CDU und FDP: „Wir haben die Verwaltung beauftragt“
Hauptredaktion [ the_time('d.m.Y'); ?> - the_time('H:i'); ?> Uhr]
Den Sprachgebrauch „Wir haben die Verwaltung beauftragt“ haben Beobachter der Mönchengladbacher Ratsszene immer wieder gehört. Gewundert hat das im Laufe der Zeit kaum noch jemanden, haben doch diese beiden Fraktionen die Mehrheit im Mönchengladbacher Rat.
Erst heute wieder, als es um „Giesenkirchen 2015″ ging und Dr. Jansen-Winkeln im Zusammenhang mit den Ãœberlegungen zum „Grenzlandstadion“ von einem „Dialog mit den Bürgern“ sprach, zu dem CDU und FDP die „Verwaltung beauftragt“ habe.
Gerade bei diesem Thema rief die Äußerung Jansen-Winkelns den FWG-Sprecher Erich Oberem auf den Plan.
Oberem stellte klar, dass die Verwaltung nicht „Auftragsempfänger“ von CDU und FDP sei, sondern nur auf der Grundlage von Beschlüssen des Rates und der Ausschüsse tätig werden dürfte.
Jansen-Winkelns Äußerungen seien geradezu „verräterisch“ und wiesen auf „geheime Zirkel“ hin.
Oberem stellte weiterhin klar, dass gerade beim Thema „Grenzlandstadion“ die FWG mit CDU und FDP den Beschluss für Vorplanungen getroffen hätte. Und erst auf Basis dieses Beschlusses hätte die Verwaltung aktiv werden können; CDU und FDP sollten mit derartigen Äußerungen aufhören.