Was ist los mit unserer Stadt? Eine Betrachtung aus der Sicht der FWG
Red. Politik & Wirtschaft [ - Uhr]
[07.11.2011] Die FWG wurde am 28. April 1998 gegründet und ist seit Herbst 1999 im Rat der Stadt vertreten. In einem Gastbeitrag stellt der Vorsitzende und langjährige Fraktionsvorsitzende der FWG, Erich Oberem, auf BZMG seine Analyse der aktuellen Situation Mönchengladbachs vor.
Dabei legt er diese Schwerpunkte, die wir nach und nach in einer Themenreihe veröffentlichen:
- Befindlichkeiten, Klientelpolitik, Ansammlung von Dörfern & Einflüsse
- Finanzen & Haushaltslage
- Informationsquellen
- Masterplan
- Wirtschaftsförderung
- Handels- und Dienstleistungszentrum
- Innenstadtkonzept Rheydt
- Verkehrsentwicklungsplan
- Stadttheater
In seiner Einleitung stellt Oberem fest, dass zum FWG-Programm von Anfang an die Sicherung der öffentlichen Einrichtungen und die Haushaltskonsolidierung gehörten.
Entsprechend diesen Zielen habe die FWG versucht, Einfluss auszuüben. Sie habe sich dabei immer an den objektiven Erfordernissen orientiert.
Deshalb mussten ihren Stellungnahmen und Vorschlägen zutreffende Beobachtungsergebnisse zu Grunde liegen. Das ermögliche jetzt die Betrachtungen auf sicherer Grundlage.
Oberem zieht dieses Fazit, das er durch die Beschreibung der Schwerpunkte untermauert:
„Es zeigt sich, dass das stark verbreitete Gefühl nicht unbegründet ist, diese Stadt komme nicht voran. Die Orientierung an den Erfordernissen scheint gestört.
Die starke Hand, die Autorität fehlt, die für Konzentration auf das Erforderliche sorgen könnte. Gründe für die Störung der Entwicklung bleiben offiziell verdeckt. Offensichtliches Fehlverhalten wird nicht korrigiert.
Hinweise darauf werden als Anmaßung empfunden und entrüstet zurückgewiesen. Seltsam ist, dass Bürgerprotest diese Verfahrensweise nicht erfasst.
Das ist nur damit zu erklären, dass unterschiedliche Interessenlagen in der Bürgerschaft angesprochen werden und Protestreaktionen aus den Lagern der unterschiedlich Betroffenen sich gegenseitig neutralisieren.
Im Ergebnis werden die negativen Einwirkungen auf Entwicklungen als Bestätigung der eigenen Kritik empfunden. Die zuständigen Entscheidungsträger, vom Wählerverhalten nicht unabhängig, reagieren erst, wenn keine Gefahr für das eigene Lager oder das eigene Interesse besteht.
Das ist in aller Regel zu spät, um eine an Erfordernissen orientierte Stadtentwicklung zu sichern. Die FWG hat diesen Tendenzen mit allen ihr zu Gebote stehenden Mitteln und Möglichkeiten entgegengewirkt. Sie wird dies auch in Zukunft tun.“
1.
Kerstin Königs schrieb am 8.11.2011 um 14:08 Uhr:
Alles richtig Herr Oberem.
Von einem OB Bude hatten die Gladbacher – auch CDU-Wähler die ihn wählten – viel mehr erwartet.
Vor allem seit er „seine“ politische Mehrheit hat. Aber nichts passiert. Den Bonus von damals (nach seiner ersten Wahl) hat er nicht mehr.
Daran wird man ihn bei der nächsten Wahl (wenn es dazu kommen wird) messen. Im Gegenteil hat man das Gefühl, dass er in alter CDU/FDP-Manier weiter macht. Ist das bequemer?
Die restliche Politik? Man hat leider den Eindruck, dass die nicht wirklich mehr wissen oder verstehen als die Bürger.
Sind die überhaupt in der Lage der Verwaltung zu sagen wo es lang geht? Wie arbeiten die überhaupt zusammen, wenn es so was geben sollte. Verwaltung und Politik meine ich.
Oder läuft das nur über die Leute in der Verwaltung mit dem entsprechenden Parteibuch?
Dann gibt es noch die Klüngelei von der fast jeder schon mal mehr oder weniger mitbekommen hat. Wenn es der Stadt nützen würde, könnte das noch hingenommen werden. Aber da geht es doch auch nur um persönliche Interessen. Ob Verwaltung oder Politik.
Was Herr Oberem beschreibt ist das, was die Bürger intuitiv wahrnehmen oder vermuten, wie auch immer. Jedenfalls nichts Gutes, was unsere Stadt voranbringen würde.
Wie kann man das ändern??