Öffentlicher FDP-Parteitag am 12.02.2011 mit Diskussion über Methangas-Anlage
Hauptredaktion [ - Uhr]
Am Samstag, den 12.02.2011 findet ab 14:00 Uhr ein Ordentlicher Parteitag der Mönchengladbacher Freidemokraten im Rittergut Wildenrath in Wanlo, Kuckumer Straße 61, statt.
Den obligatorischen satzungsmäßigen Tagesordnungspunkten soll sich gegen Ende der Veranstaltung eine Diskussion über die geplante Methangas-Anlage in Wanlo anschließen.
Wie üblich ist dieser FDP-Parteitag öffentlich, so dass auch interessierte Bürger teilnehmen können; Rederecht werden sie – wie bei Parteitagen anderer Parteien – natürlich nicht erhalten.
Vorab werden die FDP-Mitglieder über einen Antrag auf Satzungsänderung zu entscheiden haben, durch den der FDP-Kreishauptausschuss – das höchste Parteigremium zwischen den Parteitagen – ermächtigt werden soll, situationsabhängig ganz oder teilweise öffentlich zu tagen.
Dies ist nach der aktuellen Satzung nicht möglich, so dass auch eine Abstimmung mit der Bundespartei erforderlich wurde, bevor dieser Antrag auf die Tagesordnung genommen werden konnte.
„Das heißt nicht, dass der Kreishauptausschuss generell öffentlich tagen wird. Der Kreishauptausschuss soll von Fall zu Fall entscheiden können“, sagte FDP-Geschäftsführer Joachim Stockschläger gegenüber BZMG.
6.
DarkGrey schrieb am 29.01.2011 um 22:21 Uhr:
@ Bruno
so ist das mit der Demokratie….. entweder man liebt sie oder man hasst sie.
In beiden Fällen ist natürlich die Voraussetzung dass man sie versteht.
Und Demokratieverständnis, mit Verlaub gesagt, spreche ich ihnen unumwunden ab.
Ich persönlich bin ja eigentlich in einer Diktatur aufgewachsen. 99% aller Wahlberechtigten wählten 3 Parteien, von denen Eine immer das definitive Sagen hatte.
Schauen wir jetzt mal auf Mönchengladbach. Wir haben die christliche CDU, die ach so soziale SPD, die liberale FDP (liberal beiinhaltet eh, zu nichts wirklich eine Meinung zu haben), wir haben Bündnis90/die Grünen, die Basisdemokratie wieder versuchen vom Kopf auf die Beine zu stellen, dann sind da noch die Linken, die sagen was sie denken, aber werden, vielleicht auch gerade deshalb, nicht für voll genommen.
Jetzt aber haben wir noch die NVV-AG. Zugegeben, keine Partei, aber doch mit einem Regierungsanspruch für unsere Stadt.
Sie steht wie ein großer Diktator über der städtischen Regierung und diese zieht den Kopf ein.
Wenn nun aber die großen sogenannten Volksparteien sich dem Mammon beugen, ist es da nicht angebracht und wichtig, dieser NVV-Diktatur die Stirn zu bieten?
Das tun mit Erfolg, die kleineren Parteien. Diese sind im Rat und haben eigenständiges Mitspracherecht.
5.
Jose schrieb am 29.01.2011 um 11:59 Uhr:
@ Bruno
Wo wir hinkommen? Hoffentlich wieder zu mehr Demokratie und dem Ende des Lobbyismus.
Die Politikverdrossenheit kommt nicht von ungefähr und die großen Parteien wollen an diese gar nicht wirklich rühren, sichert sie ihnen doch dank geringer Wahlbeteiligung die Mehrheit.
Würden nämlich die Wahlverweigerer etwas Wählbares/eine Alternative haben, wäre es um die sogen. Volksparteien noch schlechter bestellt. Den Namen verdienen CDU/CSU und SPD sowieso schon lange nicht mehr. Unterschiede zwischen beiden sind kaum erkennbar.
Die CDU ist so christlich, wie die SPD sozial.
Also können wir froh sein, dass „kleine“ Parteien mitmischen.
Kennen Sie den Spruch: „Jeder hat mal klein angefangen“?
… und auch hinter diesen „Wenigen“ stehen Wähler, die einen Auftrag gaben.
Wie Prisac schon ausführte: so ist Demokratie.
4.
prisac schrieb am 28.01.2011 um 22:34 Uhr:
lieber
herr bruno,
ich mache ihnen mal hoffnung,
wenn ich mir das dort so ansehe:
http://www.moenchengladbach.de/index.php?id=rat_fraktionen
gibt es 66 personen im rat der stadt mönchengladbach.
die damen und herren
der spd und cdu könnten für
das verbrennen von nahrungsmitteln stimmen
und schon würde gebaut werden wollen.
das schöne an unserer deMokratie ist,
auch kleine parteien können gewählt werden
und werden so in die räte
von der wählerschaft geschickt.
jetzt müssen wir nur noch schauen,
wieviele von ihren 270.000 mönchengladbachern
bereit waren,
ihr wahrecht auch auszuüben …
ok, die kinder dürfen noch nicht,
die eltern bekommen für diese auch keine stiMMe extra,
ich frag immer sohn nuMMer eins wen ich wählen soll,
es ist schließlich seine zukunft über die entschieden wird,
zurück, gucken sie mal dort:
http://www.rp-online.de/app/karte/kreis/kommunalwahl-2009
von den 207.856 wahlberechtigten
ging nicht mal die hälfte zur urne …
und dafür haben wir eine deMokratie …,
oder die parteien müssen sich
wieder wählbar machen?
eine öffentliche veranstaltung wie es nun
die grünen vorgemacht haben
trägt vielleicht dazu bei,
es wäre jedenfalls zu hoffen.
fun and sun
pri and sac
3.
Bruno schrieb am 28.01.2011 um 18:43 Uhr:
@herbert
Ich sehe das auch so. Man soll schon die Mitglieder befragen.
Die Grünen haben ihre 27 Mitglieder befragt. Bei der FDP werden es wohl auch nicht mehr werden.
Letztendlich werden nachher ca. 50 Mitglieder von zwei Partei über eine Stadt von 270.000 Einwohnern bestimmen.
Wo kommen wir da noch hin?
2.
herbert schrieb am 28.01.2011 um 09:37 Uhr:
@ martin selt
es ist nie zu spät!
wenn ich das richtig sehe, entscheidet nicht der bauausschuss am 8.2., sondern der rat am 23.2.
da schlägt die „stunde der wahrheit“.
also geben sie der fdp doch diese „bedenkzeit“.
viel wichtiger ist doch, dass sie die mitglieder fragt und nicht wann.
und vor allem, dass sie öffentlich diskutiert.
das sollte auch die cdu mal bedenken.
auch für sie ist es noch nicht „zu spät“.
1.
Martin Selt schrieb am 28.01.2011 um 05:39 Uhr:
Liebe FDP,
ich würde sagen etwas spät für eine Diskussion über die geplante Biogasanlage, denn bereits am 08.02.2011 tagt der Planungs und Bauausschuss zu diesem Thema.
Wie sollen und werden sich denn die Mitglieder Ihrer Partei, zu diesem Termin, verhalten? Beratungsbedarf?