Kommunen am Tagebaurand wollen Planungsverband gründen

Hauptredaktion [ - Uhr]

Die Städte Erkelenz, Mönchengladbach sowie die Gemeinden Jüchen und Titz beabsichtigen die Gründung eines informellen Planungsverbandes, um im Rahmen der zukünftigen Planung und Gestaltung der von den Tagebaufolgen betroffenen Region, nachhaltige Konzepte ohne kommunale Grenzen entwickeln zu können.

[Im Foto v.l.: Harald Zillikens (Bürgermeister Gemeinde Jüchen), Jürgen Frantzen (Bürgermeister Gemeinde Titz), Hans Wilhelm Reiners (Oberbürgermeister Stadt Mönchengladbach), Bürgermeister Peter Jansen (Bürgermeister Erkelenz)]

Als übergeordnete Ziele sollen die Aufstellung eines Masterplans für die Region erarbeitet sowie langfristig die Gründung eines interkommunalen Zweckverbandes angestrebt werden.

Getroffen haben sich nun bei einer Auftaktveranstaltung in den Räumen der Kreissparkasse in Erkelenz rund 50 Mitglieder der Räte aller vier Kommunen, um über das Vorhaben informiert zu werden, zu diskutieren und den für Ende 2014 vorgesehenen politischen Beschluss vorzubereiten.

Eingeladen waren neben den politischen Vertretern der beteiligten Kommunen, u.a. der durch die Veranstaltung führende Herr Dr. Molitor von der Region Köln-Bonn (im Foto am Rednerpult) sowie Vertreter der Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR), der Aachener Stiftung Kathy-Beys und der RWE Power AG.

Für Bürgermeister Zillikens stellt diese Auftaktveranstaltung ein Meilenstein in der weiteren Gestaltung der Tagebaufolgelandschaft dar: „Für die Kommunen ist es als zentrale Zukunftsaufgabe von großer Bedeutung, die Wirtschaftskraft für die Zeit nach der Braunkohle zu sichern und die Weiterentwicklung der Kommunen  aktiv zu gestalten. Die außergewöhnlichen Dimensionen der Tagebaulandschaft reichen weit über die Möglichkeiten einer einzelnen Kommune hinaus. Aus meiner Sicht ist eine interkommunale Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen unumgänglich. Mit der Initiierung des informellen Planungsverbandes werden nun die ersten Schritte eingeleitet.“

Die Vertreter der Städte Erkelenz, Mönchengladbach sowie der Gemeinden Jüchen und Titz haben sich am 14.01.2013 erstmals zu einem Austausch bezüglich der Tagebaurandproblematik getroffen.

Am 15.01.2014 erklärten die (Ober-) Bürgermeister der vier Kommunen gegenüber der Öffentlichkeit, dass sie eine interkommunale Zusammenarbeit anstreben, um eine zukunftsfähige Entwicklung der Region trotz der Beeinträchtigungen durch den Tagebau zu erreichen.

Auf der Auftaktveranstaltung zur Gründung des informellen Planungsverbandes am 19.11.2014 betonten die (Ober-) Bürgermeister der vier Kommunen die Wichtigkeit des gemeinsamen Auftretens in der Öffentlichkeit sowie die Notwendigkeit, die Probleme und Herausforderungen im Zusammenhang mit der Tagebaurandlage gemeinsam anzugehen.

Die interkommunale Zusammenarbeit wird hierbei als geeignetes Werkzeug angesehen, um langfristig den sich hieraus ergebenden Aufgaben zu stellen und gemeinsam für die Region eine lebenswerte Zukunftsperspektive ohne kommunale Grenzen entwickeln zu können.

Foto: Gemeinde Jüchen

2 Kommentare zu “Kommunen am Tagebaurand wollen Planungsverband gründen”
  1. Für den Verbund von Erkelenz, Mönchengladbach, Jüchen und Titz ist ja der Verein Region KölnBonn e.V. in gewisser Weise Vorbild und beratender Begleiter zugleich. Deswegen ist es interessant auch mal einen Blick in die Region zu werfen.

    Und da hatte sich letzte Woche der Rat in Bonn mit einer Kostenerstattung an den Verein Region KölnBonn e.V. zu befassen.

    Die Stadt hatte eine Stelle im Verein nicht besetzen können und sollte (wollte?) nun die Kosten für die externe Besetzung erstatten.

    Wie auf Nachfragen der Linken heraus kam: Einen Beschluss oder eine Verpflichtung gibt es gar nicht.

    Über das Haushaltsrecht wurde die Auszahlung nun erstmal gestoppt.

    Ich finde das sind schon „bemerkenswerte“ Vorgänge, die natürlich nicht zwangsläufig auf den Verband übertragen werden können, der hier gerade gegründet wird. Aber eine kleine Warnung genau hinzuschauen ist es schon.

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    Quelle der Bonner Vorgänge ist der Ratsbericht von Michael Farber, etwas unterhalb der Mitte der genannte Punkt:
    https://michaelfaber.wordpress.com/2015/02/09/ratsbericht-19/

  2. Dazu eine Stellungnahme von DIE LINKE (Mönchengladbach):

    http://www.bz-mg.de/aus-dem-umland-nrw-und-darueber-hinaus/kreis-heinsberg/erkelenz/die-linke-uber-schein-und-sein-des-planungsverbandes-tagebaurandgemeinden.html

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