FWG: Millionenschaden für die Stadt – Die „Konzeption Giesenkirchen 2015″ darf nicht umgesetzt werden!
Red. Giesenkirchen [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Dieses Resümee zieht der Fraktionschef der FWG, Erich Oberem, nachdem er auf gewohnt akribische und engagierte Weise das Vorhaben von CDU und FDP analysiert und diese in einem siebenseitigen Papier dokumentiert hat.
Dieses Dokument steht den BZMG-Lesern hier in voller Länge zum Download zur Verfügung.
Darin attestiert Oberem den „Erfindern“ von „Giesenkirchen 2015″ u.a., dass
- bewusst Wertverluste im Vermögen der Stadt in Höhe von mindestens 4.2 Mio. EURO in Kauf genommen würden,
- die „Konzeption Giesenkirchen 2015″ ausschließlich den Interessen des Geschäftspartners, der zur Umsetzung dieser Maßnahmen bereitstehenden Kreisbau AG diene,
- CDU/FDP eine „unsaubere Gangart“ praktiziert hätten, weil mit dem Beschlussentwurf für die Sitzung der Bezirksvertretung so getan worden sei, als sei die „Konzeption Giesenkirchen 2015″ aus Anlagen zu ersehen, die der Beratungsvorlage beigefügt sind; diese Anlagen waren jedoch nicht beigefügt.
- für alles, was nach dem Beschlussentwurf von der Verwaltung geprüft werden sollte, ist hier die Lösung schon vorgegeben wurde
Der Verwaltung (in Person von Dr. Schmitz) wirft Oberem insbesondere vor,
- die Sanierungskosten entgegen des seit 2006 vorliegenden Gutachtens vom Planungsbüro Reepel für die Bezirkssportanlage Puffkohlen in Höhe von  169.360 EURO nicht berücksichtigt und statt dessen „hohe Sanierungskosten“ in einer Größenordnung von 625.400 EURO genannt zu haben
- mit Vermutungen zu operieren, indem er die Betriebs- und Bewirtschaftungskosten unter dem Aspekt „Finanzwirksamkeit“ sind nicht belegt habe.
Oberem stellt auch Fragen nach Konsequenzen:
„Die FWG-Fraktion hat den Oberbürgermeister über das Ergebnis ihrer Recherchen mit Schreiben vom 6. August 2008 informiert und auf die Rechtswidrigkeit des Ratsbeschlusses vom 11. Juni 2008 hingewiesen.
Außerdem hat sie dem Oberbürgermeister unterbreitet, dass die Angaben über die Sanierungskosten in der Beratungsvorlage VII/3443 falsch sind. Der Oberbürgermeister wurde gebeten die Zusammenhänge zu untersuchen und Konsequenzen zu ziehen.
Mit dem Hinweis auf Konsequenzen ist die Erwartung verbunden, dass der Herr Oberbürgermeister das Verhalten des Beigeordneten Dr. Fischer daraufhin prüft, ob die von ihm zu verantwortenden Fehler auf grober Fahrlässigkeit oder sogar Vorsatz beruhen.
Ein schwerwiegendes Verschulden kann hier nicht ausgeschlossen werden. Das Gesamtwerk der „Konzeption Giesenkirchen 2015″ liegt in der Sportverwaltung vor. Die Gutachten des Planungsbüros Reepel sind im Aktenbestand der Sportverwaltung . Aus Äußerungen des Bezirksvorstehers von Giesenkirchen ist zu erkennen, dass er diese Gutachten kennt.
Diejenigen die das Gesamtwerk der „Konzeption Giesenkirchen 2015″ entwickelt haben, haben Kostenangaben aus den Gutachten des Planungsbüros Reepel ohne Quellenangaben verwendet.
Es besteht der schwerwiegende Verdacht, dass die Verwaltung- in welchem Zuständigkeitsbereich auch immer – keine eigene Prüfung durchgeführt hat, sondern lediglich versucht hat, der Auffassung des CDU – Stadtbezirksverbandes Giesenkirchen zur Umsetzung zu verhelfen. …“
Schlussendlich – so Oberem weiter – bleibe abzuwarten, welche Entscheidungen der Oberbürgermeister treffen würde.
1.
GeorgArnold schrieb am 25.08.2008 um 10:57 Uhr:
Ich persönlich bin bei dieser Thematik zweigeteilt. Seit Jahren Mitglied des Vereins würde ich mich natürlich über eine moderne neue Sportanlage freuen. Auf der anderen Seite halte ich Kunstrasenplätze für nicht gerade spielerfreundlich und glaube, dass dieses Projekt zu hohe Kosten verursacht und man darüber hinaus ein, seit 70 Jahren gewachsenes Vereinsgefüge auseinanderreißt.
Ich enthalte mich an dieser Stelle der Diskussion, ob jemand wirtschaftliche Eigeninteressen verfolgt.
Die Feststellung, dass Puffkohlen sanierungsbedürftig ist, ist korrekt.
Wenn ich also nach anderen Möglichkeiten suche, die für die Stadt finanziell tragbar scheint und auch dem Verein nutzen kann, müsste eine Sanierung veranlasst und gleichzeitig für eine Entlastung der beiden Rasenplätze gesorgt werden, denn diese werden ausgiebig genutzt und haben so kaum Zeit, sich zu regenerieren.
Nun verfügt Giesenkirchen über zwei weitere Plätze (Asche am Gymnasium und Ahrener Feld).
Diese werden kaum bespielt oder dürfen aufgrund Anwohnerbeschwerden (so wurde es mir mündlich mitgeteilt) nicht immer genutzt werden.
Eine günstigere Möglichkeit – und dies unter dem Vorbehalt, dass hier überhaupt nach finanziell tragbareren Lösungen gesucht wird – wäre ein Umfunktionieren eines dieser kaum benutzten Plätze zu einem Kunstrasenplatz.
Dieser könnte besonders in den Winter- und Regenmonaten als Ausweichmöglichkeit für die in Puffkohlen sanierten Plätze dienen.
Mit freundlichen Grüßen