Als im Mai dieses Jahres die Diskussion um den Immissionsschutz in Wanlo startete, bekundeten alle Fraktionen, dass die Entscheidung, ob RWE Power einen Wall oder eine Wand errichten soll, ganz allein die Bürgerinnen und Bürger von Wanlo zu treffen haben.

Einhellig war man in den Gremien der Meinung, dass man sich dann der Mehrheitsentscheidung anschließen wolle.

Doch was passierte in der Zwischenzeit? Von Bezirksvorsteher Arno Oellers (CDU) wurde ein fragwürdig besetzter „Runder Tisch“ ins Leben gerufen.

Einige handverlesene – jedoch nicht offiziell legitimierte – Wanloer (ca. 10 Leute) wurden dort geladen und kurzerhand zu offiziellen Vertretern des Stadtteils erklärt. So wurde dann plötzlich der Wunsch von Wenigen zur Mehrheitsentscheidung.

Allerdings fühlten sich offensichtlich große Teile der Wanloer Bevölkerung übergangen und starteten eine flächendeckende Umfrage in ihrem Stadtteil, ob eine Wand oder ein Wall bevorzugt wird.

Über 400 Leute nahmen daran teil und über 70% stimmten für den Wall. Eindeutiger konnte das Ergebnis nicht ausfallen.

Es ist durchaus noch zu entschuldigen, dass die Bezirksvertretung West sich nicht nach den Ergebnissen der Umfrage gerichtet hat, da diese erst zu Beginn der Sitzung vorgelegt wurden und den Fraktionen offiziell erst Tage später seitens der Stadtverwaltung zugestellt worden sind.

Es ist auch verständlich, dass aufgrund der neuen Sachlage in den Fraktionen längerer Beratungsbedarf bestanden hat und so die Entscheidungen im Planungs- und Bauausschuss sowie im Umweltausschuss über den Hauptausschuss in den Rat geschoben wurden.

Jedoch wäre es nicht mehr zu verstehen, wenn die Fraktionen sich jetzt gegen die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger stellen.

„Wie glaubwürdig sind Politiker, die zu Beginn einer Beratung erklären, sich so zu entscheiden, wie die Mehrheit der betroffenen Bevölkerung es wünscht, denen aber anschließend die Meinung von ca. 10 handverlesenen Leuten wichtiger ist, als die von mehreren Hundert?“ fragt sich Fraktionsvorsitzender Helmut Schaper. „Es kann auch kaum als professionell bezeichnet werden, Entscheidungen vergangener Gremien unbedingt stützen zu wollen, wenn sich die zu Grunde liegenden Kriterien einfach überholt haben.“

Die Fraktion DIE LINKE Mönchengladbach werde sich jedenfalls in den kommenden Sitzungen der Mehrheit der Wanloerinnen und Wanloer anschließen und für den Wall stimmen. [PM DIE LINKE]