In der vorigen Woche hat das langjährige Ratsmitglied der CDU und Mitglied in der Bezirksvertretung Rheydt-West nach mehr als 30jähriger Mitgliedschaft in der CDU sein Parteibuch abgegeben, ebenso seine Frau und sein jüngster Sohn.

Im Gespräch mit unserer Zeitung erklärte Schoutz (62), dass er sich zu diesem Schritt entschlossen habe, weil er sich mit dem Kurs der Bundespartei, besonders jedoch mit der Entwicklung in der Mönchengladbacher CDU nicht mehr identifizieren könne.

Bundespolitisch seien Entscheidungen zur Energiepolitik, der Finanzpolitik und den Rettungsschirmen, für ihn nicht mehr nachvollziehbar; besonders nicht die „Drehungen und Wendungen“ der CDU-Führung.

„Das ist nicht das, was ich mir unter zuverlässiger CDU-Politik vorstelle“, meinte Schoutz.

Mit Bezug auf Mönchengladbach erklärte er: „Auf der lokalen Ebene hat es mir langsam gereicht“. Es fände keine wirkliche Erneuerung statt, obwohl Dr. Krings und Dr. Schlegelmilch dies versuchen würden.

Nach wie vor hätte die „Betonfraktion“ innerhalb der CDU (mit der er u.a. die Promotoren immer neuer Bauprojekte meinte) großen Einfluss. Dies will er nicht unterstützen.

Damalige Fraktionsmitglieder, die gegen den Kurs der „Betonfraktion“ opponiert hätten, seien inzwischen politisch kaltgestellt worden.

Führende Mitglieder des Ortsverbandes Rheydt-West versuchten weiterhin sich ihre „Pöstchen“ zu sichern, indem sie über die anstehenden Vorstandswahlen die Weichen dafür stellen, „Ihre“ Kandidaten (bzw. sich selbst) für die nächsten Ratswahlen nominieren zu können.

Das Angebot an jüngere Mitglieder, in den Vorstand „optiert“ zu werden, werde nicht angenommen, weil die alten Funktionsträger nach wie vor kandidieren und ihre „Abstimmspielchen“ durchziehen würden.

Die „Vorgänge“ innerhalb der CDU Rheydt-Mitte vor der Kommunalwahl 2009 macht Schoutz dafür verantwortlich, dass so viele Rheydter Wahlkreise verloren gegangen seien. Eine Veränderungstendenz sei für ihn nicht erkennbar.

Resümierend stellt Schoutz bedauernd fest, dass die CDU in ihren Strukturen und Verfahrensweisen erstarrt sei; so seien selbst langjährige Mitglieder nicht zu halten und neue Wähler nicht zu gewinnen.

Dass die aktuelle Situationsbeschreibung der CDU von Hans Werner Schoutz in abgewandelter Form auch für die meisten anderen „etablierten“ Mönchengladbacher Parteien zutrifft, ist unverkennbar.

Wie die jüngsten Wahlerfolge der Piratenpartei in Berlin und am letzten Sonntag im Saarland zeigen, ist zu vermuten, dass sich diese Entwicklung auch bei der Landtagswahl in NRW fortsetzen wird.

Die Piraten werden zwar einerseits Nichtwähler aktivieren, dürften andererseits aber auch (nicht nur) junge Wähler, die bei und in den „Etablierten“ kein Gehör finden bzw. sich nicht aufgenommen fühlen, für die Mitarbeit akquirieren.