Gelebte Demokratie bringt Erfolg für Wanlo
Red. Wickrath [ - Uhr]
Nachdem sich der Rat der Stadt Mönchengladbach gegen den Bau der Biogasanlage in Wanlo ausgesprochen hat, sind die Pläne vom Tisch – ein großer Erfolg für die Bürgerinitiative Wanlo gegen den Bau der Biogasanlage.
Der SPD Ortsverein Wickrath gratuliert der Wanloer Bürgerinitiative zu ihrem herausragenden Erfolg. „Es hat eine demokratische Entscheidung gegeben, über die wir im SPD Ortsverein Wickrath überglücklich sind“, so Uli Mones, SPD Ortsvereinsvorsitzender Wickrath, „das hohe Engagement der Wanloer Bürgerinitiative hat sich gelohnt.“
Auch die beiden Ratsvertreter des SPD Ortsvereins Wickrath hatten sich bereits von Beginn an gegen den Bau der Biogasanlage ausgesprochen.
Deshalb haben sie sich am 23. Februar nicht dem Mönchengladbacher SPD-Fraktionsbeschluß zur einheitlichen Abstimmung im Rat gebeugt, enthielten sich und verließen während des geheimen Abstimmungsverfahrens den Ratssaal.
„Wir freuen uns mit den Wanloer Bürgerinnen und Bürgern, daß nun endlich das Thema Biogasanlage ausdiskutiert ist“, so Dennis Hutschenreiter, Vorstandsmitglied des SPD Ortsvereins Wickrath und Ratsherr, „und vor allem, daß Wanlo nicht noch mehr belastet wird.“
Das ist gelebte Demokratie.
2.
Rainer Missy schrieb am 26.02.2011 um 19:25 Uhr:
Ich möchte den beiden Ratsmitgliedern der SPD Wickrath zu Ihrer Standfestigkeit und gelebten Demokratie beglückwünschen.
Es ist in der heutigen Zeit nicht unbedingt selbstverständlich, dass Menschen, gegen den Willen der Mehrheit, ihre Meinung so deutlich vertreten.
Ich möchte allerdings der SPD raten, in dieser Art keine Abstimmungen mehr anzugehen. Nach meiner Meinung sollte die SPD alle Abstimmungen freigeben und ohne einen Fraktionszwang durchführen zu lassen.
Nach meiner Meinung ist es keine Demokratie, Abstimmungen unter Fraktionszwang durchzuführen. Ich gehe sogar noch weiter und bin der Meinung das sogenannte imperative Mandat müsse per Gesetz abgeschafft werden bzw. per Gesetz verboten sein.
Wenn die SPD in Mönchengladbach es mit der gelebten Demokratie ernst meint, sollte sie versuchen ein Gesetzgebungsverfahren in die Wege zu leiten um den Fraktionszwang (imperatives Mandat) zu verbieten.
Nur ohne einen Fraktionszwang kann auch in Fraktionen eine demokratische Abstimmung nach der persönlichen Meinung des Mandatsträgers herbei geführt werden.
Es sollte vor Abstimmungen jeder Mandatsträger sich eine persönliche Meinung bilden und nach dieser gebildeten Meinung abstimmen.
1.
Fighter1 schrieb am 26.02.2011 um 12:12 Uhr:
Gratulation für die aufrichtige und charakterfeste Haltung der “ Wickrather SPD“.
Ihr lebt Bürgernähe, die zwar in der gesamten Politik eingefordert wird, jedoch so gut wie
nicht umgesetzt wird. Macht weiter so!