschusses fachliche Unterstützung leisten könnten.
Für die Dauer der morgigen Ratssitzung kann auch entscheidend sein, ob jemand auf die Idee kommt, auch bei allen möglichen Entscheidungen, bespielsweise zur Besetzung von Ausschüssen und den Positionen der Ausschussvorsitzenden, sowie bei der Wahl von Mitgliedern für die Aufsichtsgremien von Gesellschaften mit städtischer Beteiligung, geheime Wahl zu beantragen und damit für viel „Traffic“ im Rheydter Ratsaal sorgt.
Möglicherweise werden aber auch häufig Mitarbeiter der Rechtsabteilung zu Rate gezogen werden müssen, um bei strittigen Verfahrensfragen aufklärend zu wirken.
In solchen Situationen dürfte der ehemalige Rechtsdezernent Dr. Michael Schmitz schmerzlich vermisst werden, der in der Vergangenheit häufig, durch sein profundes Wissen in Sachen Gemeindeordnung, rasch zur Klärung strittiger Sachverhalte beitragen und damit auch Sitzungsverlängerungen verhindern konnte.
Sollte die morgige Ratssitzung aber über 18:00 Uhr hinaus andauern, werden viele Ratsmitglieder und die dann vielleicht noch verbliebenen Zuschauer, das WM-Viertelfinale, wie schon in der Vergangenheit bei ähnlichen „Termin-Kollisionen“, auf ihren „Tabletts“ iPads, iPhones oder womit auch immer anschauen.
Sollte es zu nicht aufzuhaltenden emotionalen „Ausbrüchen“ bei einer Neuauflage im Stil des letzen Kicks der Nationalmannschaft gegen Algerien kommen, könnte das für Irritationen sorgen oder zumindest kurzfristig zu einer „Verschiebung“ des Interessenschwerpunktes weg von der konstituierenden Sitzung, hin zu der wichtigsten Nebensache der Welt.
Wir werden sehen!
