Über eine Zusammenlegung der Kommunalwahlen mit den Europawahlen berät am kommenden Mittwoch (28. Mai, 13.30 Uhr) der Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform im Düsseldorfer Landtag.

Landtagspräsidentin Regina van Dinther hat zu dieser Sitzung einen ausgewählten Kreis von Sachverständigen eingeladen und um ihre Stellungnahme zum Gesetzesentwurf der Mehrheitsfraktionen im Landtag gebeten.

Neben Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, Wissenschaftlern, Verwaltungsrechtlern und Wahlexperten ist Mönchengladbachs Oberbürgermeister Norbert Bude aus der Riege der nordrhein-westfälischen Hauptverwaltungsbeamten bei dieser öffentlichen Anhörung vertreten.

Der Landtag will von den 22 geladenen Sachverständigen unter anderem wissen, wie sie die dauerhafte Zusammenlegung der Wahltermine von Europa- und Kommunalwahl, das beabsichtigte rund viermonatige Nebeneinander von neu gewähltem und noch amtierendem Stadtrat sowie die Übergangsregelungen für die Bürgermeisterwahl beurteilen.

Dazu auch ein 90.1-Interview mit Norbert Bude:­