Ampel-Mehrheit nicht entscheidungsfähig – Entscheidung über Bäder-Öffnungszeiten erneut vertagt
Hauptredaktion [ - Uhr]
Der erneute Aufschub der Entscheidung über die zukünftigen Öffnungszeiten der städtischen Hallenbäder ist für die CDU-Fraktion ein Beweis für die Handlungs- und Entscheidungsunfähigkeit der Ampel-Mehrheit von SPD, FDP und Grünen.
Bereits zum zweiten Mal waren diese drei Fraktionen nicht in der Lage, in dieser Frage eine gemeinsame Position zu finden, so dass sie im Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss keine andere Lösung wussten, als die Vertagung des entsprechenden Tagesordnungspunktes zu beantragen.
„Im Getriebe dieser Mehrheit knirscht es so gewaltig, dass sich schon kein Vorwärtsgang mehr einlegen lässt und nur noch Stillstand angesagt ist“, sagt Robert Baues als sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
Für ihn ist klar erkennbar, dass gesamtstädtische Interessen die Arbeit der „Ampel“ schon längst nicht mehr leiten und nur noch Einzelinteressen der drei beteiligten Partner im Vordergrund stehen.
Von „Gestaltungsmehrheit“ könne schon längst keine Rede mehr sein.
Für die CDU-Fraktion zielte der von der Verwaltung vorgelegte Vorschlag zu den Bäder-Öffnungszeiten in die richtige Richtung.
„Selbstverständlich lässt sich über das eine oder andere Detail noch reden“, so Robert Baues, „aber grundsätzlich waren die Interessen der privaten Badegäste und der Vereinsschwimmer ausreichend berücksichtigt, und es wurden obendrein noch Kosten eingespart.“
Dass nicht jeder individuelle Wunsch erfüllbar sei, müsse in einer Stadt im Nothaushaltsrecht akzeptiert werden.
Mit Blick auf die Ampel-Fraktionen fordert die CDU-Fraktion, dass die Entscheidung zu den Bäder-Öffnungszeiten nicht auf die lange Bank geschoben wird.
Die Nutzer der Hallenbäder hätten einen Anspruch auf Klarheit. Baues: „Wir sind in der Lage zu entscheiden und die Verantwortung für unsere Entscheidungen zu übernehmen.“ [PM CDU]
12.
Torben Schultz schrieb am 18.06.2011 um 17:55 Uhr:
Nun gut, da haben @Kritiker und ich andere Wahrnehmungen, ob klar war, dass die Verwaltung das Treffen Organisieren _sollte_.
Ich kann derzeit nicht Erkennen, dass die anderen Parteien es nicht genauso Wahrgenommen haben wie ich, die FWG sieht es ja sogar als Beschluss an. Deutlich ist jedoch ohne Widerspruch, dass die Verwaltung so ein Treffen nicht organisieren _will_.
Deutlich ist auch, dass die CDU mit dem Vorliegenden Entwurf zufrieden ist, zumindest nicht auf Alternativen drängt.
Genauso deutlich lehnt DIE LINKE jegliche Reduzierung der Öffnungszeiten als Abbau von Bürgerservice und Stellenabbau ab. Trotzdem haben wir versucht uns konstruktiv in eine Verbesserung der Vorlage einzubringen, ich denke das hier (hoffentlich glaubwürdig, aber auch überprüfbar) dargestellt zu haben.
Und sehr deutlich ist, dass die Ampel zwei mal aufgrund fehlender Alternativ-Vorschläge vertagt hat.
Sollte so weit meiner Zusammenfassung nicht Widersprochen werden, bleibt für mich fest zu halten:
1) Trotz unterschiedlicher Auffassung der Verantwortlichkeit der Verwaltung, wurde hier einfach mal nichts unternommen. Politisch wurden Alternativen gewünscht, aber es wurde auf dem einen Vorschlag beharrt. In wie weit hier Parteizugehörigkeit von Beigeordneten eine Rolle spielt? Dazu werde ich keine Vermutungen anstellen.
2) Trotz genug Zeit hat die Ampel nichts unternommen, sondern jegliche Diskussion durch Vertagung unterbunden.
11.
Kritiker schrieb am 18.06.2011 um 15:08 Uhr:
@Frau Königs,
Zitat “ Fragen Sie mal die Grünen, wie es denen in der Vergangenheit in solchen Fällen ergangen ist.
Ich jedenfalls kann mich noch sehr gut an einiges erinnern, das schon nur deshalb auf Widerstand stieß, weil es von den “igitt-Grünen” kam.“ Ende Zitat
Genau daran kann jeder erkennen, diese Partei hat es sich nicht einfach gemacht und auf andere gewartet. Sie war sich zu nichts zu schade!
Wo steht sie heute?
@Torben Schultz,
wir haben da offensichtlich eine unterschiedliche Wahrnehmung.
Bei beiden Sitzungen war ich anwesend, weiß ebenfalls um die mangelhafte Qualität der Schriftprotokolle.
Es herrschte Einigkeit ohne Beschlußfassung.
Zitat “ Wenn ich das richtig sehe, widerspricht auch keine der Parteien der Auffassung, dass so ein Treffen abgesprochen war und dass die Verwaltung dies Organisieren sollte. Als es jedoch erneut darum ging, dass die Verwaltung dann wenigstens für die nächste Sitzung das Treffen organisieren soll, weigerte sich Herr Fischer“. Zitat Ende
Falsch daran ist “ und das die Verwaltung das organisieren wollte.“
In beiden Sitzungen weigerte sich Fischer, m.E. zu recht. Die Parteien wollen sich einigen, dann sollen sie dies auch organisieren.
10.
Kerstin Königs schrieb am 18.06.2011 um 12:31 Uhr:
Sehr geehrter Kritiker,
prisac kann ich nur zustimmen. Wenn Sie mehr und Konkretes wissen, wir lesen gerne darüber.
Ihren Vorwurf an Die Linke teile ich nicht. Aus einem ganz einfachen Grund. Was meinen Sie, würde geschehen, wenn Die Linke sich an die anderen Parteien wenden würde?
Fragen Sie mal die Grünen, wie es denen in der Vergangenheit in solchen Fällen ergangen ist.
Ich jedenfalls kann mich noch sehr gut an einiges erinnern, das schon nur deshalb auf Widerstand stieß, weil es von den „igitt-Grünen“ kam.
Glauben Sie allen Ernstes, dass sich, ausser den Grünen (vielleicht?) jemand dazu herab lassen würde, einer Einladung der Linken zu folgen? Wo käme man denn dahin!
Nicht, dass Sie jetzt meinen, ich bin von oder für Die Linke oder meine, dieser Partei nun beispringen zu müssen. Nein. Ich habe nur in den letzten Jahren auch zur Kenntnis genommen, was ich vorstehend beschrieben habe.
Auch wenn jetzt Entrüstung folgt: Es war häufig genug ein sehr arrogantes Verhalten der sogenannten „etablierten“ oder „großen“ Parteien, wie immer man diese beschreiben könnte, zu erkennen. Ob sich das verändert hat?
9.
Torben Schultz schrieb am 18.06.2011 um 11:50 Uhr:
Das Protokoll der 5ten Sitzung, wo es zu der Absprache des Vorbereitungstreffen kam, war auf der 6ten Sitzung auch Diskussions Gegenstand.
Im Protokoll ist nur der Vorschlag von Herrn Baues (CDU) zu so einem Kreis vermerkt, und weiter, dass Herr Meisterling-Riecks (Grüne) dem zustimmt. Danach zog laut Protokoll die Verwaltung die Vorlage zurück.
Die FWG vermisste im Protokoll die Beschlussfassung zu diesem Treffen. Da stimme ich aber der Verwaltung zu, einen Beschluss gab es nicht – es wurde wärend des gesammten Punktes keine einzige Abstimmung gemacht.
Deswegen spreche ich auch immer von Absprache – und so ein übereinkommen auf einer Ausschuss Sitzung ist für mich verbindlich.
Wenn ich das richtig sehe, widerspricht auch keine der Parteien der Auffassung, dass so ein Treffen abgesprochen war und dass die Verwaltung dies Organisieren sollte. Als es jedoch erneut darum ging, dass die Verwaltung dann wenigstens für die nächste Sitzung das Treffen organisieren soll, weigerte sich Herr Fischer.
Aber auch er widersprach nicht, dass die Verwaltung dies Treffen hätte bereits einberufen sollen, statt dessen sagte er, er hätte in so einem Treffen keinen Sinn gesehen.
Das war für mich schon das Eingeständnis von Herrn Fischer, dass er die Absprache selbstständig ignorierte.
Ich habe aber natürlich nicht nur gewartet um dann meckern zu können. Ich habe im Vorfeld zum einen Herrn Baues darauf angesprochen, zum anderen Herr Meisterling-Riecks. Beide stellten fest, dass dies Treffen eben nicht stattfinden wird, wobei Herr Baues Verständnis signalisierte, dass ich damit unzufrieden bin.
Weiter gab es per Mail und Telefon von meiner Seite aus mehrfach Gespräche mit dem Wassersportfachwart. Ich denke schon, dass ich so meiner Verpflichtung als sachkundiger Bürger Konstruktiv im Ausschuss mitzuarbeiten nachgekommen bin.
Auch bin ich verwundert, dass Herr Meisterling-Riecks mir gegenüber nicht andeutete, dass die Ampel den Punkt erneut vertagen will. Nun gut, muss er ja nicht und vielleicht hat ja auch die in der Presse aufgetauchte Wassertemparatur ein Umdenken bewirkt 😉
8.
Kritiker schrieb am 18.06.2011 um 11:14 Uhr:
Jeder Bürger hat das Recht an diesen Sitzungen teilzunehmen.
Dann benötigen Sie keine „Belege“ lieber prisac, dann hören Sie im „Original“.
7.
prisac schrieb am 18.06.2011 um 09:23 Uhr:
lieber
herr kritiker,
wenn sie wissen,
was im protokoll steht,
seien sie doch so nett
und belegen dies.
sie scheinen ja inforMationen zu haben,
die wir als bürgerschaft
wohl leider nie haben werden,
vielleicht können sie ja demnächst
mal für transparenz sorgen,
mich zumindest würde es freuen.
fun and sun
pri and sac
6.
Kritiker schrieb am 17.06.2011 um 21:59 Uhr:
Auf der vorhergehenden Sitzung, wurde mit Zustimmung ALLER Parteien vereinbart, dass es Sache der Parteien sei, für ein Treffen zu sorgen. Nur im Bedarfsfall sollte die Verwaltung hinzugezogen werden. Dies wurde sicher auch so protokolliert.
Es ist also hier nicht der Verwaltung anzulasten, dass ein solches Treffen nicht zustandegekommen ist.
Die Parteien selber hatten es in der Hand.
Gegenfrage: welche Aktivitäten haben Die Linke unternommen, um ein Treffen der Parteien zu ermöglichen?
Oder wartet man in einem solchen Fall lieber ab, um im Nachhinein wettern zu können?
5.
Jose schrieb am 17.06.2011 um 13:13 Uhr:
@ Torben Schultz
Danke für die Infos.
Schön, dass die „großen“ Parteien Post von Herrn Fischer erhalten haben. Wie muss man das als Bürger werten? Linke und FWG müssen draußen bleiben?
Ich hätte erwartet, dass Informationen eines Dezernenten grundsätzlich für alle Parteien gelten.
Man kann nur hoffen, dass es sich um die Beantwortung von Fragen dieser Parteien handelte. Wobei die Mischung Ampel und CDU verwundert.
Dürfen nicht alle gleichberechtigt „mitspielen“ in unserer Stadt und erhalten zu diesem Zweck dieselben Informationen?
Weitere Frage: muss man den „Vorschlag“ der Verwaltung kritisch sehen?
Wir wissen schließlich, dass da schon mal ein Wechsel von der Verwaltung zur NVV stattgefunden hat. Just in dem Bereich, um den es jetzt geht.
Klingt alles mehr nach Seepferdchen (noch viel üben) als „Frei & Fahrten“.
4.
Torben Schultz schrieb am 16.06.2011 um 15:39 Uhr:
Die Ampel hat auf keiner der Sitzungen einen Vorschlag gemacht. Auf der ersten Sitzung zum Thema hat Meisterlin-Ricks von den Grünen bemängelt, dass keine Alternativen dargestellt sind und deswegen hat die Ampel vertagt.
Es gab die Absprache die nächste Sitzung zum Thema mit einem Kreis aus Verwaltung, Politik und dem Arbeitskreis Wassersport des SSB vorzubereiten. Dies Treffen fand nicht statt, aber es gab einen Brief vom Beigeordneten Fischer an Grüne, SPD, FDP und CDU.
Auf der jetzigen Sitzung wurde der Punkt ja schon bei der Tagesordnung von der Ampel zurückgestellt, also wieder keine Vorschläge. Und somit konnte auch ich meine Vorschläge nicht Einbringen.
Die CDU scheint den Verwaltungsvorschlag zu unterstützen.
Von der FWG weiß ich nur durch die Sitzung zuvor, dass sie Bedenken haben, ob der Rat überhaupt zuständig ist. Ihre Argumentation: Die Öffnungszeiten stehen in einem direkten Zusammenhang zum benötigten Personal, aber die Personalpolitik der NVV ist nicht die Zuständigkeit des Rates.
Allerdings hat die FWG auch klar kritisiert, dass das Vorbereitungstreffen nicht stattgefunden hat.
3.
Jose schrieb am 16.06.2011 um 12:43 Uhr:
Was weiß die Verwaltung über Leistungssport und Trainingsbedingungen für Schwimmer? Angeblich soll/will MG doch „Sportstadt“ sein?
Gilt das nur für Borussia (mit dazugehöriger Infrastruktur und Busanbindung bei Spielen)? Ach ja, ich vergaß – das Image und der PR-Effekt für MG.
Haben Verwaltung und „unsere“ Entscheider aus der Politik und selbstverständlich „unserer“ NVV schon mal in einer 30° warmen Plörre trainiert?
War nicht hinlänglich bekannt und auch ein Grund (von vielen anderen) warum die Bürger das Pahlke-Bad behalten wollten, dass gerade dort viele ältere Bürger (oft schon zig Jahre) schwimmen gingen?
Also doch eigentlich nur logisch: 50-Meter-Bahn und kühleres Wasser (Vitusbad) für Vereine und das „gemütlichere“ Pahlke-Bad für die, denen das mehr zusagt.
Dem Vorschlag von Herrn Schultz kann man nur zustimmen!
Was ist eigentlich bei uns los? Dass die NVV an dem ganzen Gedöns wie Schwimmbäder und ÖPNV gar nicht interessiert ist, wissen wir schon sehr lange. Dass damit nicht das große Geld zu verdienen ist ebenso. War halt damals bei Übernahme der Stadtwerke durch RWE (was übrigens nur mit einem Trick trotz Widerstand Kartellamt gelang) mit im Paket.
Aber: solche Dinge gehören in einem Gemeinwesen dazu, weshalb es Quersubventionen schon sehr lange (gesetzlich seit der 1960er Jahre verankert, damals noch für Kommunen) gibt. Auch wenn man, besonders die FDP, uns gerade diese (schon immer Zuschuss-)Bereiche, am liebsten täglich, so verkaufen will, dass wir Bürger für diese (selbstverständlichen!!) Leistungen zutiefst und demütigst dankbar sein müssen!
Das kommt davon, wenn man das, was zur Daseinsvorsorge gehört in „starke, profitorientierte Hände“ verkauft. RWE, nichts anderes ist die NVV, interessiert dieser ganze „lästige Kram“ nicht die Bohne.
Deshalb verdienen alle diese Maßnahmen eher die Bezeichnung „Vergrämungsmaßnahmen“.
Schlechtere Öffnungszeiten und Bedingungen = weniger Besucher/Vereinssport = weniger Besucher = Grund noch mehr zu kürzen. Geht doch!
Solange, bis man dann behaupten kann, dass mangelnde Besucherzahlen belegen, dass kein Interesse vorhanden sei.
Welchen Vorschlag hat eigentlich unsere Gestaltungsmehrheit gehabt? Gab es überhaupt einen?
2.
Torben Schultz schrieb am 16.06.2011 um 11:12 Uhr:
Hallo,
die Vorlage findet sich im Ratsinformationssystem, dieser Link sollte klappen:
https://ratsinfo.moenchengladbach.de/ratsinfo/moenchengladbach/n/1810.zipper?include=66445
Dann erhalten Sie eine Zip Datei mit weiteren PDFs. In der Datei „1220.VIII.Anlage 4.Anschreiben NVV Anlage 2 geplante Oeffnungszeiten .pdf“ finden Sie dann die Vorgeschlagenen Öffnungszeiten der Verwaltung.
Ganz grob zusammengefasst: Vitusbad schließt in der Woche eine Stunde früher (21:00 statt 22:00). Pahlkebad wird nach Wiedereröffnung in der Woche von 9:00 bis 18:00 öffnen, früher 6:00 bis 20:30. Ruhetage Vitusbad Di. und Pahlke Mo. bleiben. Am Wochenende gibt es weitere kürzungen.
Die Vereine bekommen auch außerhalb dieser Öffnungszeiten Trainingszeiten, also wird es viel Vereinssport im Pahlkebad ab 18:00 Uhr geben. Das Pahlkebad wird Warmbad mit 30 Grad Wassertemparatur, für leistungsorientiertes Schwimmen ist kälteres Wasser aber besser. Das Vitusbad hat mit dem 50m Becken und der gleichbleibenden Tiefe ein „schnelles Wasser“, also die Bedingungen werden über MG hinaus als optimal angesehen.
Gerade ältere Menschen mögen eher warmes Wasser und sie neigen auch eher mal zum Frühschwimmen. Aber Früh- und Spätschwimmen wäre nur noch im Vitusbad möglich. Und zur Abend und Morgenstunde ist es nicht so einfach mit dem ÖPNV zum Vitusbad zu kommen.
Grundsätzlich hätte ich für DIE LINKE jede Reduzierung als Abbau von Bürgerservice und indirekten Stellenabbau abgelehnt. Aber um mich konstruktiv an einer besseren Lösung zu beteiligen, hätte ich folgendes als Minimal-Lösung vorgeschlagen (grob):
Pahlkebad am Di. schon um 6:00 Uhr öffnen und bis 21:00 auf lassen. Gleiches am Donnerstag. Dafür das Vitusbad am Donnerstag erst um 9:00 Öffnen und schon um 18:00 Uhr schließen.
Das wäre am Donnerstag nur ein Tausch gewesen, am Di. wo das Vitusbad zu hat wären es 6 Std. mehr gewesen. Also geringe Kosten mehr, große Wirkung.
Gruß
Torben Schultz
1.
Mine schrieb am 15.06.2011 um 17:54 Uhr:
Wie lautete denn der Verwaltungsvorschlag?