Herlitzius zum Eiserner Rhein: „CDU will Augen zu und durch“
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
„Wider besseres Wissen ignoriert die CDU mögliche Alternativtrassen für den Eisernen Rhein.“ Das erklärt Bettine Herlitzius, Sprecherin der Grünen im für Stadtentwicklung und Obfrau im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag.
Die Bundesregierung und der Landtagsabgeordnete Stefan Berger (CDU) fordern die Reaktivierung der alten Trasse des Eisernen Rheines.
Dabei ignoriere die CDU ein zu schwarz-gelben Zeiten veröffentlichtes Gutachten des Landes NRW.
Das im Oktober 2006 vorgestellte Gutachten kommt zu ganz anderen Ergebnissen als die Bundesregierung. Danach würde die Reaktivierung der lediglich eingleisigen historischen Trasse 660 Mio. € kosten.
Der Anteil für den deutschen Bauabschnitt würde demnach 310 Mio. EURO betragen und nicht die von der Bundesregierung geschätzten 150 Mio. EURO für den zweigleisigen Ausbau.
Für die Alternativtrasse parallel zur A52 beziffert das Gutachten die Gesamtkosten auf 440 Mio. EURO. Davon würden 335 Mio. EURO auf den deutschen Trassenabschnitt entfallen.
Das Fazit des Landesgutachtens fällt entsprechend deutlich aus: „ Aufgrund der relativ hohen erforderlichen Investitionen auf niederländischem bzw. deutschem Gebiet ist eine durch den niederländischen Meinwegtunnel bedingte eingleisige, nicht elektrifizierte Trassenführung über eine angepasste historische Trasse mit 660 Mio. EURO um 50% teurer als eine neue eingleisige, nicht elektrifizierte A52-Variante (440 Mio. EURO); Ingenieurgruppe IVV GmbH & Co. KG.“
Bettina Herlitzius MdB: „Grundlage für eine endgültige Entscheidung in der Trassenfrage kann nur eine gemeinsame grenzüberschreitende Planung sein. Entgegen aller Vernunft verfolgt die Bundesregierung mit der Reaktivierung der alten Trasse Pläne, denen die Niederlande längst eine deutliche Absage erteilt haben. Um so absurder wirkt es dann, dass Herr Berger von einer ‚verkehrspolitischen Geisterfahrt’ spricht. Denn wenn einem alle anderen Fahrer entgegenkommen, sollte man sich fragen, ob man nicht selbst der Geisterfahrer ist.”
Das Projekt Eiserner Rhein dürfe nicht durch nationale, regionale und kommunale Alleingänge in viele einzelne Neu- und Ausbautrassen zerfasern. Die Bundesregierung solle endlich seriös und transparent die Alternativtrassen für den Eisernen Rhein prüfen.
Michael Cramer (Grüne), Mitglied im Europäischen Parlament: „Wenn der politische Wille da ist, sind die Projekte billig. Wenn er nicht da ist, werden die Kosten maßlos übertrieben. Das ist auch beim Eisernen Rhein so. Wenn bei Stuttgart 21 Milliarden von Euro keine Rolle spielen, dürfen auf dieser für Deutschland und die EU wichtigen Trasse nicht dringend benötigte Millionen zurückgehalten werden.“ [PM Herlitzius]