In Viersen ist Jamaica-Stimmung. Aber locker. Schwarz-gelb-grün: Nicht gezwängt in Koalitionsvereinbarungen, vielmehr vereinbarten CDU, FDP und GRÜNE eine Zusammenarbeit im Stadtrat ohne einzwängendes Korsett.

Natürlich will und muss man sich regelmässig treffen, Abstimmungsverhalten im Stadtrat besprechen. Schließlich will jede Partei auch eigene Anträge und Vorstellungen in den Stadtrat einbringen und durchbringen.

Bei 8 Parteien im Stadtrat möchten die drei vermeiden, dass rechts- und linksextreme bei Entscheidungen das Zünglein an der Waage sind.

Abweichende Meinungen und Abstimmungen sollen im Einzelfall respektiert werden.

Bedenkt man, dass ein Stadtrat im Gegensatz zum Landtag oder Bundestag keine gesetzesgeberische Macht hat, fragt man sich: Wozu sind eigentlich Koaltitionsvereinbarungen gut?

Reicht es nicht, wenn man sich „vernünftig zusammensetzt“, Tagesordnungen durchspricht, Anträge vorbespricht?

Es wird spannend sein, zu verfolgen, wie sich das politische Alltagsgeschäft in Viersen entwickelt. Klappt das? Ohne vertragliches Knebelwerk?

Wenn es klappt, dann fragt man sich zu Recht: Wozu sind Koalitionsvereinbarungen gut? Machen es sich die Parteien vorher schwer und hinterher vielleicht zu einfach? Auch Koalitionen können vorzeitig auseinanderbrechen – vertragliche Vereinbarung hin oder her.

Warum also nicht immer wieder – zumindest bei grundlegenden Richtungs­entscheidungen – neue Mehrheiten suchen?

Könnte das auf Kommunalebene nicht funktionieren?

Das hört sich anstrengend an, aber wer hat gesagt, dass Demokratie einfach ist.

Das wollte ich nur mal gesagt haben.

Euer (nachdenklicher) Glossi
nach einem Besuch in Viersen