Quo Vadis EWMG, WFMG, MGMG? – Teil I: Ernst gemeinte oder nur „Show-„Anträge von FDP und CDU?
Hauptredaktion [ - Uhr]
Rechtzeitig vor der Kommunalwahl kommt das Thema „Beteiligungen der Stadt Mönchengladbach“ wieder in die Diskussion. Angestoßen wurde sie durch Frage nach der zukünftigen Stellung der städtischen „Töchter“ EWMG, WFMG und MGMG.
Diese wiederum hatten FDP und CDU mit Anträgen – die unterschiedlicher nicht sein konnten – die sie am 22.04.2009 in den Haushaltsausschuss einbrachten, in den Fokus gerückt.
Während Dr. Anno Jansen-Winkeln (FDP) die Stadtverwaltung beauftragen wollte, bis zum 30. September 2009 ein Konzept für eine „Fusion“ der drei Gesellschaften zu entwickeln, wollten Rolf Besten (CDU) und seine drei Vertreter (alle hatten unterschrieben) die erforderlichen Beschlüsse zur „Zusammenführung“ der Gesellschaften vorbereitet sehen.
Schnell wurde klar, dass keiner der beiden Anträge eine Mehrheit erhalten würde. Das veranlasste einen FDP-Vertreter, der sich nicht an der Diskussion beteiligt hatte, einen Geschäftsordnungsantrag zu stellen.
Damit wollten FDP und CDU Zeit gewinnen, um sich mit Blick auf die Ratssitzung am 29.04.2009 zu einem gemeinsamen Antrag „zusammenzuraufen“.
Das hatte offensichtlich vorher nicht funktioniert. „Scheinbar“ – so könnte man meinen – um deutlich zu machen, dass der „Bruch der Koalition“ (nach der Zustimmung der FDP zum „Bürgerbegehren gegen 2015″) auch wirklich entstanden wäre.
Beobachter waren sich einig, dass dies nur eine „Show“ gewesen sein könnte, auch um auszuloten, wie die anderen (Oppositionellen) darauf reagieren würden. Denn schließlich könnte sich darunter der eine oder andere potenzielle „Koalitionspartner“ befinden.
Und vor der Kommunalwahl würde über eine „Fusion/Zusammenführung“ sowieso nicht entschieden.
Nicht auszuschließen ist daher auch, dass das Thema „EWMG, WFMG und MGMG“ vor der Kommunalwahl nicht mehr weiter behandelt wird, da die „Regierungsfraktionen“ im Mönchengladbacher Rat so viele „Brand(t)stellen“ haben, die sie „löschen“ müssen, dass sie keine weitere entstehen lassen wollen.
Quasi in einem Nebensatz begründete Jansen-Winkeln (FDP) seinen Antrag auch damit, dass man ja wissen müsse, welche Posten nach der Kommunalwahl bei den Gesellschaften rsp. bei der neuen Gesellschaft zu vergeben sein würden.
Über die Problematik EWMG, WFMG und MGMG berichten wir an anderer Stelle.
