[17.03.2010] Dr. Klaus Eßer, 1940 in Mönchengladbach geboren, hat Anfang 2010 eine umfangreiche Studie über seine Geburtsstadt mit dem Titel „Mönchengladbach – Weiterer Niedergang oder kommunales Zukunftsprojekt“ verfasst.

In dieser Studie analysiert Eßer die Entwicklung von Mönchengladbach und der hiesigen Region, zeigt Schwächen und Stärken auf und gibt Handlungsempfehlungen für Kommunalpolitiker, Wirtschaft und Bürger.

Seit 1970 ist Dr. Eßer Journalist und Gutachter und war von 1978 bis 2000 Abteilungsleiter am Deutschen Institut für Entwicklungspolitik – GDI – in Berlin und Bonn. Seine Themenschwerpunkte sind Industrialisierungsprozesse, Schwellenländer und wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Zahlreiche Stellungsnahmen für die Wirtschaftskommission der UN, EU, das BMZE, den Deutschen Bundestag und viele Entwicklungsregionen und Lateinamerika, deren Regierungen er ebenso beriet, wie die Regierungen Spaniens und Portugals.

Dieser Hintergrund und die Tatsache, dass er nicht in Mönchengladbach lebt, haben ihm den „freien Blick“ gegeben.

Im nachfolgenden BZMG-Interview gibt Eßer – über seine Studie hinaus – interessante Fingerzeige zu dem, was die kommunalen Akteure aus Politik, Verwaltung und Bürgerschaft tun und beachten sollten.

Die Studie veröffentlichen wir  in einer unserer Themenreihen.

Hier das Interview:

BZMG: Herr Dr. Eßer, was hat Sie dazu veranlasst, diese doch sehr spezielle Studie zu erstellen?

Dr. Klaus Eßer: Ich habe wissenschaftlich u.a. über Prozesse der Industrialisierung, vor allem in Ländern Lateinamerikas und in Südeuropa, gearbeitet. Diese Prozesse stellen hohe Anforderungen an die politischen Akteure und staatlichen Institutionen, an innovations- und wettbewerbsorientierte Unternehmen und an die gesamte Gesellschaft.

Deren Mobilisierung zugunsten des Industrialisierungsprozesses, vor allem der Bildung und Ausbildung, kommt dauerhaft große Bedeutung zu.

Bei Besuchen von Verwandten in Mönchengladbach stellte ich fest, dass einem Aufschwung in Richtung technisch-industrieller Entwicklung auch in einem Industrie­land ein anhaftender Niedergang folgen kann. Der wirtschaftliche Nieder­gang zieht den sozialen nach sich.

In Mönchengladbach bleibt die kommunale Anpassungs­leistung aufgrund der Schwäche der politischen Akteure seit langem un­zureichend. Also auch politischer Niedergang.

Zugleich aber wird immer deutlicher, in welchem Maße die Anforderungen auch an eine Kommune gewachsen sind und weiter zunehmen, die sich aus den neuen Technologien, der europäischen Integration und den Tendenzen zur wirtschaftlichen und finanziellen Globalisierung ergeben.

Schon Stillstand bedeutet ange­sichts dieser Anforderungen Rückgang.

BZMG: Welche Vergleiche ziehen Sie zwischen Städten und Ländern, in denen Sie tätig waren und Mönchengladbach?

Eßer: Eine lange Konzentration auf die Textil- und Bekleidungsindustrie, wie sie in Mönchengladbach zu beobachten ist, hat überwiegend ungünstige Folgen.

Beschäftigt werden in diesen Branchen hauptsächlich un- oder ange­lernte Arbeitskräfte, vor allem weibliche, da niedrige Löhne wesentlich für die Wettbewerbsposition sind. Die Qualifikation der Arbeitskräfte fällt gering aus. Gering bleibt auch die Prägung der Bevölkerung durch den Industrialisierungsprozess.

Bei relativ – im Vergleich zu dynamischeren Branchen – geringen Investitionen können, solange die Nachfrage hoch ist, durchaus hohe Gewinne er­zielt werden.

Allerdings ist diese Art industrieller Spezialisierung immer bedroht:

So, wenn die Löhne stark steigen, was in Mönchengladbach nicht der Fall war.

So aber auch, wenn sich das nationale Umfeld in Richtung technisch-indu­strieller Dynamik verändert, damit die Durchschnittslöhne steigen und die Sozialleistungen ausgeweitet werden.

Die arbeitsintensiven Indu­strien vermögen ihre Löhne kaum anzuheben. Und, um die niedrigen Löhne abzusichern waren die Unternehmer, etwa der Textil- und Bekleidungs­industrie in Mönchengladbach, daran interessiert, eine industrielle Diversifizierung, welche zur Erhöhung der Löhne beitragen kann, sowie Gewerkschaften zu verhindern.

Dann aber, in Mönchengladbach seit den 50er Jahren, nimmt der Wettbewerb aus an­deren EG-Ländern zu. Seit den 6oer Jahren außerdem aus Entwicklungslän­dern, seit den 80er Jahren aus starken Schwellenländern, vor allem aus China.

Folge für Mönchengladbach war ein Prozess der De-Industrialisierung. Zwar nahm die Beschäftigung im Dienstleistungssektor zu, jedoch langsamer, als im Industriesektor Arbeitsplätze abgebaut wurden.

Vor allem seit 2000 kommt hinzu, dass sich die Qualität der Arbeitsverhältnisse – übrigens auch vieler sozialversicherungspflichtiger – deutlich verschlechtert.

Man kann also feststellen, dass Mönchengladbach eine Niedriglohnstadt ist, die in der ersten Phase des Industrialisierungsprozesses steckenblieb, eine dynami­sche industrielle Diversifizierung nicht erreichte, und geringe Eigenanstrengungen aufweist.

In einigen industriell rückständigen Ländern zeigt sich jedoch, dass die Textil- und Bekleidungsindustrie durchaus als erste Lernphase eines dynamischen Industrialisierungsprozesses genutzt werden kann.

BZMG: Was können wir in Mönchengladbach daraus lernen?

Eßer: Also: Wie kann die arbeitsintensive Industrie als Lernphase eines dynamischen technisch-industriellen Prozesses genutzt werden?

Es verlangt dies eine innovations- und wettbewerbsorientierte Wirtschaftspolitik, die vor allem auf Lernprozesse in dynamischen Branchen setzt. Außerdem wird in der Regel schnell gelernt, wenn eine starke Exportorientierung verfolgt wird.

Es kommt auf geeignete Rahmenbedingungen für die Unternehmen an.

Auf­gabe der Kommune – wenn auch nicht dieser allein – ist es, die Standort­qualität für die bestehenden Unternehmen sowie für in- und ausländische Investoren zu verbessern.

Hierzu zählen günstige kommunale Kosten und Leistungen für die Unternehmen, Bildung und Ausbildung, wissenschaft­liche und technologische Leistungsfähigkeit sowie kompetente und akti­ve politische Akteure.

Es kommt auf die Handlungsfähigkeit und die Zu­sammenarbeit der politischen Akteure und dieser mit den wirtschaftli­chen Akteuren an, also auf eine dialogorientierte Standortpolitik.

Übrigens gibt es in Mönchengladbach durchaus eine ganze Reihe innovations- und wettbewerbsstarker Unternehmen, auch in der Textil- und Bekleidungsindustrie.

Nur tragen diese nicht – wie früher – zur Dynamik der Kommune bei. So wirken sich die Automatisierung oder die Produktion im  Ausland, also die Konzentration auf Design und Vertrieb vor Ort, aus, die freilich den Unternehmen nicht vorzuwerfen sind.

In Mönchengladbach gibt es darüber hinaus Anzeichen dafür, dass Kompetenz und Instrumente, in- und ausländische Unternehmen anzuziehen, verbesserungsfähig sind.

BZMG: Haben Sie über ihre Studie hinaus noch weitere konkrete Empfehlungen, die Sie geben wollen?

In dieser Sichtweise habe ich mich gefragt, was denn, zumal die finan­ziellen Mittel äußerst knapp sind, in Mönchengladbach getan werden kann.

Zunächst drei wirtschaftspolitische Beispiele:

Erstens: In einer Stadt im Niedergang kann es nicht Hauptziel sein, die materielle Infrastruktur und die Bausubstanz mit öffentlichen Mitteln oder Unterstützung zu erneuern.

Vielmehr ist es angesichts der neuen Anforderungen von Technologie und Weltwirtschaft erforderlich, langfristig Schwerpunkte bei Lernen, Wissen, Information und Netzwerk­bildung zu schaffen, also dort, wo die Stadt – auch im Vergleich mit Nachbarstädten – unzureichend ausgestattet ist

Dies verlangt auch industrielle Schwerpunkte: Maschinenbau, Elektrotechnik, Textil, Mode, Wirtschaftsgüter usw.

Zweitens: Möglichst sollte im genannten Feld eine Schwerpunktbildung stattfinden, da die Mittel knapp sind. Dies gilt noch mehr für die Umweltwirtschaft. Ein Schwerpunkt energiesparende Gebäudesanierung z.B. kann Umwelthandwerk und -Industrie auch in Mönchengladbach Auftrieb geben.

Zumindest ein solcher Schwerpunkt ist zu schaffen, zumal das Wachstum im Umweltsektor in den nächsten Jahrzehnten hoch ausfallen wird.

Drittens: Außerdem habe ich einen Schwerpunkt vorgeschlagen, der auf die Bewusstseinsbildung im Bereich wirtschaftlicher Selbstständigkeit sowie die Erhöhung der Zahl von Gründern und jungen Unternehmen gerichtet ist.

Es geht hier u.a. um Mikro- und Finanzfonds, um dynamische neue Unternehmen zu schaffen und die Zahl zusätzlicher Arbeitsplätze zu erhöhen.

Zur kommunalen Gemeinschaftspolitik habe ich vor allem zwei Vor­schläge gemacht, die auf den Abbau des folgenden Problems gerichtet sind:

Das untere Drittel der Einwohner erhält Sozialmittel, ohne dass zur Zeit eine Aussicht bestünde, dass sich seine Lage, etwa durch Eingliederung in die Wirtschaft, stark verbessert.

Natürlich ist der Eingliederungsprozess, wo immer möglich, zu unterstützen. Es sind aber höhere soziale Transferleistungen ebenso absehbar wie armutsbedingten Gesundheitsschäden oder wachsende Jugendkriminalität.

Erstens schlage ich ein Programm „Arbeit statt Arbeitslosigkeit“ vor. Das Ziel „Stadt ohne Arbeitslosigkeit“ sollte – ähnlich wie bereits in Rotterdam, verfolgt werden.

Etwa durch einen öffentlich geförder­ten Beschäftigungssektor für 10.000 Arbeitsplätze in drei Jahren.

BZMG: … Arbeitspflicht, wie sie aktuell in der Diskussion ist?

Eßer: Ich würde nicht von „Arbeitspflicht“ sprechen, obwohl die in Rotter­dam existiert.

Vielmehr von einem attraktiven Angebot an Einfach-Arbeitsplätzen, vielleicht wie sie die Programme in Berlin und Bran­denburg vorsehen.

Natürlich ist hierzu die Unterstützung der Bundesagentur für Arbeit, von Land, Bund und auch EU erforderlich.

Dafür spricht zweier­lei: Arbeit kann gegenwärtig vor allem für viele Langzeitarbeitslose nicht zur Verfügung gestellt werden.

Und es gibt Beispiele, ich er­wähnte bereits Rotterdam, dass eine Stadt – mit externer Unterstützung – die Arbeitslosigkeit in einigen Jahren beseitigen kann.

Zweitens kommt es trotz geringer Mittel darauf an, die Standortquali­tät durch Qualifizierung der Arbeitskräfte zu verbessern. Dies ist auch erforderlich, um den sozialen Niedergang aufzuhalten.

Ein Instrument ist – wie anderswo in Deutschland – die Mobilisierung von „Freiwillig­keit“, etwa in einem Bürgernetzwerk „Bildung“.

Es geht darum, Ehren­amtliche für die Nachhilfe an arme Schüler heranzuziehen. Einige Ansätze hierzu gibt es auch in Mönchengladbach. Um das enorme Bildungsproblem zu überwinden, ist jedoch eine weitaus höhere Anstrengung erforderlich, ehrenbürger­liches Engagement als Ergänzung der vorhandenen Bildungsinstitutionen auszubauen.

BZMG: … und welche Empfehlung geben Sie den Mönchengladbacher Kommunalpolitikern?

Eßer: Mönchengladbach muss sich neu erfinden:

Mir scheint eine enge Zusammenarbeit der politischen Parteien, insbesondere auf der Projektebene, unverzichtbar. Ich denke an runde Tische oder Arbeitsgemeinschaften, immer im kommunalen Interesse.

Darüber hinaus kommt es auf eine langfristig angelegte Schwerpunkt­bildung zur Verbesserung des Bildungsniveaus und der technologischen Leistungsfähigkeit an.

Weitaus mehr als bisher gilt es, etwa für die neuen Gewerbegebiete, die Kompetenz zur Anziehung in- und ausländischer Investoren zu ver­bessern. Hier müssen sich die besten Leute engagieren.

Kommunalpolitiker oder Sportvereine, natürlich auch soziale Institu­tionen und Organisationen sollten sich verpflichten, „Freiwilligkeit“ zugunsten einer kurzfristigen Verbesserung des Bildungs- und Ausbil­dungsniveaus zu mobilisieren.

BZMG: … und was empfehlen Sie dem Oberbürgermeister als Verwaltungschef?

Eßer: Grundsätzlich sollten die deutschen Kommunen mehr als bisher eigen­ständige Akteure sein, d.h. ihr wirtschaftliches und soziales Potential vor allem aus eigener Kraft nutzen.

Entscheidend ist, dass hohe Eigen­anstrengungen nachweisbar sind, wenn externe Mittel mobilisiert werden sollen.

Eine  Aufgabe des Oberbürgermeisters ist es, dazu beizutragen, dass das Image einer Niedriglohnstadt ohne größere Eigenanstrengungen in der Kommune selbst und außerhalb überwunden wird.

Hierzu gilt es, die wirtschaftspolitische Schwerpunktbildung und die „Entwicklung von unten her“, also die Mobilisierung gemeinschaftlichen Potentials, also die eigenen Antriebskräfte der Gesellschaft, anzustoßen.

Es gilt also, zumal sich die finanzielle Lage der Stadt auch in den nächsten Jahren nicht deutlich zu verbessern scheint, Sparprogram­me umzusetzen, vor allem im Bausektor, und zugleich neue Schwerpunkte zu setzen.

BZMG: Welche Empfehlungen geben Sie den Mönchengladbacher Bürgern?

Eßer: Ich finde Instrumente wie die BürgerZeitung Mönchengladbach oder auch Aktion Durchblick Mönchengladbach sehr nützlich, um die kommunale Gesellschaft im Nieder­gang zu einer aktiven Gemeinschaft umzuformen, die brachliegende en­dogene Potentiale nutzt, also kommunales Entwicklungspotential mobili­siert .

Die Soziale Marktwirtschaft ist nicht nur ein Ansatz zu „Wachstum und Umverteilung“ sie lebt auch von aktiven Bürgern, die immer neue Lö­sungen für wirtschaftliche Probleme oder das Beschäftigungs- und Ar­mutsproblem suchen und schaffen; in Richtung Demokratie, Wettbewerbs­fähigkeit, Solidarität und Teilhabe möglichst aller.

Ich habe, dies möchte ich anmerken, in Mönchengladbach viele getroffen, welche die politischen Akteure der Stadt und die Soziale Marktwirtschaft kritisierten.

Es sollte mehr geben, die dazu beitragen, sie neu zu gestalten. Es darf nicht sein, dass der wirtschaftliche Niedergang an­hält und mehr als ein Drittel der Einwohner von der Teilhabe am kommu­nalen Leben ausgeklammert ist – und zwar weder aus wirtschaftlichen, noch aus sozialen und politischen Gründen.

BZMG: Herr Eßer, denken Sie daran, die Studie fortzuschreiben?

Eßer: Der Bericht deckt einige Probleme Mönchengladbachs, durchaus nicht alle ab. Ich bin auf weitere, vor allem kritische Kommentare angewiesen. Eine Reihe habe ich erhalten.

Es gab auch einige Informationen in Presse und Internet.

Ich hoffe, durch weitere Gespräche und eine Materialsammlung weiterhin zur Diskussion in Mönchengladbach und vielleicht auch zur gesellschaftlichen Bewusstseinsbildung beitragen zu können.

Wie genau, hängt auch von der Aufnahme des Berichts ab.

BZMG: Herr Dr. Eßer, danke für das interessante und aufschlussreiche Interview.