Absurdes Theater um Wahltermine
Hauptredaktion [ - Uhr]
Zum Vorschlag des FDP-Generalsekretärs Dirk Niebel, die nächste Bundestagswahl auf den Termin der Europawahl vorzuziehen, erklärte A. Slonka, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie: Â
„Damit wird die Debatte um Wahltermine vollends zum absurden Theater. Die kommende Kommunalwahl in NRW wurde von CDU und FDP hauptsächlich mit der Begründung auf den Termin der Europawahl gelegt, dass der Kommunalpolitik im Wahlkampf damit mehr Aufmerksamkeit zukomme.“
Wenn jetzt auch die Bundestagswahl auf den Termin der Europawahl vorverlegt würde, wäre der ganze, demokratiepolitisch sowieso bedenkliche Aufwand für die Katz. Würden sich Politiker bei der Verbesserung des Wahlrechts im Sinne der Bürger soviel Mühe geben wie bei der Festlegung von Wahlterminen, wäre der Demokratie damit sehr gedient, so Alexander Slonka weiter.
