„Ein bisschen Vertragspartner“ geht genauso wenig, wie „ein bisschen schwanger“
Glossi [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Wie ließ sich doch Lothar Beine am 21.07.2011 so schön vernehmen: „Im Koalitionsvertrag der Ampel ist ausdrücklich geregelt, dass ein Sozialticket nur dann eingeführt wird, wenn es für die Stadt kostenneutral ist. Das heißt konkret: In Mönchengladbach wird es am 1.11. leider kein Sozialticket geben“.
Nun mal keine Sorge, ich werde mich inhaltlich dazu nicht auch noch äußern. Obwohl …
Dr. Anno Jansen-Winkeln (FDP), wie Lothar Beine ebenfalls Unterzeichner des Ampel-Kooperationsvertrages, legte vier Tage später noch mal nach und warf den Grünen „Missachtung des Kooperationsvertrages“ vor.
Könnte man alles machen, wenn … ja wenn es nicht den selbstbestätigten 4. Ampelpartner gäbe. Für alle, die es noch nicht wissen sollten: Norbert Bude als Stadtratsvorsitzender (?), als Verwaltungschef (?), als SPD-Mitglied (?), als Privatmann (?) oder als … (?).
Wenn jemand einen Vertrag unterschreibt und – wie geschehen – daraus Rechte ableiten möchte, müsste er sich auch den Pflichten unterwerfen.
Denn „ein bisschen Vertragspartner“ geht genauso wenig, wie „ein bisschen schwanger“.
Wenn also Herr Bude seine „Ampel-Vertragspartnerschaft“ konsequent ernst nehmen würde, hätte er eine Beratungsvorlage, wie er sie jetzt beim Sozialticket vorlegt, gar nicht vorlegen dürfen.
Denn: Als „Ampel-Vertragspartner“ verstößt er gegen den Ampel-Kooperationsvertrag.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen!
Das scheint seinem Parteigenossen Lothar Beine und Dr. Jansen-Winkeln wohl entgangen zu sein.
Von Dr. Jansen-Winkeln hätte man dann nämlich eine Pressemitteilung mit der Überschrift erwarten dürfen: „Ampelpartner Bude missachtet Kooperationsvertrag“.
Aber dafür hat er ja noch alle Zeit der Welt …
Das wollte ich nur gesagt haben.
Euer Glossi
1.
Halling schrieb am 19.09.2011 um 15:04 Uhr:
Treffer Glossi.
Haben die Ampelpartner das damals im November 2009 wirklich so gewollt oder wars nur ein Versehen?
Nu haben die den Salat. Wie sollen die aus der Nummer wieder rauskommen.
Vielleicht ein paar Fläschchen Tipp-Ex oder Tintenkiller so in rot, grün, gelb und schwupps ist OB Budes Unterschrift weg und sagen das war nur ein Irrtum.
Oder lassen wie es ist? Durchsichtig = transparent wie es die Ampel angeblich gerne mag, ist die Nummer sowieso.