Wirtschaftsprüfer erteilt der GSM-Leitung „uneingeschränkten Bestätigungsvermerk“
Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]
Kaum im öffentlichen Bewusstsein steht ein Eigenbetrieb der Stadt – die GSM -, dessen Mitarbeiter sich in 2010 um die Sauberkeit fast 270 städtischer Gebäudeobjekte kümmert – und dies sowohl fachlich, also auch wirtschaftlich erfolgreich.
Insbesondere Letzteres und eine korrekte Wirtschaftsführung bescheinigte auch Wirtschaftsprüfer Straaten von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Abstoß und Wolters oHG, dem Leiter der GSM, Hanns-Joachim Schmitz in der Sitzung des Planungs- und Bauausschusses am 14.06.2011.
Der Prüfer merkte ergänzend an, dass die GSM ein „erfolgreiche Verstanstaltung der Stadt“ sei.
Die GSM hat – wie bei GmbHs – die deutschen handelsrechtlichen Vorschriften und die Regelungen des Gesellschaftsvertrages einzuhalten.
Eigenbetriebe sind quasi „städtische Firmen“ ohne Rechtspersönlichkeiten, also beispielsweise keine GmbH. Die Aufsichtsgremien von Eigenbetrieben sind so genannte „Betriebsausschüsse“, die ähnliche Aufgaben haben, wie Aufsichtsgremien in GmbHs.
Im Fall der GSM ist der Planungs- und Bauausschuss der Stadt Mönchengladbach gleichzeitig der Betriebsausschuss, der dem Rat den Wirtschaftsplan vorschlägt, die Geschäftsberichte entgegen nimmt und auch sonst die GSM als fachliches Gremium berät und unterstützt.
In 2009 erzielte die GSM einen Überschuss von fast 1,3 Mio. EURO, der dem städtischen Haushalt 2010 gutgeschrieben wurde.
In 2010 beschäftigte die GSM durchschnittlich 215 Mitarbeiter (incl. Leitung und Verwaltung). Das waren etwa 20 weniger als noch 2009.
Der Bilanzgewinn für 2010 betrug über 950.000 EURO; dieser Betrag soll im Rahmen der Haushaltskonsolidierung dem Haushalt 2011 gutgeschrieben werden.
Wie auch bei GmbHs werden auch Geschäftsberichte und Bilanzen von Eigenbetrieben durch Wirtschaftsprüfer geprüft. In diesem Fall erteilte der Prüfer einen „uneingeschränkten Bestätigungsvermerk“.
Der Ausschuss hat zwar die Ergebnisse der der GSM positiv aufgenommen, eine formelle Entlastung, wie laut dies Satzung der GSM durch den Betriebsausschuss vorzunehmen ist, hat jedoch (noch) nicht stattgefunden.
Der Leiter der GSM, Hanns-Joachim Schmitz, erhält von der GSM keine Bezüge. Er leitet darüber hinaus das städtische Gebäudemanagement, ist mit dessen Mitarbeitern also auch für die Instandhaltung der städtischen Gebäude verantwortlich.
Im Verlauf der kurzen Aussprache bedankte sich Ralph Baus (FDP) ebenso wie anschließend auch Ausschussvorsitzender Horst-Peter Vennen (SPD) bei Schmitz für die gute Leitung der GSM und seine klaren Aussagen und Vorschläge, falls der Betriebsausschuss Entscheidungen zu treffen habe.
