Symptome der Macht – Teil XII: „Ich erkläre mich als befangen“
Bernhard Wilms [ - Uhr]
Diesen Standard-Spruch hört man häufig, wenn man Ausschuss- und Ratssitzungen beobachtet. Meist ist Anlass, dass ein Rats- oder Ausschussmitglied auf irgendeine Weise Vorteile für sich und/oder sein Umfeld aus einer Entscheidung ziehen könnte.
Im einen oder anderen Fall wird dann auch noch ein Grund genannt.
Dabei scheint der Standard-Spruch nicht mehr zu sein, als ein „formaljuristischer“ Akt.
Stellt sich nämlich heraus, dass jemand mit entschieden hat, obwohl er „befangen“ war, könnte das eine Maßnahme gefährden, weil die Entscheidung anfechtbar wäre.
Aktuelle und vergangene Beispiele gibt es in Mönchengladbach zuhauf.
Vornehmlich sind es „Fälle“, in denen es sich um Aufträge handelt, die einem Rats- oder Ausschussmitglied mittelbar und unmittelbar durch einen Beschluss geschäftliche Vorteile oder private Vorteile bringen.
Erinnern wir uns an das Thema „ALDI Hofstraße“. Hier hatte die Bauunternehmung Jessen (einer der Geschäftsführer ist Mitglied im Vorstand der CDU Rheydt) das Grundstück des insolventen Autohauses Coenen gekauft und wollte dort einen ALDI-Markt errichten.
Dementsprechend hart kämpften dann auch CDU-Mitglieder (siehe oben) darum, dass der Beschluss so ausfallen würde, wie es ALDI und Jessen wünschten.
Schlussendlich soll ALDI nun im Gebiet des Hardterbroicher Marktes bauen können und alle sind zufrieden – trotz Befangenheit.
In anderen Fällen erklären sich mehrere Politiker gleichzeitig zu einem Tagesordnungspunkt für befangen: Beispielsweise als es kürzlich um die Entscheidung ging, verschiedene Sozialverbände finanziell durch „Sockelbeträge“ zu unterstützen.
Hier nahmen 10 bis 12 Politiker an der Entscheidung nicht teil, weil sie auf irgendeine Weise über Funktionen mit diesen Organisationen verbunden sind.
Solche Befangenheiten sind ganz offensichtlich und nachvollziehbar, weil die Politiker ansonsten durch ihre Entscheidung „ihren“ Organisationen finanzielle Vorteile verschafft hätten.
Grotesk mutete eine ganz besondere Spielart der Befangenheit an, die „vorsorgliche Befangenheit“.
Die gibt es nur in Mönchengladbach – und das bislang auch nur einmal.
In diesem Fall kam es zu einer regelrechten Pervertierung von „Befangenheit“. Hatte Boss doch in Sitzungen der Bezirksvertretung ausdrücklich erklärt, nicht befangen zu sein, überraschte er in einer Ausschuss- und einer Ratssitzung eben mit seiner speziellen Spielart der „vorsorglichen Befangenheit“.
Dass er erst nach der besagten BV-Sitzung zu der Erkenntnis gekommen sein könnte, doch „befangen“ zu sein, hat ihm damals niemand geglaubt.
Jeder, der eins und eins zusammenzählen konnte, wusste schon damals, dass seine erklärte „Unbefangenheit“ in der BV-Sitzung einzig und allein dem Zweck gedient hatte, die Mehrheit für „sein Giesenkirchen 2015“ zu erhalten.
Hätte er nämlich die „Erkenntnis“, befangen zu sein, korrekterweise schon in der BV-Sitzung offenbart, hätte er keine Mehrheit gehabt und „sein“ Projekt wäre schon damals gestoppt worden.
Da CDU und FDP seinerzeit im Planungs- und Bauausschuss und im Rat die Mehrheit hatten, war es für ihn ein Leichtes, sich für befangen zu erklären und an der Abstimmung nicht teilzunehmen; seine Stimme wäre ja nicht mehr ausschlaggebend gewesen.
Dass „Giesenkirchen 2015“ schlussendlich durch engagierte Bürger und die (späte) Einsicht der FDP gestoppt wurde, ist in diesem Zusammenhang nur noch eine Randerscheinung.
Keine Randerscheinung ist jedoch der Wert von Befangenheitserklärungen als solchen.
Die Erfahrung lehrt nämlich, dass Entscheidungen „von langer Hand“ vorbereitet werden. Sie werden beispielsweise von Parteien und deren Fraktionen vorbereitet, vielleicht auch diskutiert und münden in Fraktionsbeschlüssen, die von allen Fraktionsmitgliedern in den Ausschüssen und im Rat mitgetragen werden; so etwas nennt man „Fraktionszwang“.
Man darf unterstellen, dass von Beginn dieses Prozederes an bekannt ist, wenn beispielsweise ein Beschluss für ein Fraktions-/Parteimitglied von Vorteil ist.
Man darf weiter unterstellen, dass das „bevorteilte“ Mitglied alles daran setzt, mit Hilfe seiner Fraktions-/Parteimitglieder seine Vorteile zu sichern. Wenn dieses besagte Mitglied auch noch eine Führungsposition in Fraktion und/oder Partei bekleidet, umso einfacher fällt ihm dies.
Töricht wäre es, zu glauben, dass sich der so „Befangene“ nicht an der Beschlussfassung und Entscheidung innerhalb Partei und/oder Fraktion beteiligen würde.
In der Folge kann er sich beruhigt zurücklehnen und sich „problemlos“ in den Gremien für befangen erklären; das Feld ist längst bestellt.
„Ich erkläre mich als befangen“ also nur ein „formaljuristischer“ Akt ohne wirklichen Wahrheitsgehalt?
33.
Pincopallino schrieb am 18.08.2010 um 10:50 Uhr:
te_boef
Nichts gegen Ihre politische Anschauung und auch nichts gegen diejenige von Herrn Heinen. Meine Kritik richtete sich explizit gegen dessen sehr geringschätzige Charakterisierung der Wähler, die ich für mehr als unangebracht halte.
Auch kann ich Ihren Eindruck überhaupt nicht bestätigen, dass die „Berichterstattung und Kommentare“ auf dieser Plattform „sehr einseitig“ ausgerichtet seien. Jeder darf und kann sich hier vollkommen unzensiert äußern – das ist MEIN Eindruck -, und die Meinungen sind definitiv nicht immer „unisono“.
Und abschließend: Selbst wenn ich die Ansichten von Herrn Heinen im Allgemeinen teilen würde, so hätte ich definitiv etwas gegen seine von mir auch kritisierte unangemessene Äußerung.
32.
te_boef schrieb am 17.08.2010 um 18:00 Uhr:
@M.P.Heinen
Aus der Ferne betrachtet muss ich sagen, dass ich Ihren Mut bewundere, hier in der Bürgerzeitung Kommentare zu schreiben. Wenn ich das richtig betrachte, haben Sie alle anderen Kommentatoren gegen sich.
Machen Sie bitte weiter. Denn dies belebt die z. T. einseitig politisch ausgerichteten Berichterstattungen und Kommentare in dieser Bürgerzeitung. Lassen Sie sich nicht unterkriegen!
Wenn ich auch nicht immer mit dem Vorgehen Ihrer „Mutterpartei“ in MG und ganz besonders nicht mit dem Verhalten von verschiedenen Abgeordneten dieser Partei einverstanden bin, finde ich es erfrischend, die Meinung der jungen Generation kennen zu lernen. Gestalten Sie die Zukunft in MG!
31.
herbert schrieb am 13.08.2010 um 16:08 Uhr:
und tschüss … oder doch nicht? 🙂
30.
M.P. Heinen schrieb am 13.08.2010 um 12:47 Uhr:
Mein letztes Statement:
@ Jose
„die alte Rolle des zornigen jungen Mannes mit Linksphobie“…
ne ne, das ist die Rolle, die sich die pseudonym-polit-genialen hier ausgedacht haben, um argumente zu entkräften und Vorurteile zu bedienen. Wobei die Rolle ja erstaunlich nah an der Wahrheit ist, da zwei von drei Attributen in der Tat korrekt sind. Junger Mann ja, Lonksphobie auch ja.
Nur, die Sache mit dem „zornig“ führt leider bei allen Menschen, die mich kennen zu mittelschweren Lachkrämpfen, weil es derart weit von der Wahrheit entfernt ist 😀
@ flinstone
hätten einige Leute sich am Riemen gerissen, wäre es vielleicht bei einer sinnvollen Diskussion geblieben, die offen geführt werden kann. So war es leider nicht mehr möglich, offen Argumente auszutauschen.
Das soll allerdings nicht dazu führen, dass irgenjemand, der wirklich am Dialog interessiert ist, diesen nicht führen kann.
Wenn ich mir nun allerdings vor Augen führe, dass bisher NULL Mails bei mit eingetroffen sind, bereitet mir dies, zugegeben, ein Gefühl der Zufriedenheit, da dies das jämmerliche Eingeständnis dafür ist, dass die Kritik, die ich in verschiedener Weise über die Form der Diskussionen hier geübt habe, zu 100% berechtigt ist.
Danke dafür! (Hätte nicht gedacht, dass es so einfach geht) 🙂
29.
Pincopallino schrieb am 13.08.2010 um 08:05 Uhr:
@ H. P. Heinen
Ja, das war mir klar, dass Sie aus dem „konservativen Spektrum“ mit „Oberflächlichkeit und Kurzzeit-Hype“ (wie Sie es nennen) kein größeres Problem haben, wusste doch einer der prominentesten Vertreter dieser politischen Anschauung, Herr Adenauer, den markanten Satz zu prägen: „Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern“.
Vor diesem Hintergrund verstehe ich natürlich Ihre jüngste Aussage zum Thema, dass es keine Beleidigung sein sollte, auch wenn ich mich persönlich definitiv nicht zu einer solchen Haltung bekennen kann.
Vermutlich habe ich mich damit in Ihren Augen bereits als ultra-links geoutet, aber dazu verweise ich auf meine frühere Bemerkung.
Allerdings widersprechen Sie jetzt offensichtlich Ihren vorherigen Ausführungen, mit denen Sie ganz eindeutig das Verhalten der Wählerschaft durch Ihre Charakterisierung als, sagen wir „verbesserungswürdig“ beschrieben haben.
Wie Sie sehen, ich komme Ihnen entgegen und sage jetzt, Sie wollten damit nicht beleidigen, sondern nur kritisieren.
Und jetzt haben Sie – aus dem konservativen Spektrum – damit plötzlich überhaupt kein Problem mehr? Dann wundert mich eigentlich auch nichts mehr.
Wenn dieser Zeitgeist, wie Sie es nennen, bereits unmittelbar nach Kriegsende durch konservative Bemühungen eingeführt wurde, dann muss man wohl sagen: Gute Arbeit!
28.
Jose schrieb am 13.08.2010 um 00:06 Uhr:
@ M.P. Heinen
Ach Herr Heinen, echt schade, dass sie so befangen sind. Und Scheuklappen scheinen Sie auch noch zu tragen. Vielleicht nehmen Sie auch mal die, leider nicht rosarot, sondern dunkelrot gefärbte Brille ab – und schon werden Sie erkennen, dass Sie nur wieder in Ihre alte Rolle des zornigen jungen Mannes mit der Linksphobie zurück gefallen sind.
Schade.
27.
flintstone schrieb am 12.08.2010 um 23:53 Uhr:
Sorry, Herr Heinen, aber das machen Sie sich etwas zu einfach.
Sie selbst haben hier öffentlich von „Exempel statuieren“ gesprochen.
Zur Erinnerung Ihr Zitat vom 10.08.2010 – 13:12: „Ich würde diesen Fall zum Anlass nehmen, ein Stück weit ein Exempel zu statuieren.“
Und jetzt wollen Sie mit mir in einen (nicht öffentlichen) eMail-Dialog treten (wogegen ich natrülich grundsätzlich nichts hätte) … nur nicht zu diesem Thema.
Wie soll man das anders nennen, als „kneifen“ … oder besser „wegducken“.
Nehmen Sie doch einfach einen der im Artikel genannten „Fälle“, machen Sie daraus einen hypothetischen und „staturieren Sie ein Exempel“ – ganz hypothetisch, versteht sind.
26.
M.P. Heinen schrieb am 12.08.2010 um 23:24 Uhr:
@ picopallino
zu ihrem letzten absatz: nein es ist keine Beleidigung gegenüber Indiviuen, da Oberflächlichkeit und emotionaler Kurzzeit-Hype dem Zeitgeist entsprechen. Wenn Sie wollen, können Sie es als Beleidigung für den Zeitgeist interpretieren, womit jemand aus dem konservativen Spektrum allerdings kein allzu großes Problem hat…
@ flinstone
kein Kneifen! kurze Mail genügt, dann erfahren Sie herzlich gerne von mir, wie ich mir ein Exempel gegen befangene Politik vorstelle. Ist genau so einfach, wie hier einen Text einzustellen!
25.
flintstone schrieb am 12.08.2010 um 16:17 Uhr:
@ M.P. Heinen
Schade eigentlich, hätten wir doch allesamt lernen können, wie „Exempel statutiert“ werden könnten … oder kneift da etwa jemand? 😉
24.
M.P. Heinen schrieb am 12.08.2010 um 15:06 Uhr:
@ herbert
der beginn der Diskussion war doch recht vielversprechend, bis zu dem Zeitpunkt, in dem die altbekannten Verhaltensmuster der hiesigen Diskussionen wieder überhand gewannen. Danach wurde sie in der Tat mehr als sinnlos, weshalb sie für mich auch an dieser Stelle beendet ist.
Wer allerdings wirklich daran interessiert ist, wie „die Geschichte zu Ende geht“ 😉 der ist herzlich eingeladen, mir eine e-mail an martinheinen@gmx.de zu schicken. Dort gibts dann auch umgehend eine Antwort!
So sind wir alle davor geschützt, dass diese Diskussion für Wahlkampf auf erbärmlichem Niveau missbraucht wird. Schade, aber es geht offenbar nicht anders.
23.
Pincopallino schrieb am 12.08.2010 um 14:15 Uhr:
@ M. P. Heinen
Meine Wenigkeit sowie diverse hier schreibende und von Ihnen genannte Menschen, die ähnlicher Auffassung sind wie ich, sind also „… ein Paradebeispiel für alle diejenigen, die mit unangenehmen Wahrheiten nicht umgehen können …“
Ähem … würden Sie wohl die Güte besitzen und mich aufklären, um welche Wahrheiten konkret es hier geht?
Doch wohl hoffentlich nicht um die von Ihnen geäußerte und sehr wohl als Beleidung aufzufassende Behauptung, der Wähler gleiche einer „emotionalen, nur oberflächlich informierten und mit Kurzzeitgedächtnis ausgestatteten Masse“?
Wie Sie sehen, ich habe nicht „Otto-Normal-Wähler“ geschrieben, um nicht wieder in den Verdacht zu geraten, ich würde hier „Wählergruppen klassifizieren“ und mich dreisterweise gleich zu deren „Sprecher aufspielen“. Ehrlich gesagt ist mir vollkommen schleierhaft, was Sie damit sagen wollten.
Nur zu Ihrer Information: Der Begriff „Otto-Normal-Irgendwas“ bezeichnet üblicherweise eine fiktive Person, die die durchschnittlichen Bedürfnisse der Bevölkerung hat. Ich habe lediglich den gängigen Ausdruck „Otto-Normal-Verbraucher “ kreativ umgewandelt … ganz ohne Hintergedanken.
Ihre zweite angesprochene „Möglichkeit“ ist sehr amüsant. Ich hätte also nur auf Ihre Antwort gewartet?
Auch wenn das jetzt bestimmt hart für Sie sein wird, aber ich kann beim besten Wille nicht behaupten, dass ich auf irgendetwas warte, das Sie zu sagen haben. Meistens nehme ich das noch nicht einmal zur Kenntnis, nur wenn Sie, wie in den zitierten beiden Fällen in diesem Thread, mehrfach Menschen (Wählern) eindeutig die Fähigkeit absprechen, politisch zu denken und zu handeln (Ihre Worte: emotional, oberflächlich, Kurzzeitgedächtnis, etc.) , dann darf ich mich als Mitglied der Gruppe der Wähler dazu äußern und mein Missfallen ob solcher Äußerungen zum Ausdruck bringen.
Und bevor die Spekulationen Ihrerseits noch weiter gehen: Nein, ich bin ganz und gar nicht parteipolitisch engagiert, hege eine tiefe Abneigung gegen „ganz rechts“ und „ganz links“ (da hätten wir sogar etwas gemeinsam), verabscheue Ungerechtigkeiten jeder Art (und dazu zählen auch parteipolitische und wirtschaftliche gegen die Bürgerschaft durchgesetzte Interessen) und last but not least: Pincopallino ist kein „Er“, sondern eine „Sie“.
Gut, das konnten Sie nicht wirklich wissen und werden mir jetzt gewiss vorhalten, ich verstecke mich hinter diesem Pseudonym. Nun, verstecken ist hier vielleicht nicht der richtige Ausdruck, ich war lediglich der Auffassung, das sei in derartigen Plattformen so üblich – lässt sich aber durchaus ändern.
Nicht ganz sicher bin ich mir darüber, wie ich Ihren Satz „DAS schaffen … eigentlich nur Politiker“ nun auffassen soll. Ist das jetzt ein Kompliment oder schon wieder eine Beleidigung?
Am Ende kann ich es drehen und wenden, wie ich will, es ist wohl eher eine Beleidigung. Denn indirekt sagen Sie damit, dass der „Otto-Normal-Bürger/Wähler/Verbraucher“ (um bei dem eingangs gewählten Begriff einmal zu bleiben) ja eigentlich „emotional, oberflächlich…..“ sei, ergo des logischen und reflektierenden Denkens unfähig (Exkurs: Sollten Sie nicht einmal anregen, dieser „tumben Masse“ das Wahlrecht gleich ganz abzusprechen?), also wäre es ja schon eine herausragende Leistung, dass ich mich auf die hohe Ebene eines „Homo politicus“ habe aufschwingen können…
Andererseits ist diese Aussage auch Ihren Politikerkollegen gegenüber nicht sehr schmeichelhaft … oh, ich vergaß, damit meinten Sie ja auf jeden Fall Politiker, die Sie zwar intellektuell als Ihresgleichen anerkennen, aber ansonsten wohl eher nicht.
Ich kann mir gut vorstellen, dass Sie jeden Morgen aufstehen und sich sagen: „I have a dream: Eine Welt voller CDU-Politiker und JUlern“ … Das wird aber wohl nix.
22.
herbert schrieb am 12.08.2010 um 13:01 Uhr:
@ M.P. Heinen
wenn sie keinen sinn in dieser diskussion sehen würden, hätten sie sich sicherlich nicht beteiligt. denn wer macht schon gerne „sinnloses“. 🙂
bleibt aber immer noch die antwort auf die frage nach dem zu statuierenden exempel.
zumindest die würde doch sinn machen.
21.
M.P. Heinen schrieb am 12.08.2010 um 12:48 Uhr:
@ Jose
Ja, so ist es. Gott sei Dank geht es nicht nur mir so.
@ Hülldopp, Pcopallino, K.T. Anders
Zwei Möglichkeiten:
Erste Möglichkeit: Sie sind selbst ein Paradebeispiel für alle diejenigen, die mit unangenehmen Wahrheiten nicht umgehen können und reagieren deshalb auf diese theatralische und unsachgemäße Art und Weise.
Schließlich habe ich niemanden beschimpft, sondern lediglich auf die Frage geantwortet, in wie fern der Wähler als wirkungsvolleres Korrektiv agieren kann. Keine Beschimpfung, keine Beleidigung – nichts dergleichen!
Wenn Sie der Meinung sind, dass die von mir beschriebenen Änderungen nichts bringen würden, sondern eine noch größere Tendenz zur Oberflächlichkeit die bessere Alternative wäre, dann sagen Sie es bitte einfach, anstatt mit Unterstellungen und haarstreubenden Interpretationen zu arbeiten.
Zweite Möglichkeit: Sie selbt haben nur auf meine Antwort gewartet um unabhängig davon wie diese denn nun ausfällt, auf jeden Fall in einer künstlich aufgebauschten und albernen Weise darzulegen, welche angeblichen Unverschämtheiten ich hier von mir gebe.
Der Grund dafür liegt schlicht und ergreifend darin, dass Sie selbst parteipolitische Ziele verfolgen. Entweder aus purer Abneigung GEGEN eine Partei, oder aus dem Engagement für eine Partei aus den linkeren Spektrum. Wäre ja nicht das erste Mal, dass dem so ist.
Auch ein Herr Diehl (Ratsherr/Grüne) hatte sich lange Zeit hinter einem Pseudonym versteckt, bevor er hier unter seinem „richtigen“ Namen seine Nettigkeiten verteilte. Gerade Picopallino spielt seine Rolle übrigens sehr schlecht.
Er hebt den s.g. „Otto-Normal-Wähler“ hervor und klassifiziert damit Wählergeruppen obwohl die Zeiten des Standeswahlrechts lange vorbei sind und nimmt sich dann noch die Dreistigkeit heraus, sich als Sprecher der gerade konstruierten Gruppe aufzuspielen. DAS schaffen nach meinen Erfahrungen eigentlich nur Politiker… 🙂
So oder do stellt sich die Sinnfrage solcher Diskussionen. Denn ob nun jemand auf Argumente, die ihm nicht passen ,unsachgemäß regiert, oder ob jemand nicht aufrichtig ist, weil er seine wahren Motive verbirgt, am Ende bleibt eine Diskussion, die keinerlei Sinn erfüllt.
Das einzig positive ist, dass ich derlei Rahmenbedingungen nur von dieser Plattform kenne und noch genügend andere Möglichkeiten in dieser Stadt übrig bleiben.
20.
Jose schrieb am 11.08.2010 um 19:20 Uhr:
@ M.P. Heinen
Ausser tiefschwarz, scheint es für Sie nur noch dunkelrot zu geben. Könnte es sein, dass Sie eine Linksphobie haben?
19.
Hülldopp schrieb am 11.08.2010 um 15:04 Uhr:
@ M.P. Heinen
hoppla, was sind denn das für töne? Das klingt aber gar nicht unbefangen, sondern so als seien sie in ihren eigenen vorstellungen und gedanken ge-/befangen.
verwechseln sie da einiges? befangenheit kann man ihre anmassende wählerbeschimpfung nicht mehr nennen. das ist gar keine nette art. das ist garstig, unhöflich, ungezogen.
wenn stimmt, was ich hier lese, dass sie ein zukünftiger politiker dieser stadt sein könnten, werde ich sehr befangen. besser: mir graut.
lassen sie es mich aufdröseln.
sie sind mitglied der jungen union, die unzweifelhaft der cdu zuzuordnen ist. auch auf die gefahr, dass sie mich nun auch für geistig zumindest befangen halten, könnte es also durchaus sein, dass sie einmal mitglied und evtl. gar politiker dieser partei sein werden.
sie erklären die bürger für, höflich umschrieben, geistig und intelektuell sehr befangen.
wer bestimmte mönchengladbachs geschicke der letzten 60 jahre?
wer bestimmte die geschicke dieser republik die überwiegende zeit seit kriegsende?
wer hat demzufolge maßgeblichen anteil an dem gehabt, was sie dem bürger nun unterstellen zu sein?
sie sind für einen jungen mann ganz schön befangen.
was sie da von sich geben ist anmaßend und arrogant. klingt gar nicht nett und unbefangen.
was erwartet unsere stadt, unser land mit solch befangenen jungen leuten als zukünftige politiker?
da kann ich nur hoffen, dass sie mehr von dem besitzen, was sie hier großen teilen der bevölkerung absprechen.
und, vorsicht, die von ihnen gerüffelten könnten intensiver nachdenken, ganz unbefangen, weil sie es auch leid sind.
schade, dass sie so befangen sind.
wählerbeschimpfung in ihrem alter?
unnett, sehr unnett!
befangen eben.
18.
Pincopallino schrieb am 11.08.2010 um 12:58 Uhr:
Oh, da kann man sich als „Otto-Normal-Wähler“ aber freuen, dass man mit so freundlichen Worten als Bestandteil einer „emotionalen, nur oberflächlich informierten und mit Kurzzeitgedächtnis ausgestatteten Masse“ definiert wird.
Und selbstverständlich fühlt sich ein Herr M.P. Heinen unter keinen Umständen dazugehörig, kann er doch über uns intellektuell Minderbemittelte nur bedauernd den Kopf schütteln – oder habe ich schon wieder etwas missverstanden, was ein so erhabener Politiker doch nur der Wahrheit zur Ehre und zu unser aller Belehrung endlich einmal zur Sprache gebracht hat? [Ironie off].
Ich hatte mich schon zu seiner früheren Bemerkung äußern wollen („Damit der Wähler wieder wirkliches Korrektiv wird, muss er sich selbst hinterfragen und auch manchem Zeitgeist entgegentreten. Langfristig politische Arbeit beobachten und bewerten. Emotionen zurückstellen, den sachlichen Inhalt priorisieren. Nicht auf das oberflächliche achten, sondern Programme lesen.“), wollte jedoch nicht vom Thema dieses Threads abweichen. Aber jetzt reicht’s wirklich!
Schon hier wird der „Wähler“ höchst arrogant aufgefordert, ER solle sich selbst hinterfragen – na klar, schließlich sind wir unser Elend ja auch selbst schuld und die Politik hat immer höchst ehrenhaft und selbstlos das Wohl der Stadt und ihrer Bürger im Auge gehabt!
Wichtig auch der Tipp, man solle die Programme lesen. Aha! So als abendliche Märchenstunde?
Herr Heinen, offenbar halten Sie den Bürger/Wähler für viel dümmer als er ist (nun, das ist bei Politikern auch nicht wirklich neu!), denn es hat sich schon zu oft erwiesen, dass diese wundervollen Programme ohnehin nicht umgesetzt werden…
Ach, da fällt mir gleich noch eine Frage ein: War der Wähler (insbesondere der aus Mönchengladbach) eigentlich schon immer so „doof“ oder hat sich diese Erkrankung Ihrer Meinung nach erst seit der politischen Wende, so nach ca. 60 Jahren, hier eingeschlichen?
17.
K.T.Anders schrieb am 11.08.2010 um 12:52 Uhr:
@Heinen
Leider bleiben Sie eine Erläuterung für die “Statuierung eines Exempel“ noch schuldig.
Jetzt dürfen Sie ein nächstes „ergötzendes“ Referat schreiben…
16.
M.P. Heinen schrieb am 11.08.2010 um 09:44 Uhr:
@ flinstone
Sie haben mich ein bisschen missverstanden. Die Landes- und Bundespolitischen Dinge, die ich genannt habe, sollten lediglich Beispiele dafür sein, wie es aussieht, wenn der Wähler eben nicht als dauerhaftes Korrektiv agiert, sondern als eine emotionale, nur oberflächlich informierte und mit Kurzzeitgedächtnis ausgestattete Masse.
Genau das ist für mich auch die bestmögliche Lösung, sicht der Thematik Befangenheit auf kommunaler Ebene zu widmen: genau hinschauen, Zusammenhänge erkennen und ggf kritisieren.
Bitte nicht einfach nur zusammenzählen wie oft sich jemand als befangen erklärt. Sondern auch mal schauen, in welchem Thematischen Zusammenhang dies getan wurde und ob dann auch konsequent überall und auf allen Ebenen keinerlei Einfluss auf politische Entscheidungen geübt wurde. Das ist natürlich sehr mühsam, aber m.E. der einzig zielführende Weg.
Und noch etwas zur Verdeutlichung: ja, in Bezug auf die CDU hat der Wähler die Klare Aussage getätigt, dass man unzufrieden war. Aber, letztlich sehe ich keine objektive Begründung dafür, dass man einer SPD, die es in der Opposition eben nicht geschafft hat eigene Konzepte vorzulegen und unter Anderem damit verantwortliche Personen der Mehrheitsfraktionen unter Druck zu setzen, Vertrauen schenkt.
Opposition heißt nämlich nicht per se gegen alles sein und ansonsten die Beine(!) hoch zu legen. Sasserath (Grüne) hat, wenn auch z.T. populistisch, mal hier und da wirkliche Opposition gemacht.
Ansonsten gab es m.E. seinerzeit lediglich die FWG, die sich mit konkreten Alternativen und geschickten Fragen als wirkliche Opposition präsentiert hat. Das sich eben dies überhaupt nicht im Wahlergebnis widerspiegelt war aus meiner SIcht kein gutes Signal.
Es zeigt sich ja an vielen Stellen, dass die jetzige Ampel die Zeit seit der Kommunalwahl nutzen musste, um sich zu fragen, was wollen wir und wie können wir das umsetzen. Bald sind allerdings schon 20% der Wahlperiode vorbei…
15.
flintstone schrieb am 10.08.2010 um 22:42 Uhr:
@ M.P.Heinen
Zumindest haben Sie bestätigt, dass das >> Korrektiv “Wähler” << bei der letzten Kommunalwahl eingegriffen hat. Danke dafür. In Ihren bundes- und landespolitischen Aussagen kann ich keinen Bezug zum bisherigen Diskussionsthema „Befangenheit unserer Kommunalpolitiker“ erkennen und werde an dieser Stelle darauf auch nicht eingehen; vielleicht später mal. Leider bleiben Sie eine Erläuterung für die "Statuierung eines Exempel“ noch schuldig. Wäre schön, wenn Sie dazu noch was schreiben würden.
14.
M.P. Heinen schrieb am 10.08.2010 um 21:48 Uhr:
@ Jose
und jetzt lassen Sie mich raten: die einzige Partei, die von Ihren Ausführungen nicht betroffen ist, ist die Linke. Mit Blick auf Gegenwart (inbes. in NRW) und Verangenheit dieser Partei, ist diese lediglich das Paradebeispiel dafür, wie sehr man die Bedürfnisse der Indiviuen einer Gesellschaft ignorieren kann…
@ flinstone
Hat der Wähler bei der Kommunalwahl schon abgestraft? In Bezug auf die CDU auf jeden Fall. Schaut man sicht die Ergebnisse bei Bundestags- und Landtagswahlen an, so fällt auf, dass die gleichen Mönchengladbacher Wähler in deutlich anderer Weise abstimmen als bei der Kommunalwahl.
Vielleicht ist es kein Zufall, dass sich seit diesem Denkzettel bei der CDU sehr viel verändert hat, meines Erachtens in eine sehr positive Richtung, was auch der Bürger hoffentlich in den nächsten Monaten und Jahren noch genauso feststellen wird.
Damit der Wähler wieder wirkliches Korrektiv wird, muss er sich selbst hinterfragen und auch manchem Zeitgeist entgegentreten. Langfristig politische Arbeit beobachten und bewerten. Emotionen zurückstellen, den sachlichen Inhalt priorisieren. Nicht auf das oberflächliche achten, sondern Programme lesen.
Wenn dies wieder beachtet wird, ist eine Veränderung der politischen Kultur die logische Konsequenz, da ja letztlich jeder Politiker dem Volk „aufs Maul schaut“. Es ist doch geradezu lächerlich, dass Themen wie die Griechenlandkrise einen maßgeblichen Einfluss auf eine Landtagswahl haben, obwohl beide Dinge so viel miteinander zu tun haben wie Metallica mit dem Musikantenstadl.
In diesem Zusammenhang seien übrigens auch nochmals die Medien genannt, die der Wähler als Hilfe und Service und nicht als unwidersprochene Meinungsmacher einstufen sollte.
Und das Wichtigste: wir müssen Lernen, auch bittere Pillen zu schlucken. Ein Gerhard Schröder ist doch von den eigenen Genossen attackiert worden, weil er Dinge umgesetzt hat, die abseits von Parteipolitik unsere Sozialsysteme vor dem Kollaps bewahrt haben. Auch die Rente mit 67 wurde dich nicht eingeführt, weil das irgend jemand besonders toll findet. Endlich einmal Einschnitte bei der eigenen Person zu akzeptieren, wenn die für das Gemeinwohl notwendig sind, DAS brauchen wir in dieser Stadt und in Deutschlang generell.
Das ist übrigens prinzipiell gemeint und hat nichts mit Einzelmaßnahmen zu tun, weshalb auf eine Antwort a la „die schwarz-gelbe Bundesregierung kürzt da und da genau bei den Flaschen“ verzichtet werden kann. Wenn wir als Gesellschaft gelern haben, generell mit bitteren Pillen umzugehen, dann kann man auch gerne wieder über Einzelmaßnahmen sprechen…
13.
Jose schrieb am 10.08.2010 um 17:24 Uhr:
@ flintstone
Ja, das ist wirklich sehr interessant.
Ich kann Ihnen nur beipflichten. Was kann der Wähler wirklich tun? Wählt er, gibt er seine Stimme ab und reibt sich hinterher oft nur noch verwundert oder frustriert die Augen. Seine Stimme ist futsch, unwiderbringlich.
Leider muss man immer häufiger erkennen, dass das was drauf stand mitnichten auch drin ist. Mogelpackung Politik(er).
Da darf man sich nicht wundern, dass der Wähler, hat er mehrere solcher Erfahrungen hinter sich, es tatsächlich „hinter sich“ hat und aufgibt, um es noch höflich zu umschreiben.
Ergo geht er irgendwann nicht mehr wählen, sondern entscheidet sich für die Partei der Nichtwähler. Kann man es ihm wirklich verübeln, wenn er immer mehr das Gefühl hat, sich nur noch zwischen Pest und Cholera entscheiden zu können?
Nein, was hier thematisiert wird ist leider traurige Wahrheit. Das Schlimmste: es zieht sich durch alle Parteien. Alles eine Frage der Zeit. Je länger Parteien „an der Macht“ sind, desto mehr schleicht sich dieser übliche Schlendrian und mehr oder weniger starke Drang zum Filz ein.
Tatsache ist auch: die Herrschaften erklären sich für befangen, bei Abstimmungen läüft es aber immer ganz ihn ihrem Sinne. Erstaunlich? Nein.
Da gibt es die Platzhirsche, Leitwölfe, wie immer man sie titulieren will, denen wird gefolgt oder muss gefolgt werden. Die sagen wo es lang geht, der Rest ist in einem ganz anderen Sinne „befangen“ oder gefangen?
Fraktionszwang? Kadavergehorsam? Karriere wegen „guter Führung“? Linientreue? Parteisoldat?
Irgendwie sind sie alle auf die eine oder andere Art, dem einen oder anderen Grund befangen.
Demokratie? Für den Bürger immer mehr nur schöner Schein?
Filz und Lobbyismus gehen (heimlich) Hand in Hand und machen (eigentlich) befangen und das oft auf eine Art und Weise, dass eine Befangenheitserklärung bei einer Abstimmung nicht einmal erforderlich ist, weil diskret agiert wird. Unsichtbar.
Und der hier vemutete „Befangene“? Nun, er ist doch sonst sehr konsequent und im Austeilen nicht zimperlich, mit einem unzweifelhaftem Hang zum Zynismus, der nicht immer angebracht ist. Wären andere so befangen, wie er es nun in einem anderen Sinn wirklich ist, wüsste er mit Sicherheit, was er fordern würde: Für befangen erklären und geordneten Rückzug antreten.
Andererseits haben wir da noch viele dieser Sorte in unserer Stadt. Gegen die wurde zwar nicht ermittelt oder ein Verfahren eingestellt, befangen sind auch diese alle.
Aufräumen wäre bei (fast?) allen Farben angesagt.
Dafür sind Parteimitglieder aber leider nicht unbefangen genug. Von deren Machtlosigkeit ganz zu schweigen.
Der Bürger ist gefragt, sich ganz unbefangen einzubringen – aber wie?
Da dreht man sich bei den aktuellen Mitteln im Kreis:
„Ein Loch ist im Eimer…“
12.
flintstone schrieb am 10.08.2010 um 13:45 Uhr:
Interessante Diskussion hier.
Herr Heinen, wie sähe dann ein solches „Exempel“ (parteiintern) aus?
Abgesehen davon:
Hat das >>Korrektiv „Wähler“< < bei der letzten Kommunalwahl schon eingegriffen? Und noch was: Wenn so etwas nicht gerade vor einer Wahl geschieht, ist das >> Korrektiv “Wähler” << doch machtlos, oder?
11.
M.P. Heinen schrieb am 10.08.2010 um 13:12 Uhr:
@herbert
ich würde diesen Fall zum Anlass nehmen, ein Stück weit ein Exempel zu statuieren.
Das klingt zwar hart, aber so hat man die Möglichkeit, anhand konkreter Beispiele für alle nachvollziebar zu diskutieren und festzulegen, was im Ehrenamt Kommunalpolitik moralisch vertretbar ist und was nicht.
Wenn wir die Beantwortung dieser Frage wie in der Vergangenheit jedem Einzelnen selbst überlassen, wird es auch weiterhin sehr befremdliche Interpretationen der Begriffe „Vorteilsnahme“ oder auch „Moral“ geben, da das m.E. leider in der Natur von (einigen) Menschen liegt.
Welche Konsequenzen dies für die ein oder andere Person hat, hängt auch davon ab, ob eine Partei bzw. eine Fraktion damit leben kann, wenn solche Vorwürfe gegenüber wichtigen Repräsentanten ihrer Gruppe in Einklang gebracht werden.
Wenn dies bejaht wird, so muss das Korrektiv „Wähler“ eingreifen!
@ Hülldopp
Keine Sorge, bin total entspannt, weil vollumfänglich unbefangen 🙂
Ich schreibe auf dieser Plattform allerdings immer in der möglichst knappsten Formulierung, weil ich keine große Lust habe, großartig auszuholen.
Dadurch wirkt der Tonfall machmal etwas härter. Für ausdehnende Gespräche, bei denen auch gerne auf jede Kommunikationnuance geachtet werden kann, ziehe ich das persönliche Gespräch gegenüber dem anonymen Internet vor.
10.
herbert schrieb am 10.08.2010 um 12:15 Uhr:
@ m.p. heinen
sollten die fälle im artikel stimmen, wie würde sich die junge union in solchen situationen denn „selbstheilung“ vorstellen?
pflaster drüber – und gut is?
9.
Hülldopp schrieb am 9.08.2010 um 22:56 Uhr:
@M.P. Heinen
warum so grantig? gehen sie mit dem thema doch ganz unbefangen um. wir haben alle irgendwie spass an unseren spekulationen.
merken sie nicht, dass man sie neckt? man sollte nicht alles so verbissen sehen. nehmen sie es sportlich unbefangen, damit wir im thema bleiben.
der, den wir, vermutlich, alle meinen, wird, sollte er unsere mutmaßungen lesen, weitaus weniger amüsiert und unbefangen damit umgehen können. wird er selbstverständlich niemals zugeben.
das ist allerdings sein problem, das er sich anno dazumal bewusst einhandelte und dann immer wieder befangen sein musste.
das ergebnis der ermittlungen ist für mich noch weniger als ein „freispruch“ 2. klasse. bevor proteste kommen, mir ist klar, dass es keiner war, ist nur ein vergleich.
nach solch einem ergebnis kann man normalerweise nicht mehr unbefangen in der öffentlichkeit auftreteten. nicht mehr unbefangen sein. das hat diese person nun von ihrer befangenheit. eigentlich.
fraglich ob sie es auch so sieht oder es sich schon so lange zurecht gelegt und selbst suggeriert hat, dass „nichts“ war, dass sie wieder vollkommen unbefangen mit dem thema umgehen kann. durchaus möglich.
ausser uns können noch sehr viel mehr bürger 1 + 1 addieren. so viel steht mit absoluter sicherheit fest.
mir wäre diese befangenheit peinlich.
pecunia non olet?
8.
M.P. Heinen schrieb am 9.08.2010 um 21:25 Uhr:
@ m.l. erwin
Was erwarten Sie?! Soll hier in boulevardesquer Form ein Name in großen Lettern hingeschmiert werden? Lesen Sie meinen Kommentar mal genau, vielleicht fällt Ihnen dann ja ein Name ein. Besonderes Insiderwissen habe ich auch nicht, ich zähle auf Basis der öffentlich vorliegenden Fakten einfach 1 und 1 zusammen.
Das sollten übrigens auch mal die Verantwortlichen in dieser Stadt tun. Denn letzten Endes ist mir neben dem staatsanwaltschaftlichen Aspekt, der ja nun im wahrsten Sinne ad acta ist, die politische Konsequenz viel wichtiger. Selbstreinigung ist schließlich immer besser als äußerer Druck, der irgendwann zum Handeln zwingt.
Übrigens: wenn hier schon für mich die Schublade der Jungen Union (ja, das CDU kann weggelassen werden, da wir zwar CDU nah, aber organisatorisch gänzlich unabhängig sind) aufgemacht wird, dann bitte ich zu beachten, dass ein Blick in Google genügt, um zu erkennen, dass die JU innerhalb der CDU MG absoluter Antriebsmotor für die angesprochenen Selbstheilungskräfte war.
7.
Frank Sentis schrieb am 9.08.2010 um 21:12 Uhr:
„ANNO dazumal“ finde ich einfach super!!!
Tolle Idee!
6.
Hülldopp schrieb am 9.08.2010 um 18:35 Uhr:
@ m.l.erwin
passend zum thema ist der junge mann wohl befangen. im sinne von vorsicht, zurückhaltung. Ob er genaues weiß? scheint so. irgendwie ist er trotzdem befangen.
kann man‘s verdenken? wie sie richtig schreiben, als zukünftiger politiker dieser stadt. da ist man schon mal befangen, wenn es um die karriere und wer weiß was noch geht.
mal ehrlich, in der sache von anno dazumal sind wir alle solange befangen, bis wir genaueres wissen und dann auch sagen können oder dürfen. wer traut sich als erster unbefangen zu plaudern?
spannende frage. geht es doch um jemanden, der recht unbefangen von anderen fordert oder zumutet, was er selbst nicht mal andeutungsweise hinzunehmen bereit ist.
da kennt der, den wir alle vermutlich meinen, gar nichts. er erklärt sich aus gutem grund schon mal für befangen. vor allem wenn es um abstimmungen für ganz bestimmte vorhaben in dieser stadt geht, besser gesagt ging.
so konnte er ganz unbefangen dem staatsanwalt ins auge sehen.
also ist es hin und wieder sehr klug befangen zu sein. so kann man der dinge die da kommen (könnten?) ganz unbefangen harren.
seine befangenheit garantiert ihm unbefangen seiner politischen karriere nachzugehen. mit all dem, was ein stressiges politikerdasein so überaus angenehm versüßt.
schon deswegen darf sich ein politiker nicht unbefangen geben. könnte abträglich sein. pekuniär, versteht sich.
und wenn sie nicht befangen sind, dann nicken sie noch weiter. ganz unbefangen.
5.
m.l.erwin schrieb am 9.08.2010 um 15:35 Uhr:
@M.P.Heinen
typisch, Sie schreiben zu Recht, „die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren…“ sagen auch noch andeutungsweise, dass Sie ein besseres Insiderwissen haben. Dann Ihr Hit: „der OB könnte ja mal tätig werden“.
Blamabler kann doch kein (angehender) Politiker, der Sie als Vorsitzender der CDU-Jungen Union in Mönchengladbach nun mal sein wollen, doch nicht in der Öffentlichkeit auftreten.
Schreiben Sie doch Ihr Wissen einfach hier in einen Kommentar, oder …
4.
M.P. Heinen schrieb am 9.08.2010 um 11:45 Uhr:
@ m.l. erwin
komisch, die mensche, mit denen ich gesprochen habe, hatten zu meiner Überraschung doch ein deutlich besseres Insiderwissen. Vielleicht lags ja daran, dass das Gespräch in Rheydt stattfand und nicht an der Rheydter Strasse, da man über seine Nachbarn ja i.d.R gut Bescheid weiß…
Wie dem auch sei: Staatsanwaltschaft hin oder her, die Bürger haben ein Recht darauf zu erfahren, was sich hinter dieser Geschichte von „ANNO dazumal“ verbirgt! Der OB könnte ja mal tätig werden, um politische Aufklärung zu betreiben?!
3.
herbert schrieb am 8.08.2010 um 18:32 Uhr:
wie war das noch? mitglieder des verwaltungsrates einer ag sind nur der ag verpflichtet!
wie weit aber geht diese „verpflichtung“? gehört dazu auch „lobbyarbeit“?
bedeutet lobbyarbeit aber nicht auch für städtische aufsichtsratsmitglieder, sich bei abstimmungen zu elementaren angelegenheiten einer ag als „befangen“ zu erklären?
schließlich zahlt die ag ja auch an die aufsichtsratsmitglieder, oder etwa nicht?
2.
m.l.erwin schrieb am 8.08.2010 um 17:45 Uhr:
Manchmal muss man nur mal zuhören, wenn sich zwei Gladbacher unterhalten …
Auf dem Rheydter Marktplatz saßen zwei beim Kaffee und unterhielten sich darüber, was so alles in Gladbach passiert und schnell kamen sie darauf, wer denn wohl der Ratsherr wäre, der mit dem anschuldigenden Artikeln in der RP gemeint gewesen sein könnte.
Der erste meinte, für ihn wäre der Schroeren eine Möglichkeit, woraufhin der andere antwortet, dass der das nicht gewesen sein könnte. Der würde doch nur in Immobilien machen, Grundstücken und Häusern und so.
Der andere meinte, irgendwas mit Archäologie gehört zu haben. Aber Schroeren hätte doch nichts mit Archäologie am Hut. Nicht mal hobby-mäßig. Der würde sich auch nicht für befangen erklären, weil er gar nicht wisse was das ist.
Außerdem sei der doch so mit dem RP-Redakteur verbandelt, dass ihn dieser doch nicht derart beschmutzend beschreiben würde.
Egal, meinte der erste, die Staatsanwaltschaft habe das Verfahren ja eingestellt.
Das konnte der andere nun überhaupt nicht verstehen und bedauerte, dass die Geschichte dann wohl nie aufgeklärte würde.
1.
Hülldopp schrieb am 8.08.2010 um 12:01 Uhr:
befangen?
klar, dass da VORHER immer alles klar ist.
unklar, wie die, für die alles klar gemacht wird, die anderen, die diese klarheit alleine schaffen müssen, „überzeugt“ haben …..
klar, fraktionszwang wird von allen gefordert.
klar, ist das nur ein anderer ausdruck für überzeugung und solidarität.
unklar warum wir wählen, damit die von uns gewählten sich für befangen erklären.
nicht immer, aber immer öfter.
zu oft?
klarheit definiert sich anders!