Methangas-Anlage Wanlo: Anhörungskommission tagt am 04. November in Wickrath
Hauptredaktion [ - Uhr]
Mehrere der über 1.000 Einreicher von Stellungnahmen zur geplanten Methangas-Anlage in Wanlo haben schon per Post eine Einladung zum Anhörungstermin am Donnerstag, dem 4 November 2010 um 17:00 Uhr in die Adolf-Kempken-Halle, Poststraße 2 in Wickrath erhalten.
Dabei soll es sich um eine „nicht öffentliche“ Anhörung durch die Anhörungskommission handeln.
Da alle bisherigen Einladungen auf die selbe Uhrzeit ausgesprochen wurden, dürfte es sich faktisch schon um eine „öffentliche“ Veranstaltung handeln. Denn: Ab welcher Teilnehmerzahl spricht man von „öffentlich“?
11.
Redaktion BZMG schrieb am 24.10.2010 um 16:19 Uhr:
Sehr geehrter Einsiedler,
Sie werden verstehen, dass wir keine Daten unserer Kommentatoren weitergeben.
Wenn Sie uns Ihre Kontaktdaten an redaktion@bz-mg.de zusenden, würden wir diese an Herrn Rother weiterleiten, so dass er sich unmittelbar bei Ihnen melden kann.
10.
Einsiedler schrieb am 24.10.2010 um 15:43 Uhr:
Liebe Redaktion,
ich habe auch meine Einwendungen zur Biogasanlage an die Stadt geschickt und würde mich gerne von Herrn Rother vertreten lassen. Wie kann ich mit Herrn Rother Kontakt aufnehmen?
9.
Dieter Rother schrieb am 24.10.2010 um 12:41 Uhr:
Danke für den Hinweis, den ich gerne aufgreife.
Sollte sich jemand vor der Anhörungskommission vertreten lassen wollen, werde ich das gerne übernehmen.
Auch bei einer späteren Klage wegen möglicher Verfahrensfehler bin ich gerne dabei.
Ohne Gebühren selbstverständlich.
8.
herbert schrieb am 24.10.2010 um 12:08 Uhr:
@ sabine cremer
zitat: „allerdings ihre überlegung, ob es rechtlich einwandfrei ist, das so durchzuführen, ist überaus interessant.“
und? was schließen wir daraus?
7.
Sabine Cremer schrieb am 24.10.2010 um 11:45 Uhr:
@Halling
Warum ich darauf komme, dass die meisten Beteiligten wussten, dass die Anhörungskommission diesmal dieses Ausmaß hat?
Nun, da über 800 der Einwendungen von der Wanloer Bürgerinitiative gesammelt bei der Stadtverwaltung angeliefert wurden, kann davon ausgegangen werden, dass diese von in dieser Sache gut informierten Bürgerinnen und Bürgern stammen. Denn die Bürgerinitiative hat in Sachen Information wirklich ganze Arbeit geleistet.
Zu Ihrer Frage, warum die Stadt die Anhörungskommission diesmal so und nicht anders organisiert, haben Sie ja selbst schon eine passende Antwort gegeben.
Ich kann es zwar auch nur vermuten, aber ich denke mal, auch bei der Stadtverwaltung hat man sich ausrechnen können, dass das sonst übliche Prozedere unrealisierbar viel Zeit in Anspruch nimmt.
Allerdings Ihre Überlegung, ob es rechtlich einwandfrei ist, das so durchzuführen, ist überaus interessant.
6.
Halling schrieb am 24.10.2010 um 10:04 Uhr:
Hallo zusammen,
@ Frau Cremer
Na, wie kommen Sie denn da drauf, dass allen, die eine Stellungnahme (oder Einwendung) abgegeben haben, klar war, dass es sooo viele werden? Eigentlich wird bei der Anhörungskommission ein Bürger nach dem anderen allein oder (falls vorhanden und gewollt) mit seinem Rechtsbeistand angehört. Den darf er nämlich mitbringen. Man darf auch jemand ermächtigen, für ihn dahin zu gehen.
Läuft alles unter Ausschluss der Öffentlichkeit. So ist das nun mal vorgesehen. So ist normalerweise das Prozedere. Hat diesmal nix mit Geheimniskrämerei zu tun. Diese Anhörungskommission haben schließlich nicht alle Städte.
Meinen Sie wirklich, dass alle, die eine Stellungnahme abgegeben haben, wussten, dass sie auch noch Gelegenheit haben werden, das, was sie geschrieben haben noch mal persönlich vorzutragen? Können übrigens, nicht müssen.
Warum, meinen Sie, wird jetzt eine nichtöffentliche (logischerweise, s. Erklärung vorstehend) Versammlung, Sitzung oder was auch immer draus? Rechnen Sie mal nach, wie lange die Anhörungskommission tagen müsste, wenn einer nach dem anderen z.B. im 20-Minuten-Takt angehört würde. Selbst wenn’s kürzer wäre, so schlappe fünf, sechs Wochen oder mehr wären das bestimmt. Das wird teuer, das kostet. Und: wer solls machen? 8 Stunden am Tag mehrere Wochen lang. Da is nix mit Brötchen verdienen. Den Verdienstausfall muss schließlich jemand zahlen. Und ob Angestellter oder Selbständiger – wer kann so lange mal eben die Arbeit einstellen um wochenlang in der Anhörungskommission zu sitzen?
Und wer sind nun der Dummen? Die Bürger!
Sie vertrauten drauf alleine gehört zu werden. Nix da, sagt Verwaltung oder Politik oder beide. Und nu?
Wenn wirklich viele oder die meisten kommen, wird das nicht nur mit den Hemmungen, die man durchaus haben darf und kann, ein Problem. Nicht jeder Schreiber ist auch ein Redner und umgekehrt. Auch mit der Zeit wirds eng. Oder darf jeder nur einen Satz sagen? Rechnen Sie mal. Z.B. 100 Leute jeder 10 Minuten. Wird das ne All-Inclusive-Veranstaltung mit Abendessen, Übernachtung und Frühstück? Wobei Schlaf am besten gestrichen wird. Im Sinn der Sache. Damit es voran geht.
Also, man kann es drehen und wenden wie man will. Irgendwie ne komische Sache.
Es ist nicht jedem gegeben vor anderen zu reden. Ob vor vielen oder auch nur einigen. Frage ist doch, ob das Verfahren so überhaupt richtig ist! Schneller gehts natürlich.
Ob es (je)dem Bürger hilft? Zu klären wäre, ob das Verfahren überhaupt so ablaufen darf. Gladbach hat sich da bestimmt an Krefeld (Steinkohlekraftwerk) orientiert. Die haben das auch mit Versammlungen gemacht.
Gut ist, dass es keine Politik (ausser denen in der Anhörungskommission) und keinen Moderator extra geben wird. Vermute das mal so.
Die Moderation von Herrn Oellers in Wanlo war ja wohl nix. Mit ihm als als Moderator wäre die Sache flugs beendet. Da kennt der ja gar nichts. Der tut nix, der will nur spielen bzw. kegeln.
Auf den Nachmittag/Abend bin ich jedenfalls gespannt. Wird wahrscheinlich lang.
@ Dieter Rother
Denke, Sie haben schon gelesen, wie und warum es nichtöffentlich läuft. Diesmal also keine Arglist der Politik (was ja durchaus denkbar wäre), sondern schnöde Verfahrensvorschrift.
Interessant wird, ob sich auch strikt dran gehalten wird. Also keine Politiker, keine Presse.
Sollten Sie unbedingt kommen wollen, brauchen Sie nur jemanden zu finden, der sich vertreten lassen will, weil er verhindert ist. Oder nicht vor versammelter Mannschaft reden kann oder will. Das geht nämlich. Vielleicht trifft man sich also doch noch am 4.11.! Bis dahin …..
5.
Mario Bocks schrieb am 23.10.2010 um 21:53 Uhr:
@Dieter Rother
Das haben Sie missverstanden.
Sabine Cremer hat von „ad absurdum“ und „nicht üblich“ gesprochen.
Bedeutet, man kann diesen Vorgang nennen, wie man möchte, es wird dieser Sache nicht gerecht.
Selbstverständlich wäre die Beteiligung der Bürger (Öffentlichkeit) wünschenswert.
4.
Dieter Rother schrieb am 23.10.2010 um 18:57 Uhr:
@Sabine Cremer
Die Anhörungskommission ist nicht öffentlich. Das stört mich persönlich empfindlich, da ich wohl nicht teilnehmen darf.
Da stellt sich mir die immer aktuelle Frage: Wer will da etwas nicht veröffentlichen?
Wer soll dort (vor 1000 Menschen) geschützt werden?
Und sie von den LINKEN finden das gut? Sie finden den Ausschluss der Öffentlichkeit also gut.
3.
Sabine Cremer schrieb am 22.10.2010 um 17:14 Uhr:
Na das ist dann eventuell schon ein Problem. Meines Wissens kann man sich dort auch vertreten lassen, wenn man, aus welchem Grund auch immer, verhindert ist.
Nur ob man dann auf eine Einladung zu Zweit erscheinen kann, das entzieht sich jetzt meiner Kenntnis, denke mal vermutlich nicht.
Für eine gesicherte Aussage müsste ich mich mal erkundigen, bin selber nicht Mitglied der Anhörungskommission.
Aber wer Einwendungen einreicht, sollte in der Regel schon in der Lage sein, dazu auch persönlich Stellung zu nehmen oder sich entsprechend vertreten zu lassen, so ist das Prozedere.
Und dass es in diesem Fall sozusagen eine Großveranstaltung wird, sollte allen Beteiligten im Voraus bewusst gewesen sein.
2.
herbert schrieb am 22.10.2010 um 16:40 Uhr:
@ sabine cremer
und was ist mit denen, die nicht „vor vielen leuten“ sprechen können? sollen die einfach nicht kommen dürfen?
1.
Sabine Cremer schrieb am 22.10.2010 um 13:39 Uhr:
Mal zur Erklärung:
Die Anhörungskommission ist nicht öffentlich. Es ist aber üblich, dass die Einreicher der Stellungnahmen zur nochmaligen Anhörung eingeladen werden.
Dass es sich in diesem Fall um über 1.000 Einreicher handelt, führt den Begriff „nicht öffentlich“ selbstverständlich ad absurdum. Jedoch wen stört das schon. Uns von der Linken jedenfalls nicht, ganz im Gegenteil.
Dennoch kann nicht jeder einfach so dort hingehen. Nicht, dass es hier zu Missverständnissen kommt.