Wohl dem, der da seine eigene Medizin hat. Ob die jedoch hilft, den Ampel-Bazillus „Controversus-Permanenticus“ abzutöten oder ihn zumindest unwirksam zu machen, darf bezweifelt werden; auch wenn „Bude“ drauf steht.

Lange wurde dazu öffentlich geschwiegen, dass es in Mönchengladbach das Novum gibt, dass eine politische Ampel nicht aus drei, sondern aus vier Partnern besteht.

Dass ausgerechnet OB Bude und ausgerechnet jetzt im heute veröffentlichten RP-Interview erstmals von sich selbst als „4. Ampelpartner“ spricht, ist wohl Kalkül.

Kalkül, damit ausgerechnet er als 1-Personen-Ampel-Partner sich daran machen will, dem Ampel-Bazillus beizukommen.

Merkwürdig. Schließlich sind alle vier Partner Teil des Problems.

Der Oberbürgermeister, der in Schröderscher Basta-Manier das eine um das andere Mal mit der (nicht nur virtuellen) Faust auf den Tisch haut, um seine Nicht-SPD-Partner, aber auch SPD-„Abweichler“ zur Räson und auf „seine“ Linie zu bringen.

Die Grünen und deren Fraktionsvorsitzender Karl Sasserath, die damit zu kämpfen haben, das Vorurteil der anderen drei Partner auszuräumen, sie würden bei Sachfragen ideologisch geprägte Diskussionen anzetteln und damit zur Opposition innerhalb der Ampel avancieren.

Die SPD, mit Lothar Beine an der Spitze, die nicht nur der CDU zeigen will, dass sie die führende Kraft in der Ampel sei und dabei in vielen Dingen in den Grünen ihren wirklichen Gegner sieht.

Die FDP in Person Dr. Jansen-Winkeln, der sich oft kompromisslos gerne auf die Formalien im Kooperationsvertrag beruft und dadurch nicht selten eine gewisse Sturheit vermuten lässt, wenn es um die von der FDP in diesen Vertrag „eingebrachten“ Forderungen geht.

Norbert Bude möchte der Ampel neue „Entscheidungsstrukturen“ verpassen. Dass ausgerechnet der Mönchengladbacher Verwaltungschef „seiner“ politischen Mehrheit etwas verordnen (sorry: „vorschlagen“) will, ist ein weiteres Novum.

Wenn Bude nun vorschlägt, dass es ein weiteres Gremium, nämlich ein „Fraktionsvorsitzenden-Gremium“ geben soll, das „nicht mehr zurückholbare“ Entscheidungen treffen solle, klingt das nicht nur nach einer „Entmachtung“ der anderen „Ampel-Gremien“, sondern auch jeder einzelnen „Ampel-Fraktion“ und ist nichts anderes als „Basta-Manier“ (siehe oben).

Und dann sind wir wieder schnell bei der Frage, ob der 4. (1-Personen-)Ampel-Partner sich in diesem „Fraktionsvorsitzenden-Gremium“ sieht und damit seine Unterschrift unter dem Kooperationsvertrag begründet.

Dann hätten wir es wieder: Das Kalkül!

Erinnern wir uns: Alle in der Ampel vertretenen Parteien haben nach der Kommunalwahl auf eigens dafür einberufenen Parteitagen den Kooperationsvertrag demokratisch verabschiedet; die einen einstimmig, die anderen mehrheitlich.

In der Konsequenz müssen Vertragsänderungen – besonders, wenn sie so weitreichende Folgen haben – wieder auf eben solchen Parteitagen diskutiert und verabschiedet werden.

Übrigens: Sollte der Ampel-Vertrag wirklich geändert werden, könnte – nein müsste – das auch an anderen Stellen geschehen; für redaktionelle Hilfe PDF nach Klicken downloaden!

Das wollte ich nur mal gesagt haben.

Euer Glossi

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