Neubau Zentralbibliothek: Großes Ostereibrüten am 16. April
Glossi [ - Uhr]
Hallo Leute, da sage noch mal einer, der Osterhase würde keine Eier legen. Gut, diesmal war es nicht erst an Ostern, sondern früher und es war auch nicht „Meister Lampe“, sondern „Meister Püllen“ von der FWG.
Und es waren auch nicht mehrere Eier, sondern ein einziges. Das aber hat es in sich.
Und es ist auch kein gekochtes, sondern ein rohes Ei, das noch ausgebrütet werden muss.
Da Hasen bekanntlich nicht brüten können, sind mindestens die gackernden Ampel-Hühner an der Reihe, deren verdutzte Blicke man nicht erkennen kann, weil Hühner nun mal keine Minenspiele haben.
Welches Gegackere in der Sondersitzung des Rates am 16.04.2013 ab 15:00 Uhr im Rheydter Ratsaal zu hören sein wird, kann ich nicht voraussagen. Wohl aber, dass auch CDU und DIE LINKE mit gackern werden.
Darauf, was dann schlussendlich ausgebrütet wird und aus dem goldenen Bibliotheksei schlüpft oder ob das Ampel-Ei zerplatzt, werden wir erleben.
Auch werden wir erleben, wieviele Bibliotheksneubau-Gegner in ehrlicher – manche aber auch mit Blick auf die bevorstehenen Wahlen in populistischer – Absicht das Innere des Rheydter Rathauses bevölkern.
Mal sehen,
- ob die SPD dem von der FWG beantragten Ratsbürgerentscheid (den viele Genossen auch wollen) zustimmen,
- ob die Grünen und auch DIE LINKE dem FWG-Antrag deshalb zustimmen, weil Bürgerentscheide zu den politischen Grundfesten ihrer Parteien zählen,
- ob die FDP aus „liberaler Sicht“ auch zustimmt und
- wie die CDU sich verhält, die besonders deshalb in eine Zwickmühle gerät, weil sie die Zunge (Zünglein würde ihrer Fraktionsstärke nicht gerecht) an der Waage ist, wenn alle anderen einem Ratsbürgerentscheid zustimmen.
Stimmt sie auch zu, gibt sie ihr „Pfand“ (so es denn wirklich eins gibt), das Ganze bis kurz vor die Kommunalwahl 2014 hinausziehen zu können, aus der Hand.
Stimmt sie nicht zu, hätte sie zwar ihr Pfand und ein Dauerthema bis zur Kommunalwahl 2014, würde aber als „Osterhasenfuß“ gelten.
Gewinner dieser vorösterlichen Aktion ist in jedem Fall die FWG, die wieder einmal die Transparenz veranlasst hat, wozu die Ampel (trotz grundsätzlicher und basisdemokratischer Beteuerungen) beim Thema Bibliotheksneubau entweder nicht bereit oder in der Lage, oder mangels politischer Weitsicht und Kompetenz nicht fähig war.
Gewinner ist (zunächst) auch unser Herr Oberbürgermeister, der – sich hinter der nicht vorhandenen Einigkeit im Verwaltungsvorstand versteckend – bislang nicht erkennen lässt, wie seine Hauptverwaltungsbeamtenmeinung ist.
Mit seinem ihm sonst nachgesagten Basta-Verhalten hält er sich bemerkenswert zurück.
Er beobachtet das Gegackere und muss am Ende nur noch feststellen, wie mit dem goldenen Bibliotheksei umgegangen wird.
Öffnen wird es sich am 16. April auf jeden Fall. Entweder heimlich still und leise, oder mit einem Knall.
Vielleicht aber wird aus dem Knall eine Verpuffung, weil die Ampel bis dahin selbst zu der Erkenntnis kommt, dass das Bibliotheksei schon lange so faul ist, dass es bereits stinkt und ohnehin kurz vor dem Zerplatzen steht.
Das wollt’ ich nur mal gesagt haben.
Euer Glossi
8.
Ypsilon schrieb am 2.04.2013 um 10:50 Uhr:
@ Malte Stein
Sie schreiben:
„Ich habe meine Meinung pro Neubau kund getan. Und ich habe ein Demokratie Verständnis in Frage gestellt.“
Selbstverständlich können Sie ein „Demokratie-Verständnis“ in Frage stellen.
Allerdings verstehe ich nicht so recht, womit Sie Ihre Meinung pro Neubau untermauern (Sanierung 8 Mio., 60er-Jahre-Standard) oder woher Sie diese Informationen haben. Sollten Sie Konkretes dazu haben, wäre auch ich daran interessiert. Vermutlich nicht nur ich.
Zu Ihrer Aussage:
„Ich habe gar nicht von schrecklich gesprochen, auch nicht von Abriss, auch nicht von Geschichte Vergessen, … nicht von Schrott und all dem!“
und
„Genau für diese Vorwürfe habe ich auch von der Politik nichts gehört!“
Die Ampel erklärt bzw. behauptet, dass sich das Sanieren für 3,1 Mio nicht lohnt und hat diese Zahl sukzessive erhöht. Aktuell sind wir bei den erwähnten 10 Mio. angekommen.
Warum und wofür auch immer. Das ist bisher auch das Geheimnis der Ampel.
Die Ampel hat ganz klar und unmissverständlich erklärt, dass für einen Neubau das Grundstück an der Blücherstraße verkauft werden muss, weil der Verkaufserlös bei der Finanzierung des Neubaus unerlässlich ist.
Verkauf bedeutet, dass für dieses Grundstück ein Interessent/Investor gefunden werden muss.
Was meinen Sie, wird ein Käufer dieses Grundstückes mit demselben vorhaben? Lässt er die Bibliothek darauf stehen und erfreut sich an deren Anblick oder wird das Gebäude, so wie es ist, in was auch immer umbauen, damit er auch Einnahmen aus seiner Investition bekommt?
Ein Verkauf dieses Grundstückes beinhaltet zwangsläufig den Abriss des Gebäudes, worüber auch in der Ampel bereits gesprochen wurde und wird, wie in der Presse zu lesen und Ausschuss-/Ratssitzungen zu hören war.
Ein Abriss erfolgt nun einmal mittels einer Abrissbirne.
Ich habe all diese logischen Konsequenzen eines Verkaufes in einer Frage zusammen gefasst:
„Alles Schrott und deshalb her mit der Abrissbirne?“
Wobei sich „Schrott“ auf das Schlechtreden des Gebäudes (mittels dessen angeblich sogar der Adenauerplatz geheizt wird) und der Unmöglichkeit einer Sanierung desselben bezieht.
Wenn die Bibliothek nicht als „Schrott“ eingestuft würde, warum sonst fällt es der Ampel/den Befürwortern so leicht, dafür zu sein, dass sie abgerissen wird?
Was meinen oder meinten Sie, was mit der Zentralbibliothek an der Blücherstraße geschehen würde oder soll, wenn es zu einem Neubau kommt?
Zu dem Bürgerentscheid. Selbstverständlich kann man der Meinung sein, dass für Demokratie auch mal etwas mehr gezahlt werden muss. Nur ist dieser gesamte Vorgang für mich so unausgegoren und bar jeglicher logischer Argumente für einen Neubau, dass ich auf Grund dieser letztendlich mageren und konstruiert wirkenden Begründungen pro Neubau nicht verstehen kann, dass nun durch ein JA oder NEIN der Bürger, das richtig viel Geld kosten würde, über eine Idee der Ampel, die auch auf einer Vereinbarung im Kooperationsvertrag basiert, warum auch immer sie dort hinein gekommen ist, abgestimmt werden soll.
Die von der Ampel vorgetragenen „Fakten“ hinken derart, sind miserabel begründet, nicht qualifiziert in den Aussagen/Behauptungen, das „Finanzierungsmodell“ ist so grausig, dass man nicht weiß, ob es überhaupt ernst gemeint ist und ob man darüber weinen oder lachen soll.
Angesichts dieser nun einmal nicht weg zu diskutierenden Tatsachen frage ich mich, wie diese gewählten Volksvertreter mit dem ihnen von den Bürgern gegebenen Mandat, das auch ein Vertrauensbeweis ist, umgehen.
Wissen die wirklich wo es lang geht und was sie da tun (z.B. weiter neue Schulden in Millionenhöhe, eine Schenkung, die mit Vertrauen und FÜR die Bürger dieser Stadt gegeben wurde, mal eben versilbern)? Die Frage ist in diesem Fall mehr als berechtigt.
Auf solchen mickrigen „Aussagen“ (lediglich Behauptungen?) einen Neubau beschließen?
Vielleicht nur weil die Ampel es WILL? Weil es im Kooperationsvertrag steht?
Tut mit leid, da habe ich ein anderes Verständnis von Demokratie bzw. dem Umgang mit dem Mandat des Bürgers und vor allem dessen Geld.
Für mich verfestigt sich der Eindruck, dass die Stimmen der Wähler als im wahrsten Sinn des Wortes „abgegeben“ gelten und nun diese „Gewählten“ die Freiheit haben zu tun was ihnen beliebt und das auch noch ohne fundierte Angaben WARUM.
Denn gerade diese Antwort ist bisher durch die Ampel NICHT gegeben worden, sondern es heißt immer wieder, dass sie noch auf die (erhellenden?) Informationen der Verwaltung wartet. Warum, wozu?
Also nochmals die Frage, wenn die Ampel erst Informationen der Verwaltung benötigt, um entscheiden zu können, ob Neubau oder Sanierung, auf WELCHER Basis wurde und wird bisher auf dem Neubauwunsch- und –willen bestanden?
Das ist das Hauptproblem der Angelegenheit „Neubau Bibliothek“. Sorry, für mich klingt das zu sehr nach „nice to have“ und WIR WOLLEN es so.
Und für so etwas Unausgegorenes nun auch noch (neben Kosten für Prüfaufträge und was weiß ich, was die Ampel noch braucht) Geld für einen Rats- oderBürgerentscheid rauswerfen? Für mich nicht nachvollziehbar. Soweit hätte es niemals kommen dürfen.
Die Ampel blamiert sich bis auf die Knochen.
Versuchen Sie einmal, auf derselben Basis und mit nahezu nichts in den Händen, außer vielen unbewiesenen Behauptungen, als Bürger den Ampel-Fachleuten (trifft auf andere Parteien und Verwaltung genauso zu) etwas vorzuschlagen, gar einzufordern. Glauben Sie, dass man Ihnen auch nur zuhören würde?
Vielleicht hat jemand in der Ampel gemerkt, dass es schon 2013 ist, nächstes Jahr Neuwahlen sind und der Punkt „Bibliotheks—Neubau“ gem. Kooperationsvertrag wurde noch nicht abgearbeitet. Na, dann wird es aber Zeit dafür!
Hier wurde eine riesengroße Ente aufs Wasser gesetzt. Vielleicht sogar in der Hoffnung, dass sich die Bürger über was Neues (ist ja FÜR sie) freuen und deshalb blind und ohne Nachdenken jubeln, dass sie mit einer neuen Bibliothek beglückt werden.
7.
Heike Steffens schrieb am 2.04.2013 um 09:30 Uhr:
@Malte Stein
Ich selbst hatte zu Beginn der Debatte um die Bibliothek zunächst einmal noch gar keine Meinung. Dies hat sich mittlerweile geändert, und ich bin gegen einen Neubau. Warum? Wegen der zahlreichen, fundierten, nachvollziehbaren und nachprüfbaren Argumente der von Ihnen so bezeichneten „Neubaugegner“.
Solche sind die „Befürworter“ nämlich komplett schuldig geblieben, genauso wie Sie.
In Ihrem ersten Beitrag schreiben Sie, dass Sie „wenig davon halten, 8 Mio. in eine Sanierung zu stecken“, haben aber nicht ein einziges Argument vorzuweisen, um dies zu begründen. Müssen Sie auch nicht – es wäre lediglich interessant gewesen zu erfahren, was denn konkret für einen Neubau spricht.
Sie beklagen die in Ihren Augen einseitige Argumentation der Gegner. Dass sich die Befürworter nicht zu Wort melden, ist kaum Schuld der Gegner und kann auch nicht als undemokratischer Prozess beschrieben werden.
Die von „Ypsilon“ und auch in den diversen Artikeln der BZ-MG vorgebrachten Argumente sind weder polemisch noch irrelevant. Es sind schlicht Fakten, die jeder nachprüfen kann, so er will.
Als polemisch empfinde ich jedoch Ihre Aussage, dass die Bibliothek nach einer Sanierung bestenfalls auf den Stand der 60er Jahre versetzt würde, was ja nun ganz und gar nicht der Fall ist, allein schon aufgrund der Tatsache, dass es – wie von Ypsilon ausgeführt – PCs und Internetanschluss und Doppelverglasung gibt.
Es kann also auch hier nur (noch) besser werden. Das Argument der zunehmenden Bedeutung der Onleihe ist ebenfalls nicht von der Hand zu weisen, ebenso wenig wie die tatsächlich verhältnismäßig geringe Zahl derjenigen Besucher, die wirklich etwas ausleihen.
Auch teile ich die Ansicht, dass es mitunter wirklich sinnvoll sein kann, ein altes Gebäude zu erhalten, allein schon deshalb, weil diese meistens schöner sind und noch so etwas wie Charakter aufweisen, was man von den meisten Neubauten – zumal in MG – definitiv nicht sagen kann.
6.
M. Angenendt schrieb am 2.04.2013 um 00:04 Uhr:
@ Malte Stein
Nein, es hat in diesem Fall nichts damit zu tun, was die Presse schreibt.
Vermutlich kenne ich die falschen Leute und begegne(te) auch nur solchen, die gegen einen Bibliotheks-Neubau sind.
Ich habe bisher von keinem, wirklich niemandem Zustimmung auch nur ansatzweise vernommen.
Im Gegenteil. Immer wird die Meinung geäußert und vertreten, dass wir ganz andere Probleme haben und auch noch hoffnungslos überschuldet sind.
Ohne Not in einer solchen Situation von Neubau zu träumen ist mehr als abenteuerlich und fahrlässig. Jede weniger ausgegebene Million ist eine gute Million.
Wie Ypsilon schreibt, frage ich mich auch: warum brauchen wir eine neue Bibliothek?
Eine fundierte Antwort wäre sehr hilfreich.
Energieeinsparung fällt aus, weil nicht wahr. Allein schon weil in diesem Punkt nicht die Wahrheit gesagt wurde oder auf Grund von Nichtwissen irgendwelche Phantasiezahlen aus der Luft gegriffen/erfunden wurden und immer größer wurden, sind für mich die Befürworter in der Politik nicht mehr glaubhaft.
Diese ewigen Wiederholungen, dass die Verwaltung Zahlen liefern müsse, ermüden ebenfalls.
Hätte die Ampel statt rum zu hampeln, schon 2010 gefordert die konkreten Kosten zu erfahren, hätten die diese mit Sicherheit auch bekommen.
Warum kamen die denn nicht in die Puschen und machten notfalls der Verwaltung Druck? Jetzt alles auf die Verwaltung zu schieben ist wirklich sehr simpel, ja regelrecht peinlich. Ein Armutszeugnis für die Politik.
Alles was da so kommt ist unprofessionell, und es wird immer und immer wieder dasselbe erzählt, wobei nur die Summen ohne fundierte Begründung und offensichtlich basierend auf Mutmaßungen oder was weiß ich warum, größer werden. Größer werden müssen, damit man einen Neubau durchsetzen kann?
Das ist alles fern jeglicher Seriosität.
Deshalb bleibe ich auch bei meiner Meinung, dass es hoffentlich nicht auch noch nötig sein wird für einen Ratsbürgerentscheid oder Bürgerentscheid einige Hunterttausend Euro ausgeben zu müssen, die wir auch nicht übrig haben. Wir sind nun mal pleite. Und zwar richtig!
5.
Malte Stein schrieb am 1.04.2013 um 22:59 Uhr:
Eigentlich wollte ich gerade auf @Ypsilon Kommentar im Detail eingehen … und zugegeben: Alle Fragen hätte ich nicht beantworten können, aber einige.
Doch wie ich so schrieb fiel mir was auf:
– Was ist an ihr so schrecklich?
– Warum keine Sanierung und Erhalt eines Gebäudes, das die Stadt mit geprägt hat?
– Was haben wir in dieser Stadt überhaupt noch an älteren Bauten?
– … wenn immer nur abgerissen worden wäre?
– Warum wird bei der Bibliothek Stadt-Geschichte … vollkommen ausgeblendet?
– Alles Schrott und deshalb her mit der Abrissbirne?
usw usf
Ich habe gar nicht von schrecklich gesprochen, auch nicht von Abriss, auch nicht von Geschichte Vergessen, … nicht von Schrott und all dem!
Genau für diese Vorwürfe habe ich auch von der Politik nichts gehört!
Ich habe meine Meinung pro Neubau kund getan. Und ich habe ein Demokratie Verständnis in Frage gestellt.
Wenn dann so geantwortet / nachgefragt wird, ist es wenig verwunderlich, dass nur die Gegner sich noch äußern 😉
Vielleicht gehe ich noch mal wann anders auf Teile ein, aber erstmal reicht mir das so … mit einem Lächeln … ich fühle micht bestätigt: Manchen geht es nur um Stimmung machen, gegen einen Neubau.
4.
Ypsilon schrieb am 1.04.2013 um 17:24 Uhr:
@Malte Stein
Sie schreiben:
„Auch ich halte wenig davon jetzt um die 8 Mio in eine Sanierung zu stecken, die uns dann auf den Stand mitte der 60er Jahre zurückversetzt.“
Wie kommen Sie zu dieser Aussageund worauf basiert sie?
In die Mitte der 60er-Jahre brauchen wir die Bibliothek nicht zurück zu versetzen, denn da wurde sie gebaut.
Sie hat z.B. Isolierverglasung und der Energieverbrauch (Heizung) betrug 2012 Euro 26.922,93.
Das ist keinesfalls Stand 60er Jahre.
http://www.bz-mg.de/politik-verwaltung-parteien/ampel/neubau-zentralbibliothek-oder-kollektiv-der-zahlenjongleure-teil-iv-die-mahr-vom-heizen-des-adenauerplatzes.html
Es gibt sieben Internetarbeitsplätze, was auch bei Bibliotheks-Neubauten oft nicht mehr ist, und auch ansonsten wirkt diese Bibliothek nicht so schrecklich, wie sie gerne dargestellt wird.
Was ist an ihr so schrecklich? Das wäre wirklich einmal interessant zu erfahren.
Woher wissen Sie konkret, dass die Sanierung 8 Mio. Euro kostet? Herr Dr. Jansen-Winkeln ist schon bei 10 Mio. angekommen. Warum weiß niemand.
Bisher sind lediglich zwei Zahlen wirklich bekannt: Sanierung und Brandschutz zusammen 3,1 Mio. plus Anbau 3 Mio. Euro.
Sanierung also 3,1 Mio und nicht, wie Sie schreiben 8 Mio.
Heißt also: Eine Sanierung kostet 3,1 Mio. (Basis 2010), möglich dass noch etwas hinzu kommt, was bei einem Neubau, der ja von Tag zu Tag „günstiger“wird (Spanne zwischen 12 und 25 Mio. Euro) mit Sicherheit genauso ist.
Warum keine Sanierung und Erhalt eines Gebäudes, das die Stadt mit geprägt hat?
Was haben wir in dieser Stadt überhaupt noch an älteren Bauten? Wie hätten sich Städte, die gerade durch alte und ältere Bauten attraktiv sind, entwickelt, wenn immer nur abgerissen worden wäre?
Warum wird bei der Bibliothek Stadt-Geschichte und die Tatsache, dass es sich um eine Schenkung handelt vollkommen ausgeblendet?
Können Sie mir ein Einfamilien- (oder auch Mehrfamilien-)haus nennen, das nach 50 Jahren noch dem aktuellen Standard entspricht? Schon nach 30 Jahren ist das nicht mehr der Fall. Wird es/sie deswegen abgerissen? Wir haben Häuser, die aus dem 20., teils 19. Jahrhundert stammen, den Krieg überlebten und immer noch stehen, teils zerstört waren und wieder aufgebaut wurden.
Alles Schrott und deshalb her mit der Abrissbirne?
Dann müsste ein sehr großer Teil der Häuser (ganze Reihenhaussiedlungen, die nach dem Krieg gebaut wurden) nicht nur in unserer Stadt erst mal platt gemacht werden. Alles alter Kram, der auch nach einer Sanierung Nach-Kriegs-Standard oder z.B. 80er Jahre bleibt?
Warum wird auch von der Politik immer das große Wort vom Sanieren im Bestand strapaziert?
Von alledem abgesehen, wäre es wirklich hilfreich endlich einmal zu erfahren WARUM eine neue Bibliothek gebaut werden muss.
Die stets bemühten Energiekosten sind nicht hoch genug, um mit dem Argument „Einsparung derselben“ einen Neubau zu legitimieren.
Zukünftig wird auf jeden Fall noch die Onleihe hinzukommen, das ist auch in MG nicht zu verhindern.
Das bedeutet ganz klar: weniger Platz wird benötigt. Bücher wird es immer auch physisch geben, doch die Zahl wird auf jeden Fall zurückgehen, genauso wie die Bevölkerung (demografischer Faktor).
3.
Malte Stein schrieb am 1.04.2013 um 09:26 Uhr:
Ich bin ein wenig überrascht, über diesen Wissensvorsprung: … Das dumme, sture Festhalten an einer Sache, die die Bürger nicht wollen, ist nicht zu begreifen. …
Also DIE BÜRGER wollen die neue Bibliothek nicht?
Ist das irgendwo festgeschrieben oder doch eher ein Bauchgefühl, weil sowohl Presse, als auch Leserkommentare es so vermitteln?
Da sind ja zuerst mal die Politiker, die auch Bürger sind. Und da scheinen ja einige anderer Meinung zu sein. Dann bin da auch noch ich, auch ein Bürger. Auch ich halte wenig davon jetzt um die 8 Mio in eine Sanierung zu stecken, die uns dann auf den Stand mitte der 60er Jahre zurückversetzt.
Und dann gibt es da noch Freunde, Nachbarn, Bekannte und Familie mit denen ich gesprochen habe … alles Bürger. Und da hatte der größte Teil gar keine Meinung … wie ja bei Wahlen leider auch inzwischen 🙁
Aber an zweiter Stelle standen dann schon die Befürworter für einen Neubau.
Was also DIE BÜRGER wollen, sollte nicht mal eben so dahingeschrieben werden und dann auch noch ein Bürgerentscheid aus Kostengründen abgelehnt werden.
Die Politiker sind gewählt und somit entscheiden sie erstmal nach ihrem Gewissen. Das ist Demokratisch. Und da gibt es eine Mehrheit pro Neubau. Dann bietet aber die Demokratie in solchen Fragen auch die Möglichkeit einer Bürgerbefragung. Das kostet dann eben.
Wer sich jetzt aber hinstellt und fordert, dass die Politiker ohne Bürgerentscheid gegen ihre Überzeugung stimmen, weil ein paar Medien und ein paar fleissige Kommentatoren laut genug NEIN rufen … der hat Demokratie nicht verstanden.
2.
M. Angenendt schrieb am 30.03.2013 um 15:44 Uhr:
In Abwandlung einer Aussage aus Wilhelm Buschs „Witwe Bolte“ können wir nach dieser Sitzung hoffentlich sagen:
Jeder legte noch schnell ein, dann kam das Ende des Neubaus herbei!
Noch besser wäre ein Ende ohne den teuren Bürgerentscheid, egal welcher Art er sein würde.
Ich kann die Ampel-Parteien nicht verstehen. Das dumme, sture Festhalten an einer Sache, die die Bürger nicht wollen, ist nicht zu begreifen. Ich hatte wirklich gehofft, dass ein neuer Politikstil in unserer Stadt Einzug gehalten hätte. Jetzt machen die dieselbe „WIR-wollen-das-und-machen-auch-was-WIR-wollen-Politik“ wie früher CDU und CDU/FDP.
Wird Zeit, dass dieser Nonsens ein Ende hat. Unsere Stadt hat wirklich wichtigere Probleme, die angepackt werden müss(t)en.
1.
Torben Schultz schrieb am 29.03.2013 um 14:21 Uhr:
Tja Glossi, mal zu dieser Frage:
„… ob … auch DIE LINKE dem FWG-Antrag deshalb zustimmt, weil Bürgerentscheide zu den politischen Grundfesten ihrer Parteien zählen …“
Da hätte der/die geneigte Bürger/in in der Ratssitzung bei der Rede von Herrn Schaper schon was zu hören können. Denn neben einem klaren Ja zum Neubau, allerdings mit eigenem Antrag – also anders als von der Ampel geplant – endete Schaper mit diesen Worten:
„… Zum Schluss: Da für die Neubaugegner das ganze ja eine prinzipielle Frage zu sein scheint, wäre auch zu überlegen, ob wir nicht in der Stadt eine breite Diskussion über das Thema Bibliothek mit Zukunft in Form eines Bürgerbegehrens führen sollten.“
Zu diesem Zeitpunkt sprach FWG noch von Klageweg und SPD von ihrem Ampel Antrag. Von Bürgerentscheid oder Ratsbürgerentscheid haben die beiden Parteien glaube ich zu dem Zeitpunkt noch nicht gesprochen … kann aber sein, dass ich es nur überhört habe 😉