Aspekte des Wählens – Teil III: Direktkandidaten und Ratsmehrheit (blaue Stimmzettel) • Mit dem Kandidaten wird auch dessen Partei gewählt • Wird es im Ratsaal künftig noch „enger“?
Bernhard Wilms [ - Uhr]
[19.05.2014] Er ist blau und enthält meist über 10 Namen, zwischen denen der Wähler sich im jeweiligen Wahlbezirk durch sein Ankreuzen entscheiden soll: der Stimmzettel für einen der 33 Direktmandate. Damit bestimmt er zum einen, welcher Kandidat direkt in den Rat einziehen, gleichzeitig aber auch, wie „stark“ die Partei des Kandidaten nach dem 25.05.2014 im Rat werden soll. Somit kann der Wähler aber auch vor einem Dilemma stehen.
Was macht er, wenn er einen Direktkandidaten seines Wahlbezirks sympatisch findet, ihm zutraut etwas Positives bewirken zu können, aber mit dessen Partei „fremdelt“ oder deren Ziele nicht akzeptieren kann, oder vermutet, dass die Partei nach der Wahl in eine Kooperation eintritt, die er nicht für gut hält?
Aus dieser Zwickmühle kommt der Wähler nicht heraus, weil die Wahlordnung in NRW nun mal keine andere Möglichkeit bietet.
Einfacher hat es der Wähler, den der Direktkandidat gar nicht interessiert, ja noch nicht einmal weiss, wie dieser aussieht und daher „prinzipiell“ nur eine der (auf dem Stimmzettel aufgeführten) Parteien wählt.
Da aller Erfahrung nach meist nur einer der Kandidaten der „Großen“ direkt gewählt wird, kann dieser Wähler den „Spitzenkandidaten“ der jeweiligen Parteien auf den „vorderen Plätzen“ der Listen, die die Parteien aufgestellt haben, zum Einzug in den Rat verhelfen – auch wenn er sie nicht unmittelbar wählen kann.
Insofern ist das Kreuz, das bei einem weniger ausichtsreichen Direktkandidaten „gesetzt“ wird, kein „verlorenes“ Kreuz.
Die Reservelisten der beiden „Großen“ verlieren ihren Nutzen, je mehr Direktmandate sie holen. So „rutschten“ 2009 beispielsweise Frank Boss (CDU), der seinen Wahlbezirk verlor und Manuela Luhnen (CDU), die keinen eigenen Wahlbezirk hatte, auf diesem Weg in den Rat.
Bei der SPD errangen Kandidaten ihren Wahlbezirk, die in der Liste auf einem aussichtlosen Platz standen, wodurch Kandidaten auf aussichtsreichen Listenplätzen „leer“ ausgingen.
Je nachdem, wie die erfolgreich die Partei mit der bislang größten Ratsfraktion ist, kann es dazu kommen, dass es sehr „eng“ wird, weil mehr als die nominellen 66 Ratsmitglieder unterzubringen sind. In der Ratsperiode 2004-2009 zwängten sich beispielsweise 76 Ratsmitglieder im Ratsaal des Rheydter Rathauses.
Wird übrigens ein Direktkandidat angekreuzt, der sich außerdem um das Amt des Oberbürgermeisters (Hauptverwaltungsbeamten) bewirbt, hat das auf diese Wahl keinen Einfluss. Dazu gibt es einen gesonderten (grünen) Stimmzettel.
Wer die Spitzenkandidaten sind, ist in den so genannten „Reservelisten“ der Parteien für den Stadtrat zu sehen:
