Hans Wilhelm Reiners nur sehr knapp zum Hauptverwaltungsbeamten gewählt • Unverständnis ob der geringen Wahlbeteiligung [mit O-Ton]
Bernhard Wilms [ - Uhr]
[16.06.2014] Umringt von Pressevertretern und CDU-Anhängern nahm Hans Wilhelm Reiners am gestrigen Abend die Glückwünsche des unterlegenen Amtsinhabers Norbert Bude (SPD) entgegen, der seinem Nachfolger Kraft für die nächsten sechs Jahre wünchte.
Reiners hatte – auch für ihn überraschend – die Wahl zum Mönchengladbacher Oberbürgermeister gewonnen. Nur 543 Stimmen haben mehr für Reiners hatte zu diesem Wechsel an der Verwaltungsspitze geführt.
Später sprachen wir mit Hans Wilhelm Reiners über das Ergebnis, die schlechte Wahlbeteiligung und die Schwerpunkte der nun vor ihm liegenden sechsjährigen Amtszeit.
Zu den Schwerpunkten zählt Reiners die schon in seiner Bewerbungsrede auf dem CDU-Nominierungsparteitag am 18.01.2014 genannten Themen Verbesserung der Motivation der Mitarbeiter in der Verwaltung, Sicherheit und Sauberkeit und die Stärkung der heimischen Wirtschaft.Sorge und Unverständnis äußerte Reiners zur niedrigen Wahlbeteiligung in Mönchengladbach, die bei der Stichwahl (gegenüber 2004) um zwei Prozentpunkte niedriger lag und gestern gegenüber der Kommunawahl am 25.05.2014 um fast 13%-Punkten auf nur 29,62% abgefallen war.
Viele Wahlberechtigte seien nicht zur Wahl gegangen, weil sie der Auffassung wären, es würde sich sowieso nichts ändern. Diese dürften sich dann aber auch nicht beklagen, eben weil sie scih eben ihr demokratisches Recht nicht wahgenommen hätten.
Wenn 20% ungültige Stimmen abgegeben worden wären, wäre das ein demokratisch gesetztes Zeichen gewesen, dass man in keinen der beiden Kandidaten das nötige Vertrauen setze.
Letztlich wurde Reiners von nur etwa 15% der Mönchengladbacher Wahlberechtigten zum Oberbürgermeister gewählt.
Den Vorschlag, insbesondere bei Stichwahlen ein weiteres Ankreuzfeld „Enthaltung“ einzuführen, wäre eine bedenkenswerte Maßnahme. Dadurch wäre die Möglichkeit eine klaren politischen Aussage gegeben.
Zu seiner Rolle als Verwaltungschef Reiners wörtlich: „… Ein Oberbürgermeister hat nicht die Aufgaben, die Politik einer Partei durchzusetzen. … Für mich ist eine Idee nicht deshalb schlecht, weil sie vom politischen Mitbewerber kommt. …“
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3.
Stadtfilzer schrieb am 21.06.2014 um 15:26 Uhr:
Die Aussage von Herrn Reiners gefällt mir:
„Ein Oberbürgermeister hat nicht die Aufgabe, die Politik einer Partei durchzusetzen. … Für mich ist eine Idee nicht deshalb schlecht, weil sie vom politischen Mitbewerber kommt.“
Wenn Herr Reiners das in seiner Amtszeit auch umsetzt, könnte das ein großer Gewinn für unsere Stadt sein. In der Vergangenheit war es leider immer so, dass politische Mitbewerber nicht zum Zuge kamen.
Ob er das auch immer durchhalten und umsetzen kann (darf), bleibt abzuwarten.
Denn: Politik steuert und Verwaltung (zu der auch der OB Reiners gehört) rudert. Heißt, dass Verwaltung die Beschlüsse der Politik (Mehrheit) umsetzen/ausführen muss.
Sollte wirklich ein neuer Politikstil Einzug halten? Das könnte auch die Stimmung beim Bürger/Wahlvolk heben.
@ gladbacher
Ich stimme Ihnen teils zu. Vor allem was die Plakatierung anbelangt. Die Idee mit einigen großen Plakaten „mit allen drauf“, finde ich überlegenswert. Mehr baucht der Wähler nicht.
Vor allem dann nicht, wenn während der Ratsperiode die Politik(er) den Bürger (der in einigen Jahren wieder Wähler ist) endlich mal mitnimmt, wie seit zig Jahren immer wieder propagiert wird.
Wenn dieses Lippenbekenntnis, das sich mehr oder weniger durch alle Parteien zieht, mit Leben gefüllt würde, wären Plakate ohnehin nicht mehr nötig.
Die Umsetzung dürfte zunächst mit Frust verbunden sein, denn die Bürger haben sich massiv von der Politik/Parteien abgewandt. Da muss erst wieder Boden und Vertrauen gut gemacht werden. Der Spruch, der immer wieder kommt ist: „Die machen doch sowieso was die wollen“.
Der Gegenbeweis wurde bisher kaum angetreten. Lassen wir uns mal überraschen.
2.
Zwiebelpiefke schrieb am 17.06.2014 um 23:27 Uhr:
Was, wenn die Gladbacher auch wie die Düsseldorfer entschieden hätten „jetzt erst recht“ zur Wahl zu gehen und den amtierenden OB abzustrafen?
Wahlbeteiligung Düsseldorf Stichwahl 41,75%. In Gladbach 29,62%.
Vielleicht wäre Herr Bude dann auch wie Herr Elbers aus dem Rathaus geschlichen:
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/dirk-elbers-verlaesst-das-rathaus-durch-die-kueche-bid-1.4314044
1.
gladbacher schrieb am 17.06.2014 um 12:25 Uhr:
So schlimm finde ich die geringe Wahlbeteiligung nicht.
Die, die gegangen sind, sind zumindest an der Politik unserer Stadt interessiert und informiert.
Die eigenen Mitglieder zu mobilisieren muss jede Partei selbst hinbekommen, dafür braucht es nicht den ganzen Plakatekram.
Es zeigt sich für mich, dass die politisch-interessierten Bürger immer mehr zum Zünglein an der Waage werden, was auch Vorteile hat.
Schön wäre es, wenn die Parteien sich mal aufraffen würden, auf eine das Stadtbild verschandelnde Über-Plakatierung zu verzichten.
An einigen ausgewählten Standorte große Werbetafeln aufstellen mit einem Überblick aller Kandidaten tut es auch. Die Slogans sind sowieso aussagelos.