10.
Ypsilon schrieb am 11.01.2014 um 23:44 Uhr:

M.P. Heinen

Sie meinen:

„Das und die taktisch Entscheidung der Grünen, lieber in eine kleine Opposition zu gehen, anstatt das Land voranzubringen, haben dazu geführt, dass die Zusammensetzung von Regierung und Opposition so ist, wie sie ist.“

Was ist an der Entscheidung der Grünen, sich in einer Koalition mit der DCU und der kleineren aber nervigen CSU nicht verbiegen zu wollen, falsch? Die Grünen wären nur als Mehrheitsbringer willkommen gewesen.

Es hatte Sondierungsgespräche gegeben, die aber nur zu dem Ergebnis führten, dass die auseinander strebenden Meinungen keine Basis für 4 Jahre gemeinsame Arbeit sind.

Bei den verschiedenen Meinungen ging es nicht um Peanuts, sondern gewichtige Themen wie Energiepolitik und Klimaschutz, Bankenregulierung, Gesundheitspolitik, Beschränkung Rüstungsexporte, Finanzierung der Infrastruktur und Mindestlohn. Vielleicht gab es noch mehr. Bin mir nicht sicher.

Bei allen diesen Themen hätte es mit Sicherheit mehr als nur „Reibereien“ gegeben. Also, was hätte es gebracht? Schon eine Meinungsverschiedenheit in einer Koalition wird doch direkt aufgebauscht und tagelang, mit etwas Pech wochenlang, durchgekaut als wäre schon das Ende derselben eingeläutet. Das hätte den Bürgern auch nichts gebracht.

Wie kann man „das Land voranbringen“ wie Sie schreiben, wenn man der Juniorpartner in einer Regierungskoalition ist, der mit Sicherheit ständig als Quertreiber hingestellt worden wäre?

Wie war das in unserem lauschigen Städtchen mit der Ampel? Das war für die beteiligten (nun mal unterschiedlichen) Parteien bestimmt nicht leicht. Dass es da mal zu Differenzen kommt, dürfte jedem klar sein. Da gab es eine Zeitung in MG, die von Beginn der Ampel an, nichts anderes zu tun zu haben schien, als bei jeder sich bietenden noch so klitzekleinen Möglichkeit die Ampel als gescheitert zu erklären oder mindestens kurz vor der Auflösung befindlich. Das Ende wäre am liebsten herbei geschrieben worden.

Na, dann hat es ja auch endlich nach 3 Jahren geklappt. Nicht mit dem Herbeischreiben aber dem Ende Ampel. Ist das für die Stadt so schrecklich, dass sich nun in MG Mehrheiten finden müssen? Geht doch oder? Viersen handhabt das seit den letzten Wahlen so.

Die Grünen wären in der Koalition mit der CDU/CSU immer als der Buhmann hingestellt worden. Da haben Sie vielleicht eine ganz andere Meinung. Ich habe diese Sicht und könnte mir vorstellen, dass uns auf Grund der gravierenden Unterschiede und Sichtweisen der beiden Parteien, durch den Verzicht der Grünen viel nerviges Polit- und Pressetheater erspart wurde.

Sie meinen:

„Ist also die Frage, an wen richtet sich Ihre Kritik?

An die deutschen Wähler, die SPD, die Grünen, die FDP?! Und vor allem, wie kann man aus Ihrer Sicht das von Ihnen aufgezeigte Problem lösen?
Umfragen zeigen ja, dass das Wahlergibnis derzeit wahrscheinlich auf eine Blaupause des letzten Ergebnisses hinauslaufen würde…“

Meine Meinung dazu:

Was die GroKoZ (Größte Koalition aller Zeiten) Deutschland bringen wird, bleibt abzuwarten.

So richtig vorwärts wird es nicht gehen. Vorwärts ist ja schon bei weniger komplizierten Regierungs-Verhältnissen immer nur in Tippelschritten drin. Warum ich dieser Meinung bin liefere ich auch gleich mit. Sehe ich übrigens nicht erst seit Herrn Seehofers Statement so:

„Diejenigen, die gewählt werden haben nicht zu entscheiden und die, die entscheiden, sind nicht gewählt.“

Warum sollten sich im Bundestag (statt der GrokoZ) nicht Mehrheiten finden können? Das wäre Demokratie!

Damit wäre auch dem Wählerauftrag von SPD (ersparen Sie mir jetzt bloß den Einwand, dass die ihre Mitglieder befragt haben), Grünen und Linken entsprochen. Die FDP-Wähler hatten nun mal das Pech, dass sie nicht genügend Mitwähler hatten. Bei einer Wahl wird schließlich eine Partei und deren Programm und nicht eine Koalition gewählt.

Dann würde öffentlich über Anträge, Gesetze etc. debattiert und um Zustimmung geworben werden müssen. Mag nervig und zeitintensiver für die Politiker sein, aber allemal besser, als die im stillen Kämmerlein ausgekungelten Entscheidungen einer GroKoZ, die dann im Bundestag verkündet und ohne viel Federlesen durchgewunken werden. An der „Opposition“ kann doch die nächsten 4 Jahre gar nichts scheitern.

Ich stimme @ M. Angenendt zu. Selbst wenn die GroKoZ der „Opposition“ jetzt die Redezeit huldvoll verlängern sollte – WOZU? Hört doch sowieso keiner mehr hin!

Wenn das Wahlergebnis bei erneuten Wahlen wirklich ähnlich wäre, ja, wo sollte das Problem liegen?

Warum nicht eine Minderheitsregierung?

In den skandinavischen Ländern eine vollkommen normale Sache. Dort sind Mehrheitsregierungen die Ausnahme. Keinen regt es auf, finden alle vollkommen normal. Auch in anderen Ländern gibt es Minderheitsregierungen.

Schweden wurde seit Kriegsende nur in 14 von 68 Jahren von einer Mehrheitsregierung regiert. Das waren noch nicht mal die besten Jahre. Ähnlich Norwegen und Dänemark. Wo also soll das Problem sein?

http://www.fr-online.de/meinung/minderheitsregierung-skandinavien-stabil-regieren-ohne-mehrheit,1472602,24530838.html

Auch wenn ich mich wiederhole: Das wäre Demokratie.

8.
M.P. Heinen schrieb am 8.01.2014 um 09:19 Uhr:

@ M. Angenend

– was will ich damit sagen?

Damit wollte ich lediglich zum Ausdruck bringen, dass es mir mega fern liegt, in Gänze die Veröffentlichung von verlautbarungen der Linkspartei zu kritisieren, sondern dass sich meine Kritik lediglich auf die Untergliederung „Cuba Sí“ bezieht, deren ausrichtung ja bei Wikipedia hinreichend beschrieben ist.

Zum Bundestag: Die Zusammensetzung des Bundestages ergibt sich aus dem Wahlergebnis. Haben doch angeblich alle gewollt, dass die FDP rausfliegt.

Das und die taktisch Entscheidung der Grünen, lieber in eine kleine Opposition zu gehen, anstatt das Land voranzubringen, haben dazu geführt, dass die Zusammensetzung von Regierung und Opposition so ist, wie sie ist.

Ist also die Frage, an wen richtet sich Ihre Kritik?

An die deutschen Wähler, die SPD, die Grünen, die FDP?! Und vor allem, wie kann man aus Ihrer Sicht das von Ihnen aufgezeigte Problem lösen?

Umfragen zeigen ja, dass das Wahlergibnis derzeit wahrscheinlich auf eine Blaupause des letzten Ergebnisses hinauslaufen würde…

– Wo habe ich ein Problem mit der links angehauchten BZ?

Ne, hab ich ja eben nicht. Deswegen schreibe ich ja auch „Ist ja OK“.OK? 😉

@ Doris Kroll-Hartge

Es geht eben nicht um ideologische Konditionierung.

Klar, es gibt die Denke, dass man Menschen nur lange genug konditionieren muss, bis sie endlich in ein System passen. Wird ja in vielen Ländern leider bis heute versucht. Leider!

6.
Doris Kroll-Hartge schrieb am 7.01.2014 um 19:47 Uhr:

Wer sehnt sich nicht nach unabhängiger Berichterstattung, aber es gibt sie nicht.

Menschenrechtsverletzungen marktkonformer Demokratien und sozialistischer Regierungen mathematisch genau zu errechnen wird nicht gelingen.

Ob einem die sozialistische Mangelwirtschaft oder die kapitalistische Überproduktion sympathischer erscheint bleibt jedem selbst überlassen.

Die positiven Aspekte beider Systeme zu vereinen und zu nutzen wird uns vorerst nicht gelingen, dazu sind wir ideologisch zu sehr konditioniert.

4.
M.P. Heinen schrieb am 7.01.2014 um 16:49 Uhr:

Hallo Herr Bocks,

zunächst mal wünsche ich Ihnen ein frohes neues Jahr (außer natürlich am 25.05. im Wahlkreis 10 :-P)

Grundsätzlich finde ich eine Fotoausstellung über Kuba hochinteressant.

Gerade das Spannungsfeld zwischen traumhafter landschaftlicher Umgebung der Karibik und die gleichzeitigen Zwänge der sozialistischen Mängelwirtschaft und der Unfreiheit bieten, so glaube ich, genügend Futter für eine mega interessante Fotodokumentation.

Wäre es eine unabhängige Ausstellung, ich hätte sie mir sicherlich gegeben.

Schaue ich mir allerdings ihre Lobeshymnen in Ihrem dritt- und vorletzten Absatz an, dann darf man wohl feststellen, dass Wikipedia voll ins Schwarze trifft mit der Feststellung „[…]über das Internet verbreitet Cuba Sí eine breite Auswahl an Texten, in denen die Politik der kubanischen Regierung positiv dargestellt […] wird.“

Ich darf übrigens nur nochmal darauf hinweisen, dass ich den Wikipediaeintrag und dort zitierte Wissenschaftler angeführt habe. Sollten meine Inhalte also nicht korrekt sein, bitte an Wikipedia wenden! 😉

@Doris Kroll-Hartge

So faszinierend finde ich die Verbindung jetzt nicht. Wenn ich bei Wikipedia lese, dass die Organistoren der Veranstaltung

„auf das eigene Urteil angesichts der Weisheit eines genialen Führers’ Fidel Castro [verzichten], der, inklusive dessen Führungsriege, ‘über jede Kritik erhaben zu sein’ scheint. Die kubanische Revolution [wird] dabei religiös überhöht“

dann finde ich die die Verbindung zu einem Land wie Nordkorea, dessen Anhängerschaft in nahezu identischer Wortwahl spricht, nicht weit her geholt!

Warum ich nicht von einer Verbindung zur Stasi sprach? Nun ja, es ging ja konkret um „Cuba Si“ und nicht um Gregor Gysi http://mediathek.daserste.de/sendungen_a-z/799280_reportage-dokumentation/18678920_geschichte-im-ersten-gysi-und-die-stasi

2.
Mario Bocks schrieb am 7.01.2014 um 12:51 Uhr:

Hallo Herr Heinen,

wie in dem Bericht angemerkt, sind interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen – und da Sie das ja anscheinend interessiert, sind auch Sie herzlich eingeladen.

Kommen Sie vorbei!

Nebenbei angemerkt:

Bei den Bildern geht es nicht um Politik, sondern darum, wie die aktuelle Situation in Kuba heute ist. Die Photographien sind aus dem gerade abgelaufenen Jahr 2013 und mal ehrlich – es ist doch schon was anderes, sich von Menschen informieren zu lassen, die vor Ort waren, als von dem Sofa aus ständige Klische-Stereotypen in den Äther zu hauchen.

Schade das Sie letztes Jahr bei der „Libros y trabajo“ (Bücher und Arbeit) Ausstellung nicht zugegen waren.

Da hatten wir die Leiterin der kubanischen Botschaft mit drei weiteren Botschaftsangehörigen zu Gast.

In ihrer Rede zur Situation in Kuba gab es eben nicht nur „Lobeshymnen“ auf diesen Karibik-Staat, sondern auch eine ganze Menge Kritik an vorhandenen Mängeln. Aber das passt anscheinend ja nicht in ihr Weltbild, oder?

Aber wenn Sie schon so schön recherchiert haben, dann dürften Sie zumindest u.a. erfahren haben, das Kuba eine 100 % Alphabetisierungsrate nach Angaben der UNESCO vorweisen kann (hat kein einziges westliches Land!) und die UNESCO ist ja jetzt nun mal nicht unbedingt „links“.

Auch die Mütter- und Säuglingssterblichkeit ist auf Kuba niedriger als in den USA und die niedrigste in ganz Lateinamerika. Es gibt neben viel kritikwürdigem eben auch positive Ansätze zu verzeichnen.

Nun gut, zumindest ist es erfreulich zu sehen, das ihre Schnappreflexe noch in Ordnung sind. Nordkorea, China und Verfassungschutz dürfen da natürlich nicht fehlen.

Bravo!